SBLC Logo (DPMA, 12.05.2020)
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Die Deutsche Marke SBLC wurde als Wort-Bildmarke am 12.05.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.07.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstaben oder Ziffern in perspektivischer Darstellung (zur Mitte, zu einer Extremität oder zu beiden Extremitäten hin abnehmend - geradlinig)
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020200101255 |
| Registernummer | 302020010125 |
| Anmeldedatum | 12. Mai 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. August 2020 |
| Eintragungsdatum | 02. Juli 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. August 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. November 2020 |
| Ablaufdatum | 12. Mai 2030 |
Markeninhaber
82140 Olching
DE
Markenvertreter
86159 Augsburg
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Seifen; Flüssige Handseife; Parfümeriewaren; Duftwässer aller Art, insbesondere Parfum, Eau de Parfum, Eau de Toilette; Deodorant für Menschen; ätherische Öle; Raumduftsprays; Haarpflegemittel; Kosmetika; Rasiermittel; Rasierpflegemittel; Zahnputzmittel; Kosmetische Badezusätze; Nagelpflegeprodukte; Haarfärbemittel; kosmetische Hautcremes; Schuhcreme; Feuchte Kosmetiktücher
5
Hanfbasierte feuchtigkeitsspendende Balsame, Körperlotionen, feuchtigkeitsspendende Körpersprays; Hanfbasierte Nahrungsergänzungsmittel für das Allgemein- und Wohlbefinden; Hanfbasierte Proteinpulver [Nahrungsergänzungsmittel]; Hanfbasierte Protein- und Ballaststoffpulver [Nahrungsergänzungsmittel]; Hanfbasierte Getränke für medizinische Zwecke; Hanfbasierte Getränke für gesundheitliche Zwecke; Cannabisbasierte Getränke für medizinische Zwecke; Cannabisbasierte Getränke für gesundheitliche Zwecke
9
Elektronische Veröffentlichungen, nämlich Newsletter, Broschüren, Berichte und Ratgeber
16
Papier, Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Zeitschriften; Broschüren; Bücher; Magazine; Periodika; Lexika; Nachschlagewerke; Mitteilungsblätter; Journale; Kalender; Kataloge; Flyer; Poster; Plakate; Postkarten; Fotografien; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Verpackungsmaterial aus Papier oder Kunststoff [soweit nicht in anderen Klassen enthalten], insbesondere Tüten; Schaufensterschilder und Schaufensterbänder aus Kunststofffolie oder Papier [Papier- und Schreibwaren]; Küchentücher; Servietten; Kosmetik- und Pflegetücher [Abschminktücher aus Papier]
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Entwicklung von betriebswirtschaftlichen Konzepten; Hilfe auf dem Gebiet der Geschäftsorganisation; Geschäftsführung in der Kosmetikindustrie und der High-Tech Industrie; Beratung und Auskünfte bezüglich Geschäftsangelegenheiten; Überwachung der Geschäftsführung; Geschäftsplanung; Marketing, nämlich Direktmarketing von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Marketingdienstleistungen bezüglich des Vertriebs von Produkten Dritter; Digitales Marketing von Waren und Dienstleistungen Dritter über Webseiten, E-Mail, Applikationen und soziale Netzwerke; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen betreffend Waren aus dem Bereich der Körper- und Schönheitspflege, der Parfümerie- und Kosmetikwaren, der Medizin und Nahrungsergänzungsmittel, der Mode- und Textilbranche, der Bekleidung, Schuhwaren und Kopfbedeckungen, der Fashionbekleidung und Modeaccessoires, der Brillen und Sonnenbrillen, der Taschen, der Reiseaccessoires und des Reisezubehörs, der Kofferwaren, der Uhren und Schmuckwaren, der Papier- und Schreibwaren, der Leder- und Kleinlederwaren, der Textilwaren und Textilersatzstoffe, der Kosmetikutensilien, der Haushaltswaren sowie der Einrichtungs- und Dekorationswaren, auch im Internet; Marketing; Marktforschung; Marktanalyse; Franchising, nämlich betriebswirtschaftliche Beratung; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den Kauf und Verkauf von Waren und Dienstleistungen; Verkaufsförderung [Salespromotion] für Dritte; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den Verkauf von Waren, auch mittels Internet, Online-Shop oder eines Teleshoppingkanals; Geschäftsführung von Läden; Betriebswirtschaftliche Beratung für Franchising-Konzepte; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Hilfe bei der Führung oder Verwaltung gewerblicher oder kommerzieller Unternehmen; Präsentation von Waren zu Werbezwecken
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Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Publikation von Druckereierzeugnissen, ausgenommen für Werbezwecke, auch im Internet; Ausbildung in Bezug auf die Geschäftsführung von Franchiseunternehmen; Dienstleistungen von Kosmetikschulen
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen
45
Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; Vergabe von Lizenzen für Franchisingkonzepte; Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten durch Lizenzvergabe; Verwaltung von Lizenzen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Mai 2023 | 202300160761 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Dezember 2020 | 202000221848 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 02. Juli 2020 | 202000157370 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020200101255