FIXBESCHLAG Logo (DPMA, 08.09.2020)
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Die Deutsche Marke FIXBESCHLAG wurde als Wort-Bildmarke am 08.09.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.11.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Weiß, grau, silber #Dicke Linien, Bänder #Eine Linie oder ein Band #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Blau #Schwarz
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020200192234 |
| Registernummer | 302020019223 |
| Anmeldedatum | 08. September 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Dezember 2020 |
| Eintragungsdatum | 12. November 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. Dezember 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. März 2021 |
| Ablaufdatum | 08. September 2030 |
Markeninhaber
84030 Landshut
DE
Markenvertreter
73728 Esslingen
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Baubeschläge aus Metall; Beschläge, nicht-elektrische Schlösser und Scharniere, jeweils aus Metall für Möbel, Fenster und Türen; Profile aus Metall für Fenster, Türen, Zargen, Fensterrahmen und Fensterteile; Türfüllungen aus Metall; Stäbe aus Metall; Profile [Baumaterialien aus Metall]; Leisten [Baumaterialien aus Metall]; Paneele [Baumaterialien aus Metall]; Folien aus Metall für Verpackungs- oder Bauzwecke; Fensterbänke aus Metall; Briefkästen aus Metall sowie Waren aus Metall [soweit in Klasse 06 enthalten], nämlich Gestelle und Rahmen, Briefeinwurfschlitze und Briefkastendeckel als Teile von Briefkastenanlagen; zusammengestellte Briefkastenanlagen aus Metall; Schlosserwaren, Kleineisenwaren aus Metall [soweit in Klasse 6 enthalten], einschließlich Nägel, Schrauben, Schraubenmuttern, Bolzen, Stifte, Haken, Nieten, Ösen, Ringe, Halter; Gewindestangen aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektrische Zwecke]; leere Werkzeugkästen aus Metall
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elektrische Schlösser für Möbel, Fenster und Türen
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Werkzeugschränke aus Kunststoff, Holz oder Metall; Werkzeugkästen aus Holz oder Kunststoff; Baubeschläge aus Kunststoff; Beschläge, nicht-elektrische Schlösser und Scharniere, jeweils aus Kunststoffen, für Fenster und Türen; Beschläge, nicht-elektrische Schlösser und Scharniere, jeweils aus Kunststoffen, für Möbel; Briefkästen aus Kunststoffen; Gestelle aus Kunststoffen; Rahmen aus Kunststoffen; aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Briefkastenanlagen aus Kunststoffen; Kleinwaren aus Kunststoffen, nämlich Schrauben, Schraubenmuttern, Bolzen, Stifte, Haken, Nieten, Aufhängösen [ausgenommen für Bekleidungsstücke], Vorhangringe und Befestigungshalter; Gewindestangen aus Kunststoff
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. April 2021 | 202000369606 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 12. November 2020 | 202000297628 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020200192234