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Die Deutsche Marke Oji wurde als Wortmarke am 22.07.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.10.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020200157129 |
| Registernummer | 302020015712 |
| Anmeldedatum | 22. Juli 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. November 2020 |
| Eintragungsdatum | 20. Oktober 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. November 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Februar 2021 |
| Ablaufdatum | 22. Juli 2030 |
Markeninhaber
14641 Nauen
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
5
Desinfektionsmittel; pharmazeutische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Türschlösser; Fensterschlösser; Gepäckschlösser
7
Elektrische Reinigungsgeräte; Elektrische Reinigungsgeräte für Oberflächen aus allen Materialien; Elektrische Reinigungsgeräte für Möbeloberflächen; Elektrische Reinigungsgeräte für Rolltreppenhandläufe
10
Diagnose-, Untersuchungs- und Überwachungsgeräte für medizinische Zwecke; Blutanalysegeräte
11
Geräte und Anlagen zur Desinfizierung von Luft; Geräte und Anlagen zur Dampferzeugung; Sterilisierapparate; Geräte zu sanitären Zwecken; Geräte zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken
20
Möbel
25
Bekleidungsstücke; Gesichtsmaske als Bekleidungsaccesoires; Handschuhe
37
Reinigung von Oberflächen im Innen- und Außenbereich, insbesondere Möbeloberflächen und Handläufen aus Holz, Metall, Kunststoffen und Glasflächen
40
Luftreinigung; Wasserreinigung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. März 2021 | 202000339292 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 20. Oktober 2020 | 202000240143 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020200157129