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Waren und Dienstleistungen

9 Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; aufgezeichnete Medien; herunterladbare Medien; Computerhardware; Sicherungsgeräte zum Datenschutz; Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Datenschutzsoftware; herunterladbare elektronische Veröffentlichungen [Schriften]; Computerprogramme und Software für Computer und mobile Endgeräte, mobile Apps, Anwendungssoftware für mobile Endgeräte: aufgezeichnete Daten; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; alle vorgenannten Waren nicht im Zusammenhang mit der Kontrolle, Steuerung und Regelung von Industriemaschinen, Werkzeugmaschinen, Fahrzeugen, Schiffen, Wasserfahrzeugen, mechanischen Robotern, Industrieanlagen, Industrieprozessen sowie nicht für Geräte und Instrumente zur Energieerzeugung, Energieumwandlung, Energieverteilung und Energieübertragung; alle vorgenannten Waren nur in den Bereichen Rechtsberatung, Steuerberatung, Wirtschaftsprüfung, Legal Tech und Legal Operations

35 Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Steuerberatung [Buchführung, Rechnungswesen]; Restrukturierungsdienstleistungen, nämlich betriebswirtschaftliche Beratung bei der Restrukturierung von Unternehmen und Entwicklung betriebswirtschaftlicher Konzepte und Erstellung wirtschaftlicher Prognosen und Erstellung von Gutachten in Geschäftsangelegenheiten zu Sanierung und Restrukturierung für Unternehmen; Betriebswirtschaftliche Beratung für Unternehmen in Bezug auf Unternehmensgründungen; Unternehmensverwaltung, insbesondere Verwaltung von Kapitalgesellschaften; Dienstleistungen eines Wirtschaftsprüfers; Dienstleistungen eines Steuerberaters, nämlich Erstellen von Steuererklärungen; Buchführung; Buchprüfung; Erstellen von Steuererklärungen; Erstellen von Abrechnungen; Erstellen von Statistiken; Erstellen von betriebswirtschaftlichen Gutachten; Erstellen von Rechnungsauszügen; betriebswirtschaftliche Beratung; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Ermittlung in Geschäftsangelegenheiten; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Personalmanagement und -beratungsdienste; Verhandlung über kommerzielle Geschäfte von darstellenden Künstlern im Rahmen der Geschäftsführung für Künstler; Organisation von Kunstausstellungen zu kommerziellen oder Werbezwecken; Veranstaltung und Durchführung von Kunstausstellungen für wirtschaftliche Zwecke oder Werbezwecke; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht im Zusammenhang mit der Kontrolle, Steuerung und Regelung von Industriemaschinen, Werkzeugmaschinen, Fahrzeugen, Schiffen, Wasserfahrzeugen, mechanischen Robotern, Industrieanlagen, Industrieprozessen sowie nicht für Geräte und Instrumente zur Energieerzeugung, Energieumwandlung, Energieverteilung und Energieübertragung

36 Vermögensverwaltung; Steuerberatung [ausgenommen Buchführung]; Finanzberatung über Steuern; Erstellen von Steuergutachten; Insolvenzverwaltung [Finanzdienstleistung]; Finanzielle Förderung für Veranstaltungen der bildenden Kunst; Zurverfügungstellen von Informationen bezüglich der Bewertung von Kunstgegenständen

38 Telekommunikation; Bereitstellung von Informationen zur drahtlosen Kommunikation; elektronische Kornmunikationsdienste; Bereitstellung des Zugriff zu einer Datenschutzmanagement-Internetplattform; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht im Zusammenhang mit der Kontrolle, Steuerung und Regelung von Industriemaschinen, Werkzeugmaschinen, Fahrzeugen, Schiffen, Wasserfahrzeugen, mechanischen Robotern, Industrieanlagen, Industrieprozessen sowie nicht für Geräte und Instrumente zur Energieerzeugung, Energieumwandlung, Energieverteilung und Energieübertragung; alle vorgenannten Dienstleistungen nur in den Bereichen Rechtsberatung, Steuerberatung, Wirtschaftsprüfung, Legal Tech und Legal Operations

41 Bildung, Erziehung, Unterhaltung und sportliche Aktivitäten; Organisation und Durchführung von Seminaren, Konferenzen, Symposien und Workshops für den Geschäftsbereich; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Seminaren, Symposien, Ausstellungen oder Workshops und Aus- und Weiterbildung; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, auch in elektronischer Form [nicht herunterladbar], auch im Internet; Übersetzung und Dolmetschern; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Kunstausstellungen; Vermietung von Kunstwerken; Organisation von Kunstwettbewerben; Organisieren von kulturellen und künstlerischen Veranstaltungen; Durchführung von Workshops und Seminaren im Kunstverständnis; alle vorgenannten Dienstleistungen nur in den Bereichen Rechtsberatung, Steuerberatung, Wirtschaftsprüfung, Legal Tech und Legal Operations

42 Software, Entwicklung von Computerhardware, Hosting -Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software, Vermietung von Computerhardware und -anlagen; IT-Beratungs-, -Auskunfts- und -Informationsdienstleistungen, IT-Sicherheits-, -Schutz- und -Instandsetzungsdienste, Datenvervielfältigungs- und -konvertierungsdienste; Datenkodierungsdienste, Computeranalyse und -diagnostik, Forschung und Entwicklung sowie Implementierung von Computern und Computersystemen, Computerprojektmanagementdienste, Data mining; digitale Wasserzeichen, Computerdienste, technologische Dienste in Bezug auf Computer, Computernetzwerkdienste, Aktualisierung der Speicherbanken von Computersystemen, Datenmigrationsdienste, Aktualisierung von Websites für Dritte, Überwachung von Computersystemen durch Fernzugriff; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Designdienstleistungen; Dienstleistungen eines Datenschutzbeauftragten, nämlich technische Überwachung der Netzwerksicherheit; Computerberatung und technische Beratung auf dem Gebiet des Datenschutzes und der Datensicherheit; Erstellung von technischen Gutachten zu Datenschutz und Datensicherheit; Erstellen von Konzepten für Datenschutz und Datensicherheit; Sicherheitsdienstleistungen zum Schutz vor illegalen Netzwerkzugriffen; Computerberatung und technische Beratung auf dem Gebiet der Informationstechnologie im Bereich von Legal Tech; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software in Bezug auf Technologie im juristischen Bereich; technische Beratung als Dienstleistung eines Datenschutzbeauftragten; Überwachung von Computersystemen zur Erkennung von unberechtigten Zugriffen und Datenschutzverletzungen [IT-Sicherheits-, Schutz- und Instandsetzungsdienste]; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbaren Softwareanwendungen in Datennetzen, insbesondere auf dem Gebiet des Datenschutzes und des Datenschutzmanagements; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht im Zusammenhang mit der Kontrolle, Steuerung und Regelung von Industriemaschinen, Werkzeugmaschinen, Fahrzeugen, Schiffen, Wasserfahrzeugen, mechanischen Robotern, Industrieanlagen, Industrieprozessen sowie nicht für Geräte und Instrumente zur Energieerzeugung, Energieumwandlung, Energieverteilung und Energieübertragung; alle vorgenannten Dienstleistungen nur in den Bereichen Rechtsberatung, Steuerberatung, Wirtschaftsprüfung, Legal Tech und Legal Operations

45 Juristische Dienstleistungen; Verwaltung und Verwertung von Rechten des geistigen Eigentums; Verwertung von Rechten des geistigen Eigentums durch Lizenzvergabe an Dritte; juristische Dienstleistungen in Bezug auf die Verwertung von Rechten des geistigen Eigentums; Dienstleistungen auf dem Gebiet des Datenschutzrechts; Lizenzierung von Computersoftware [juristische Dienstleistungen]; juristische Mediationsdienste; Prüfung auf Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen; Rechtshilfe bei der Erstellung von Verträgen; juristische Dienstleistungen in Bezug auf Sozialversicherungsansprüche; Schlichtungs-, Mediations- und Konfliktlösungsdienstleistungen

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020200137470
Registernummer	302020013747
Internationale Marke	Nr. IR1582320, 23. August 2024

Anmeldedatum	26. Juni 2020
Veröffentlichungsdatum	04. September 2020
Eintragungsdatum	30. Juli 2020
Beginn Widerspruchsfrist	04. September 2020
Ende Widerspruchsfrist	04. Dezember 2020
Ablaufdatum	26. Juni 2030

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
06. April 2023	202300112260	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Mai 2021	202000246271	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
30. April 2021	202100174016	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
14. April 2021	202000246271	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
13. November 2020	202000367735	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
04. November 2020	202000356694	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
30. Juli 2020	202000218404	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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