Based on recycled plastic

DPMA DPMA 2020 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Based on recycled plastic wurde als Wort-Bildmarke am 02.09.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.11.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Dosen und Kanister, Eimer, Gießkannen, Mülleimer #Mehr als zwei Pfeile #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Köpfe, Büsten #Andere stilisierte Männer #Pfeile, die eine beliebige andere geometrische Figur bilden

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020200189632
Registernummer 302020018963
Anmeldedatum 02. September 2020
Veröffentlichungsdatum 24. Dezember 2020
Eintragungsdatum 24. November 2020
Beginn Widerspruchsfrist 24. Dezember 2020
Ende Widerspruchsfrist 24. März 2021
Ablaufdatum 02. September 2030

Markeninhaber

Oest Holding GmbH

72250 Freudenstadt
DE

Markenvertreter

BRP Renaud und Partner mbB Rechtsanwälte Patentanwälte Steuerberater
70173 Stuttgart DE

Waren und Dienstleistungen

1 chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; chemische Hilfsstoffe für die Industrie, insbesondere zur Herstellung von Spezialschmiermitteln; chemische Produkte für die Industrie; Mineralische Materialien im Rohzustand [Filtermaterial]; Produkte zum Emulgieren, nämlich Emulsionsmittel und Emulgatoren; Lösungsmittel für Fette; Stärke zum Verdicken; Harze; Klebstoffe; Verdickungsmittel; Gerbmittel
4 Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe [einschließlich Motorentreibstoffe]; industrielle Öle und Fette; Mineralöle; mineralölhaltige Fette; Schmieröle; Schmiermittel, Schmierstoffe, insbesondere Kraftfahrzeugschmierstoffe; Automobilöle; Traktorenöle; gasförmige und flüssige Treibstoffe; Kraft- und Betriebsstoffe, wie Benzine, Benzole und Gemische daraus; Gasöle; Petroleum; Traktorenkraftstoffe; Flugzeugbenzin; Wachs; Paraffin; Emulsionen aus Öl für Brennstoffe; Emulsionen aus Fett für Brennstoffe; Zusatzstoffe in Verbindung mit vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
20 Behälter und Kanister, nicht aus Metall

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. September 2021 202100357638 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
24. April 2021 202000377866 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
24. November 2020 202000295294 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020200189632

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