O-VIVA Logo (DPMA, 18.05.2020)
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Die Deutsche Marke O-VIVA wurde als Wort-Bildmarke am 18.05.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.10.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Blau #Mathematische Zeichen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020200103606 |
| Registernummer | 302020010360 |
| Anmeldedatum | 18. Mai 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. November 2020 |
| Eintragungsdatum | 09. Oktober 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. November 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Februar 2021 |
| Ablaufdatum | 18. Mai 2030 |
Markeninhaber
Markenvertreter
20148 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Apparate zur Herstellung von sauerstoffhaltigen Getränken; Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken; Elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken
11
Wasserfilter, Wasserfiltergeräte und andere Wasseraufbereitungsgeräte mit und ohne Wasserkühlanlagen sowie mit und ohne Wasserzapfgeräte sowie mit und ohne Sauerstoffanreicherung oder Kohlensäureanreicherung für den Haushalt und für den Gewerbebetrieb; Getränkekühlapparate; Nachfüllpackungen und Filterpatronen mit Absorptionsmitteln und/oder Ionenaustauschern für Wasserfilter und andere Wasseraufbereitungsgeräte mit und ohne Wasserkühlanlagen sowie mit und ohne Wasserzapfgeräte sowie mit und ohne Sauerstoffanreicherung oder Kohlensäureanreicherung für den Haushalt und für den Gewerbebetrieb
21
Gläser; Trinkgläser; Kannen; Glaskannen; Kannen, nicht aus Edelmetall; Krüge, nicht aus Edelmetall; Karaffen; Karaffenuntersetzer, nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche; Küchengeschirr; Isoliergefäße für Getränke; Sämtliche vorgenannten Waren, soweit in Klasse 21 enthalten
32
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. März 2021 | 202000332222 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 09. Oktober 2020 | 202000162168 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020200103606