Hakle Grass & Clean Logo (DPMA, 05/22/2020)
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The German trademark Hakle Grass & Clean was filed as Word and figurative mark on 05/22/2020 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 10/02/2020.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Other signs, notations or symbols, º (temp), #, bar codes #Letters in the form of a signature, illegible signatures #Series of letters in different dimensions #Series of letters presenting different forms of writing #Letters presenting a special form of writing #Letters or numerals forming a circle or a circumference #Blue #Green
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020200115531 |
| Register number | 302020011553 |
| Application date | May 22, 2020 |
| Publication date | November 6, 2020 |
| Entry date | October 2, 2020 |
| Start of opposition period | November 6, 2020 |
| End of the opposition period | February 8, 2021 |
| Expiration date | May 22, 2030 |
Trademark owner
40597 Düsseldorf
DE
Trademark representatives
81675 München
DE
goods and services
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Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; Parfümeriewaren; Ätherische Öle; Waschmittel; Bleichmittel; Putzmittel; Poliermittel; Fettentfernungsmittel; Schleifmittel; Hautpflegemittel, nicht für medizinische Zwecke; Hautcremes; Hautlotionen; Handseife; Handschaum; Duschgel; Reinigungsmittel; Toilettenseife; Spülmittel; Badeschaum; Babyöle; Babyshampoo; Babyschaum; Kosmetische Feuchttücher; Wattestäbchen; Watte für kosmetische Zwecke; Körperpflegemittel; Toilettenmittel [Körperpflege]; Toilettenreinigungsgel; mit Reinigungsmitteln getränkte Tücher für die Toilettenreinigung; Nicht medizinische Reinigungsmittel zur Intimpflege; mit Reinigungsmitteln und kosmetischen Lotionen imprägnierte und/oder getränkte feuchte Tücher, Reinigungstücher, Kosmetiktücher oder Wischtücher jeweils für Hygiene-, Kosmetik-, Sanitär- und Haushaltszwecke, insbesondere Toilettentücher, Tücher für die Gesichts- und Körperreinigung, Babytücher, Abschminktücher, Feucht-Taschentücher, Erfrischungstücher, Brillenreinigungstücher, Reinigungstücher für elektronische Geräte wie Fernseher, Monitor, Mobiltelefone, Tablet-PCs; Feuchte Papier- und Textiltücher, Reinigungstücher, Kosmetiktücher oder Wischtücher, getränkt mit Ölen und chemischen Erzeugnissen zur allgemeinen Hygiene- und Körperpflege; Raumparfüms in Sprayform; Tonisierendes Spray; Körperöle in Sprayform; Reinigungsmittel in Spray-Form; Reinigende und auffrischende Sprays; Sprays zum Auftragen auf die Haut und auf Tücher; Waschlotion; Kosmetika; Sprays als Kosmetik; Sprays zur Reinigung
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Feuchte Tücher, Reinigungstücher, Kosmetiktücher oder Wischtücher jeweils für Hygiene-, Kosmetik-, Sanitär- und Haushaltszwecke, die mit antibakteriellen Substanzen imprägniert und/oder getränkt sind; Reinigungstücher für die Hygiene; Desinfektionstücher für Toiletten; Desinfektionsspray für Toiletten; Desinfektionsspray für Küchen; Raumsprays; mit Desinfektionsmitteln imprägnierte und/oder getränkte feuchte Tücher, Reinigungstücher, Kosmetiktücher oder Wischtücher jeweils für Hygiene, Kosmetik-, Sanitär- und Haushaltszwecke, insbesondere Toilettentücher, Tücher für die Gesichts- und Körperreinigung, Babytücher, Abschminktücher, Feucht-Taschentücher, Erfrischungstücher, Brillenreinigungstücher, Reinigungstücher für elektronische Geräte wie Fernseher, Monitore, Mobiltelefone, Tablet-PCs; Pharmazeutische Erzeugnisse; Medizinische Präparate; Veterinärmedizinische Präparate; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Desinfektionsmittel; Pflaster; Verbandmaterial; Windeln [Papier oder Zellstoff]; Windeln für Tiere; Wegwerfwindeln; Medizinische Toilettenmittel [Körperpflege]; Desodorierende Raumsprays; Feuchte Tücher, die mit medizinischen oder antibakteriellen Substanzen imprägniert sind; Slipeinlagen; Slipeinlagen für Inkontinente; Windelhöschen; Tampons; Inkontinenzeinlagen; Desinfektionssets mit Bürste und Spray; Antibakterielle Sprays; Medizinische Sprays; Antiseptische Sprays; Sprays zur Desodorierung der Luft; Medizinische Toilettenmittel; Feuchttücher mit Antibiose; Medizinische Feuchttücher; Feuchttücher, getränkt mit pharmazeutische Lotion; Tücher für medizinische Zwecke; Tücher für den medizinischen Einsatz; Antibakterielle Tücher; Imprägnierte medizinische Wischtücher; Medizinische Waschmittel; Medizinische Körperpflege; Medizinische Handcreme; Medizinische Körpercreme
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Waschhandschuhe als Einweg-Papierartikel; Einwegwischtücher aus Papier, Zellstoff oder Graspapier; Papier; Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Folien und Beutel aus Kunststoff und Papier für Einpack- und Verpackungszwecke; Toilettenpapier; Waren aus Papier für Hygiene-, Kosmetik-, Sanitär- und Haushaltszwecke, nämlich Küchen- und Badtücher, Haushaltstücher, Küchenrollen, Handtücher, Mundtücher, Trockentücher, Servietten, Taschentücher, Wischtücher, Poliertücher, Kosmetiktücher, Gesichts- und Reinigungstücher, Einwegtücher, Küchenhandtücher, Papiertücher zum Abschminken, Dekorations- und Einschlagpapiere, Haushalts- und Allzweckpapiere, Babytücher; Waren aus absorbierendem Papier für Hygiene-, Kosmetik-, Sanitär- und Haushaltszwecke, nämlich Küchen- und Badtücher, Haushaltstücher, Küchenrollen, Handtücher, Mundtücher, Trockentücher, Servietten, Taschentücher, Wischtücher, Poliertücher, Kosmetiktücher, Gesichts- und Reinigungstücher, Einwegtücher, Küchenhandtücher, Papiertücher zum Abschminken, Dekorations- und Einschlagpapiere, Haushalts- und Allzweckpapiere, Babytücher; Waren aus Zellstoff für Hygiene-, Kosmetik-, Sanitär- und Haushaltszwecke, nämlich Küchen- und Badtücher, Haushaltstücher, Küchenrollen, Handtücher, Mundtücher, Trockentücher, Servietten, Taschentücher, Wischtücher, Poliertücher, Kosmetiktücher, Gesichts- und Reinigungstücher, Einwegtücher, Küchenhandtücher, Papiertücher zum Abschminken, Dekorations- und Einschlagpapiere, Haushalts- und Allzweckpapiere, Babytücher; Waren aus Graspapier für Hygiene-, Kosmetik-, Sanitär- und Haushaltszwecke, nämlich Küchen- und Badtücher, Haushaltstücher, Küchenrollen, Handtücher, Mundtücher, Trockentücher, Servietten, Taschentücher, Wischtücher, Poliertücher, Kosmetiktücher, Gesichts- und Reinigungstücher, Einwegtücher, Küchenhandtücher, Papiertücher zum Abschminken, Dekorations- und Einschlagpapiere, Haushalts- und Allzweckpapiere, Babytücher; Papiertücher; Toilettenpapier für Senioren; Papiermatten zum Wechseln von Windeln; Papierauflagen für Toiletten; WC-Papiersitze; Absorbierende Papiertücher; Zellstofftücher; Küchenrolle; Küchenpapier; Wischtücher aus Papier, Zellstoff oder Graspapier; Haushaltstücher; Haushaltsrollen; Informationsblätter; Informationsbroschüren
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Putztücher; Schuhputztuch; Schuhputzhandtuch; Scheuertücher; Besteckpflegetücher; Reinigungstücher; Reinigungstücher, nämlich Spiegelreinigungstücher, Toilettenreinigungstücher, Badewannenreinigungstücher, Waschbeckenreinigungstücher; Arbeitsplattenreinigungstücher; Reinigungstücher für Kunststoffflächen; Reinigungstücher für Esstische; Edelstahlpflegetuch; Keramikpflegetuch; Küchentücher; Polsterpflegetuch; Anti-Fett-Tücher; Fettlösetücher; Grillputztuch; Reinigungstücher aus Zellulose; Poliertücher
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| July 24, 2023 | 202300232092 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| May 10, 2022 | 202200167292 | 8a | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| March 6, 2021 | 202000326553 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| October 2, 2020 | 202000171629 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020200115531