302020021093

DPMA DPMA 2020 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302020021093 wurde als Bildmarke am 28.09.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.12.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Weiß, grau, silber #Kronen mit einem Kreuz bekrönt #Zwei Linien oder Bänder #Schilde, die Darstellungen von geometrischen Figuren oder Körpern, Linien, Bändern oder Trennwänden enthalten #Dünne Linien #Blau #Oben geschlossene Kronen (durch Guts- oder Hutmütze) #Schwarz #Stilisierte oder phantasievolle Kronen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020200210933
Registernummer 302020021093
Anmeldedatum 28. September 2020
Veröffentlichungsdatum 07. Januar 2022
Eintragungsdatum 02. Dezember 2021
Beginn Widerspruchsfrist 07. Januar 2022
Ende Widerspruchsfrist 07. April 2022
Ablaufdatum 28. September 2030

Waren und Dienstleistungen

3 Körperpflegemittel; Parfümeriewaren; Ätherische Öle und aromatische Extrakte; Reinigungs- und Duftpräparate; Schneider- und Schusterwachs
18 Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Regen- und Sonnenschirme; Sattlerwaren, Peitschen und Bekleidung für Tiere; Spazierstöcke; Bearbeitete oder teilweise bearbeitete Tierhäute oder anderes Leder; Leder und Lederimitationen; Rohes oder teilweise bearbeitetes Leder; Kunstpelze; Pelze [Tierfelle]
25 Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schuhwaren; Teile von Bekleidungsstücken, Schuhwaren und Kopfbedeckungen
28 Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze; Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten; Sportartikel und -ausrüstungen
29 Fleisch und Fleischerzeugnisse; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Natürliche oder künstliche Wursthäute; Nicht lebende Fische, Meeresfrüchte und Weichtiere; Speiseöle und -fette; Suppen und Brühen, Fleischextrakte; Verarbeitete Früchte, Pilze, Gemüse, Nüsse und Hülsenfrüchte; Vogeleier und Eierprodukte; Zubereitete Insekten und Larven; Aufläufe [herzhafte Speisen]; Eintöpfe; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Eiern; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Fleisch; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Hühnchen; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Wild; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus meeresfrüchten; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Gemüse; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Speck; Vorwiegend aus Fleischersatz bestehende Fertiggerichte; Zubereitete Salate; Zubereitetes Fleisch; Vorwiegend aus Fleisch bestehende Tiefkühlgerichte; Vorwiegend aus Geflügel bestehende Tiefkühlgerichte; Vorwiegend aus Hähnchen bestehende Tiefkühlgerichte; Vorwiegend aus Fisch bestehende Tiefkühlgerichte; Erdnussmilch [alkoholfrei]; Mandelmilch [Getränk]
30 Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Back- und Konditoreiwaren, Schokolade; Brot; Gebäck, Kuchen, Torten und Kekse; Süßwaren; Schokoriegel; Kaugummi; Müsliriegel und Energieriegel; Kräcker [Gebäck]; Marzipan; Pralinen; Pudding; Salziges Kleingebäck; Schaumgebäck; Waffeln; Verzehrfertige Desserts [Konditorwaren]; Gefrorene Süßwaren; Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl und Sesam, Kekse und Kräcker, Klöße, Pfannkuchen, Pasta, Reis und Getreidespeisen, Pasteten und Mehlspeisen, Sandwiches und Pizzas, Frühlings- und Seetangrollen, gedämpfte Brötchen, Tortillaspeisen
32 Alkoholfreie Fruchtextrakte; Aperitifs, alkoholfrei; Cocktails, alkoholfrei; Kohlensäurehaltige Wässer; Mineralwässer; Molkegetränke; Selterswasser; Sodawasser; Sorbets [Getränke]; Tafelwässer; Wässer [Getränke]; Sirupe für Getränke; Präparate für die Zubereitung von Getränken, insbesondere Brausepulver für Getränke; Brausetabletten für Getränke; Erzeugnisse zur Herstellung kohlensäurehaltiger Wässer; Essenzen für die Zubereitung von Getränken; Limonadensirupe; Präparate für die Zubereitung von Likören; Mandelmilch [Sirup]
33 Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier; Alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken; Apfelwein
35 Betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Vermittlungsdienstleistungen, Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Vorbereitung von Wettbewerben, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Bestelldienste, Beschaffungsdienste für Dritte; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Körperpflegemittel, Parfümeriewaren, Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse, Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhwaren, Spielzeug und Spielwaren, Sportartikel, Lebensmittel, Nahrungsmittel, Back- und Konditoreiwaren, Milch- und Molkereierzeugnisse, Speiseeis, alkoholische Getränke [ausgenommen Biere], alkoholfreie Getränke, Wasser, Präparate für die Zubereitung von Getränken, Kaffee, Tee; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Körperpflegemittel, Parfümeriewaren, Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse, Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhwaren, Spielzeug und Spielwaren, Sportartikel, Lebensmittel, Nahrungsmittel, Back- und Konditoreiwaren, Milch- und Molkereierzeugnisse, Speiseeis, alkoholische Getränke [ausgenommen Biere], alkoholfreie Getränke, Wasser, Präparate für die Zubereitung von Getränken, Kaffee, Tee
41 Bildung, Erziehung, Unterhaltung und sportliche Aktivitäten; Verlagsdienstleistungen und Berichterstattung sowie Verfassen von Texten
43 Verpflegung von Gästen; Vorübergehende Beherbergung von Gästen; Vermietung von Möbeln, Wäsche, Tafelzubehör und Ausrüstung für die Bereitstellung von Speisen und Getränken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. Mai 2022 202100452480 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
02. Dezember 2021 202000319745 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020200210933