BB – Infos zur Marke Nr 3020200094070 (DPMA, 05.05.2020)

Waren und Dienstleistungen

9 Aufgezeichnete Daten; Elektronische Publikationen jeder Art [gespeichert oder herunterladbar], insbesondere multimediale Publikationen, Druck- und Verlagserzeugnisse, E-Magazine, E-Books und Audiobooks, Bücher, Broschüren, Zeitungen, Magazine, Zeitschriften, Comics, Nachschlagewerke; Enhanced E-Books, nämlich mit zusätzlichen Bildinformationen, Toninformationen, Filmsequenzen, Videos, Links, Materialien oder interaktiven Inhalten angereicherte elektronische Bücher und sonstige elektronische Publikationen [herunterladbar]; Magnetaufzeichnungsträger; Bespielte Tonträger, Bildträger und Informationsträger, soweit in Klasse 9 enthalten; Auf Datenträgern gespeicherte elektronische Datenbanken; Elektronisch gespeicherte Daten [herunterladbar]; Herunterladbare Töne, Bilder, Daten und Dateien; Elektronische Newsletter [gespeichert oder herunterladbar]; Herunterladbare Podcasts; Bilddateien zum Herunterladen; Herunterladbare Grafiken; Musikdateien zum Herunterladen; Hörbücher; Videospiele auf Kassetten, CD-ROMs, DVD und anderen Speichermedien; Computer- und Online-Spiele [Software, gespeichert oder herunterladbar]; Spielprogramme für Computer und Konsolen

16 Papier, Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Verlagsdruckerzeugnisse, insbesondere Bücher, Broschüren, Nachschlagewerke, Handbücher, Hefte, Zeitungen, Zeitschriften, Comics und andere Druckschriften; Bastelvorlagen; Notizbücher; Booklets; Flyer; Aufkleber und Sticker [Papeteriewaren]; Poster [auch dreidimensionale Poster]; Kalender; Pins [soweit in Klasse 16 enthalten]; Karten [soweit in Klasse 16 enthalten]; Fotografien und Lichtbilderzeugnisse; Schreibwaren; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate], soweit in Klasse 16 enthalten; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten

38 Kontinuierliche Echtzeitübertragung [Streaming] von Multimediadateien, insbesondere Audio- und Videodateien, in Computernetze, das Internet oder ein globales Netzwerk sowie Mobiltelefone und drahtlose Kommunikationsgeräte; Kommunikation mittels Online-Blogs; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen und -sendungen, auch über das Internet; Streaming von Video, Audio, Fernsehen und sonstigen Daten über das Internet; Bereitstellung von Chatrooms, Chatlines und Foren im Internet; Elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internet-Foren; Bereitstellen von Pinboard-Möglichkeiten in elektronischen Netzen, nämlich Bereitstellen von elektronischen Leserecken [Foren] zum Hinterlegen, Sammeln und Bereitstellen von Leserzuschriften, Informationen und Meinungen im Internet; Bereitstellen des Zugriffs zu Datenbanken; Elektronische Anzeigenvermittlung [Telekommunikation]; Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken im Internet; Ausstrahlung und Übertragung von Informationen über Netze oder über das Internet; Ausstrahlung von Programmen über das Internet; Ausstrahlung, Verbreitung und Übertragung von Bildern, Toninformationen, Grafiken, Daten und anderen Informationen über Funk; Ausstrahlung und Weitersendung von Film-, Fernseh-, und Internetprogrammen oder -sendungen, welche in Form von Applikationen [Apps] für mobile und stationäre Geräte abrufbar oder herunterladbar sind; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen, Texte, Zeichnungen, Bilder und andere Daten im Internet und anderen Netzwerken; Bereitstellen des Zugriffs auf Multimediaprodukte und Datenbanken, auch im Internet und anderen Netzwerken; Übertragung von Podcasts; Kommunikationsdienste für den Zugriff auf Datenbanken; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; die vorgenannten Dienstleistungen nicht im Zusammenhang mit Radio- oder Rundfunksendungen

41 Dienstleistungen eines Verlages [ausgenommen Druckarbeiten]; Veröffentlichung und Herausgabe von Verlagsdruck- und Druckerzeugnissen, insbesondere von Zeitungen, Zeitschriften, Büchern, Comics, auch in elektronischer Form und auch im Internet und auch gespeichert auf analogen und digitalen Datenträgern und Applikationen [Apps] [ausgenommen zu Werbezwecken]; Veröffentlichung und Herausgabe von Hörbüchern/eIektronischen Zeitschriften/Büchern und sonstigen elektronischen Publikationen, soweit in Klasse 41 enthalten; Online-Publikation von elektronischen Büchern sowie Hörbüchern, Zeitungen und Zeitschriften sowie sonstigen Verlagsdruck- und Druckerzeugnissen [ausgenommen zu Werbezwecken]; Bereitstellen von elektronischen Publikationen, nicht herunterladbar; Online-Publikationen von Enhanced EBooks, nämlich mit zusätzlichen Bildinformationen, Toninformationen, Filmsequenzen, Videos, Links, Materialien oder interaktiven Inhalten angereicherte elektronische Bücher [nicht herunterladbar] und sonstige elektronische Publikationen [nicht herunterladbar]; Publikation von Verlagsdruck- und Druckerzeugnissen, insbesondere Büchern, Zeitungen und Zeitschriften, auch in elektronischer Form und auch im Internet [ausgenommen für Werbezwecke]; Dienstleistungen eines Verlages [ausgenommen Druckarbeiten], nämlich Bearbeitung von zur Veröffentlichung bestimmten Texten und Artikeln; Bildung, Erziehung, Unterhaltung und Sport; Kultur-, Bildungs- und Unterhaltungsdienstleistungen; Künstlerische und kulturelle Aktivitäten; Durchführung von Spielen im Internet; Durchführung von Live-Veranstaltungen [Unterhaltung]; Online angebotene Spieldienstleistungen; Bereitstellung von digitaler Musik [nicht herunterladbar] im Internet, insbesondere auf MP3-Internet-Websites; Erteilung von Online-Auskünften in Bezug auf Unterhaltung, Ausbildung, Erziehung aus einer Computerdatenbank oder dem Internet; Online angebotene Spieldienstleistungen, nämlich interaktive Spiele, interaktive Unterhaltung und Wettbewerbe sowie elektronische Ratespiele, alle über ein globales Computernetzwerk oder das Internet bereitgestellt; Über das Internet bereitgestellte elektronische Spiele und Wettbewerbe; Redaktionelle Betreuung von Internetauftritten, Entwicklung, Gestaltung und Produktion von Texten, Tönen, Bildern, Fotografien und Filmen auf den Gebieten Unterhaltung, Erziehung, Ausbildung, Sport und Kultur, welche in Form von Applikationen für mobile und stationäre Geräte abrufbar und herunterladbar sind; Planung, Vorbereitung, Organisation, Durchführung, Veranstaltung und Leitung von Konferenzen, Projekten, Kongressen, Kolloquien, Tagungen, Workshops, Seminaren, Schulungen, Fortbildungen, Symposien, wissenschaftlichen Lehrgängen und Arbeiten, auch online und mittels Computer- und Telekommunikationsmitteln; Planung, Vorbereitung, Leitung und Veranstaltung von Ausstellungen, Veranstaltungen, Vorstellungen, Vorführungen, Wettbewerben, Workshops, Festen und Konferenzen für kulturelle und künstlerische Zwecke, Unterrichts- und Bildungszwecke; Weiterbildungs- und Lehrveranstaltungen; Organisation, Vorbereitung und Veranstaltung von Seminaren; Organisation, Vorbereitung und Veranstaltung von Kursen; Organisation, Vorbereitung und Veranstaltung von Workshops [Ausbildung]; Organisation von Ausstellungen für kulturelle oder Bildungszwecke; Veranstaltung von Web-Seminaren; Organisation und Durchführung von Konferenzen; Organisation und Durchführung von Ausstellungen; Organisation und Durchführung von Wettbewerben; Organisation von Veranstaltungen im Sport- und Kulturbereich; Bibliotheksdienstleistungen, auch computergestützt; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; die vorgenannten Dienstleistungen nicht im Zusammenhang mit Radio- oder Rundfunksendungen

42 Auskunfts- und -Informationsdienstleistungen; Datenverarbeitung, nämlich Digitalisierung von Tonaufzeichnungen und Tönen; Digitalisierung von Daten, nämlich von literarischen Werken, Rundfunk- und Fernsehprogrammen, Informationen und Nachrichten, Artikeln und Kommentaren sowie von allen Audiodaten zur Eingabe in Computerdatenbanken; Data mining; Digitale Wasserzeichen, nämlich das Einbetten von Daten in Multimedia-Inhalte zum Zweck der Überprüfung der Glaubwürdigkeit des Inhalts oder der Erkennung der Identität des Eigentümers digitaler Inhalte, ausgenommen digitale Wasserzeichen zur Verwendung in der Informationstechnologie (IT) und der Cybersicherheit; Recherchen in Datenbanken und im Internet für Wissenschaft und Forschung; Erstellung wissenschaftlicher Berichte; Vermietung von Computerspielen, auf die Benutzer über ein globales Computernetzwerk und/oder das Internet zugreifen können; die vorgenannten Dienstleistungen nicht im Zusammenhang mit Radio- oder Rundfunksendungen

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020200094070
Registernummer	302020009407

Anmeldedatum	05. Mai 2020
Veröffentlichungsdatum	26. Juni 2020
Eintragungsdatum	27. Mai 2020
Beginn Widerspruchsfrist	26. Juni 2020
Ende Widerspruchsfrist	28. September 2020
Ablaufdatum	05. Mai 2030

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
22. August 2022	202200273704	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Juni 2021	202000170176	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
12. Mai 2021	202100183997	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
28. April 2021	202100170962	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
15. Oktober 2020	202000311934	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
15. Oktober 2020	202000170176	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
07. Juli 2020	202000151107	8e	Eintragung, Marke eingetragen
27. Mai 2020	202000151107	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

BB

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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