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Die Deutsche Marke Hakle Baby wurde als Wortmarke am 29.05.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.10.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020200117941 |
| Registernummer | 302020011794 |
| Anmeldedatum | 29. Mai 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. November 2020 |
| Eintragungsdatum | 15. Oktober 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. November 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Februar 2021 |
| Ablaufdatum | 29. Mai 2030 |
Markeninhaber
40597 Düsseldorf
DE
Markenvertreter
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Waschmittel; Bleichmittel; Putzmittel; Poliermittel; Fettentfernungsmittel; Schleifmittel; Hautpflegemittel, nicht für medizinische Zwecke; Hautcremes; Hautlotionen; Handseife; Handschaum; Duschgel; Reinigungsmittel; Toilettenseife; Spülmittel; Badeschaum; Babyöle; Babyshampoo; Babyschaum; Kosmetische Feuchttücher; Wattestäbchen; Watte für kosmetische Zwecke; Körperpflegemittel; Toilettenmittel [Körperpflege]; Toilettenreinigungsgel; Toilettenreinigungstücher; Nicht medizinische Reinigungsmittel zur Intimpflege; mit Reinigungsmitteln und kosmetischen Lotionen imprägnierte und/oder getränkte feuchte Tücher, Reinigungstücher, Kosmetiktücher oder Wischtücher jeweils für Hygiene-, Kosmetik-, Sanitär- und Haushaltszwecke, wie beispielsweise Toilettentücher, Tücher für die Gesichts- und Körperreinigung, Babytücher, Abschminktücher, Feucht-Taschentücher, Erfrischungstücher, Brillenreinigungstücher, Reinigungstücher für elektronische Geräte wie Fernseher, Monitore, Mobiltelefone, Tablet-PCs; Autoscheiben- und Autoarmaturenreinigungstücher, Möbel- und Oberflächenreinigungstücher, Leder- und Schuhreinigungstücher; feuchte Tücher, Reinigungstücher, Kosmetiktücher oder Wischtücher jeweils für Hygiene-, Kosmetik-, Sanitär- und Haushaltszwecke, die mit antibakteriellen Substanzen imprägniert und/oder getränkt sind; Feuchte Papier- und Textiltücher, Reinigungstücher, Kosmetiktücher oder Wischtücher, getränkt mit Ölen und chemischen Erzeugnissen zur allgemeinen Hygiene- und Körperpflege; Raumparfüms in Sprayform; Reinigungstücher für die Hygiene; Tonisierendes Spray; Körperöle in Sprayform; Reinigungsmittel in Sprayform; reinigende und auffrischende Sprays; Sprays zum Auftragen auf die Haut und auf Tücher; Waschlotion; Kosmetika; Sprays als Kosmetik; Sprays zur Reinigung; Pflegeprodukte für Babys, nicht für medizinische Zwecke; mit Reinigungsmitteln imprägnierte Babytücher; Babybadeschaum; Babyöl; Babymilch; Babyreinigungstücher; Babycremes [nicht für medizinische Zwecke]
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Desinfektionstücher für Toiletten; Desinfektionsspray für Toiletten; Desinfektionsspray für Küchen; Raumsprays; mit Desinfektionsmitteln imprägnierte und/oder getränkte feuchte Tücher, Reinigungstücher, Kosmetiktücher oder Wischtücher jeweils für Hygiene-, Kosmetik-, Sanitär- und Haushaltszwecke, wie beispielsweise Toilettentücher, Tücher für die Gesichts- und Körperreinigung, Babytücher, Abschminktücher, Feucht-Taschentücher, Erfrischungstücher, Brillenreinigungstücher, Reinigungstücher für elektronische Geräte wie Fernseher, Monitore, Mobiltelefone, Tablet-PCs; Pharmazeutische Erzeugnisse, medizinische und veterinärmedizinische Präparate; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Desinfektionsmittel; Pflaster, Verbandmaterial; Windeln [Papier oder Zellstoff]; Windeln für Tiere; Wegwerfwindeln; Medizinische Toilettenmittel [Körperpflege]; Desodorierende Raumsprays; feuchte Tücher, die mit medizinischen oder antibakteriellen Substanzen imprägniert sind; Slipeinlagen; Slipeinlagen für Inkontinente; Windelhöschen; Tampons; Inkontinenzeinlagen; Desinfektionssets mit Bürste und Spray; antibakterielle Sprays; medizinische Sprays; antiseptische Sprays; Sprays zur Desodorierung der Luft; medizinische Toilettenmittel; Feuchttücher mit Antibiose; medizinische Feuchttücher; Fechttücher, getränkt mit pharmazeutische Lotion; Tücher für medizinische Zwecke; Tücher für den medizinischen Einsatz; Antibakterielle Tücher; imprägnierte medizinische Wischtücher; medizinische Waschmittel; medizinische Körperpflege; medizinische Handcreme; medizinische Körpercreme; Babynahrungsmittel; Babywindeln; Schwimmwindeln; medizinische Babypflege
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Wischtücher als Einwegartikel aus Papier, Zellstoff oder Graspapier; Papier und Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Folien und Beutel aus Kunststoff und Papier für Einpack- und Verpackungszwecke; Toilettenpapier, insbesondere feuchtes und desinfiziertes Toilettenpapier; Waren aus Papier für Hygiene-, Kosmetik-, Sanitär- und Haushaltszwecke, nämlich Küchen- und Badtücher, Haushaltstücher, Küchenrollen, Handtücher, Mundtücher, Trockentücher, Servietten, Taschentücher, Wischtücher, Poliertücher, Kosmetiktücher, Gesichts- und Reinigungstücher, Einwegtücher, Küchenhandtücher, Papiertücher zum Abschminken, Dekorations- und Einschlagpapiere, Haushalts- und Allzweckpapiere, Babytücher; Waren aus absorbierendem Papier für Hygiene-, Kosmetik-, Sanitär- und Haushaltszwecke, nämlich Küchen- und Badtücher, Haushaltstücher, Küchenrollen, Handtücher, Mundtücher, Trockentücher, Servietten, Taschentücher, Wischtücher, Poliertücher, Kosmetiktücher, Gesichts- und Reinigungstücher, Einwegtücher, Küchenhandtücher, Papiertücher zum Abschminken, Dekorations- und Einschlagpapiere, Haushalts- und Allzweckpapiere, Babytücher; Waren aus Zellstoff für Hygiene-, Kosmetik-, Sanitär- und Haushaltszwecke, nämlich Küchen- und Badtücher, Haushaltstücher, Küchenrollen, Handtücher, Mundtücher, Trockentücher, Servietten, Taschentücher, Wischtücher, Poliertücher, Kosmetiktücher, Gesichts- und Reinigungstücher, Einwegtücher, Küchenhandtücher, Papiertücher zum Abschminken, Dekorations- und Einschlagpapiere, Haushalts- und Allzweckpapiere, Babytücher; Waren aus Graspapier für Hygiene-, Kosmetik-, Sanitär- und Haushaltszwecke, nämlich Küchen- und Badtücher, Haushaltstücher, Küchenrollen, Handtücher, Mundtücher, Trockentücher, Servietten, Taschentücher, Wischtücher, Poliertücher, Kosmetiktücher, Gesichts- und Reinigungstücher, Einwegtücher, Küchenhandtücher, Papiertücher zum Abschminken, Dekorations- und Einschlagpapiere, Haushalts- und Allzweckpapiere, Babytücher; Papiertücher; Toilettenpapier für Senioren; Papiermatten zum Wechseln von Windeln; Papierauflagen für Toiletten; WC-Papiersitze; Absorbierende Papiertuchprodukte; Zellstofftücher; Küchenrolle; Küchenpapier; Wischtücher aus Papier, Zellstoff oder Graspapier; Haushaltstücher aus Papier, Zellstoff oder Graspapier; Haushaltsrollen aus Papier, Zellstoff oder Graspapier; Informationsblätter; Informationsbroschüren; Babylätzchen aus Papier
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Juli 2023 | 202300232117 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Mai 2022 | 202200167315 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. März 2021 | 202000336586 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 15. Oktober 2020 | 202000183751 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020200117941