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Die Deutsche Marke DKV Ferry Portal wurde als Wortmarke am 30.10.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.01.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020200236061 |
| Registernummer | 302020023606 |
| Internationale Marke | Nr. IR1603389, 24. März 2025 |
| Anmeldedatum | 30. Oktober 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Februar 2021 |
| Eintragungsdatum | 13. Januar 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. Februar 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. Mai 2021 |
| Ablaufdatum | 30. Oktober 2030 |
Markeninhaber
40882 Ratingen
DE
Markenvertreter
40212 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Dienstleistungen einer Tankstelle und ihrer angegliederten Verkaufs- und Servicebereiche, nämlich rechnergestütztes Erstellen und Abrechnen von Grenzabfertigungsgebühren [Büroarbeiten]; rechnergestütztes Erstellen von Abrechnungen von Fracht- und Frachtvermittlungskosten [Büroarbeiten]; Vermittlung von Verträgen für Dritte für die Vergabe von Zugangsberechtigungen zu Mautstrecken und Tunnel durch Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Vignetten und die Erbringung von Eingabedienstleistungen von Daten in Datenverarbeitungsgeräte [Büroarbeiten]; rechnergestütztes Erstellen von Abrechnungen von Tunnelgebühren [Büroarbeiten]; rechnergestütztes Erstellen von Abrechnungen von Reparaturleistungen [Büroarbeiten]; rechnergestütztes Erstellen von Abrechnungen von Kraftstoffen [Büroarbeiten]; Abwicklung von Mineralsteuer-Rückerstattungen in verschiedenen Ländern [Büroarbeiten]; Dienstleistungen auf dem Gebiet der bargeldlosen Unterwegsversorgung von national und international tätigen Unternehmen des gewerblichen Güter- und Personentransports, von gewerblich genutzten Fahrzeugflotten aus PKW und/oder LKW und im Bereich des Transportwesens, nämlich Erstellen von Abrechnungen [im Rahmen der Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs], die vorwiegend auf kundenorientiert entwickelten Softwareprogrammen basieren, rechnergestützte Erstellung [im Rahmen der Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs] von Abrechnungen von Kraftstoffen, Fährgebühren, Autobahngebühren, Mautgebühren und/oder Mehrwertsteuer; Erstellen von Kundenrechnungen für Dritte; Unfallservice, nämlich Vermittlung von Verträgen für Dritte über Ersatzfahrzeuge und Abschleppfahrzeuge sowie Abschleppservice; Preisvergleichsdienste, nämlich Erteilen von Auskünften in Bezug auf Preisinformationen über den Preis von Kraftstoffen im In- und Ausland; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Buchführung; Buchprüfung; Werbung; Protokollieren [Büroarbeiten] von personen- und fahrzeugbezogenen Daten; rechnergestützte Erfassung, Auswertung durch Erstellen von Statistiken und statistische Analyse von Fahrzeugstammdaten, Tankdaten, Abrechnungen, Fahrzeugkosten und -erlöse; rechnergestützte Auftragsdisposition inklusive systematische Aktualisierung von Daten in Computerdatenbanken für das organisatorische und betriebswirtschaftliche Planen der Verfügbarkeit von Kraftfahrzeugen und Aufträgen sowie der Koordinierung und Aktualisierung von Auftragsdispositionen; Adressenverwaltung; Fuhrparkmanagement, nämlich organisatorische Fuhrparkverwaltung; Verbraucherinformationsdienste, nämlich Information und Beratung für Verbraucher in Bezug auf Angelegenheiten auf dem Gebiet der bargeldlosen Unterwegsversorgung im gewerblichen Güter- und Personentransport; Zusammenstellung von Informationen zur Zusendung von automatisierten Berichten, nämlich Büroarbeiten; Werbung im Bereich Maut und Transportinfrastruktur; Preisvergleichsdienste, insbesondere Erteilen von Auskünften in Bezug auf Preisinformationen über den Preis von Kraftstoffen im In- und Ausland; Durchführung, Organisation, Verwaltung und Überwachung von Prämienprogrammen; Organisation und Verwaltung von Kundentreueprogrammen, auch für wirtschaftliche Zwecke, Verkaufsförderungs- und Werbezwecken; Bewertung von Unternehmen [Tankstellen]; betriebswirtschaftliche Vergleichsdienste; Zusammenstellung von verschiedenen Tankstellendienstleistungen und Kraftstoffangeboten für Dritte, um den Vergleich und Erwerb dieser Dienstleistungen zu erleichtern; Sammeln, Systematisierung, Erfassung, Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken [Büroarbeiten]; Vermittlung von Mobilfunkdienstleistungen; administrative Abwicklung von Verträgen über die Vermittlung von Kraftfahrzeugen und Lastkraftwagen mittels Call-Center; Erteilung von Auskünften bei der Auswahl von Produkten und Dienstleistungen für kommerzielle Zwecke und Entgegennahme von Kundenbeschwerden mittels einer Informations-, Beschwerde- und Notfall-Hotline, insbesondere online; alle vorgenannten Dienstleistungen mit Hilfe eines globalen oder lokalen Computer-Netzwerkes und/oder mittels Internet; Beratung in Bezug auf Lohn- und Gehaltsabrechnungen; Unternehmensberatung in Bezug auf die Festlegung von Lohn-, Gehalts- und Einstufungsstrukturen, Erklärung des Mindestlohns in bestimmten EU-Ländern, Unterstützung und Beratung bei der Einreichung von Dokumenten bei Behörden gemäß der Richtlinie 96/71/EC
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Ausgabe von Servicekarten mit Zahlungsfunktion an Betriebe des gewerblichen Güter- und Personenverkehrs zur bargeldlosen Unterwegsversorgung von Lastkraftwagen, Bussen und deren Fahrern; rechnergestützte Abwicklung von Finanztransaktionen/-geschäften, nämlich mit Servicekarten mit Zahlungsfunktion und Legitimationsfunktion; Dienstleistungen auf dem Gebiet des bargeldlosen Zahlungsverkehrs von national und international tätigen Unternehmen des gewerblichen Güter- und Personentransports, von gewerblich genutzten Fahrzeugflotten aus PKW und/oder LKW und im Bereich des Transportwesens, nämlich Erstellen von Abrechnungen [im Rahmen der Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs], die vorwiegend auf kundenorientiert entwickelten Softwareprogrammen basieren, rechnergestützte Erstellung [im Rahmen der Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs] von Abrechnungen von Kraftstoffen, Fährgebühren, Autobahngebühren, Mautgebühren und/oder Mehrwertsteuer; elektronische Abwicklung des Zahlungsverkehrs bezüglich Auslands-Mehrwertsteuer-Rückerstattungen; Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs im Bereich der Zahlung von Straßenmaut und anderen Straßengebühren; Einziehen von Außenständen [Inkasso]; Abwicklung von elektronischem Zahlungsverkehr; Dienstleistungen zur Abwicklung von mittels Servicekarten getätigten Zahlungen, insbesondere Abschluss von Akzeptanzverträgen mit Mautstellen; Dienstleistungen einer Spedition, nämlich der Zollabfertigung für andere; Grenzabfertigungs- und Fährservice, nämlich Vermittlung von Zugangsberechtigungen zu Mautstrecken und Tunnel [Zollabfertigung für Dritte]; Einziehen von Benutzungsgebühren mittels Ausgabe von Vignetten; Ausgabe von Vignetten; Erstellung von finanziellen Schadensgutachten; Bargeldversorgung in Notfällen über Vertragspartner
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Buchung von Seepassagen; Buchung von Reisetickets; Reservierung und Buchung von Transportdienstleistungen; Agenturdienste zur Buchung von Reisen; Reservierung und Buchung von Reisen; Organisation und Buchung von Kreuzfahrten; Buchung von Transportmitteln über globale Computernetze; Buchung von Sitzplätzen für die Beförderung auf dem Wasserweg; Transport von Gütern mit Schiffen [Verfrachtung]; Beratung im Reisebereich, abgewickelt über Callcenter und Hotlines; Beratung im Bereich der Beförderung, abgewickelt über Callcenter und Hotlines
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Februar 2025 | 202500076343 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Juni 2021 | 202100012375 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 13. Januar 2021 | 202000356667 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020200236061