302020007087 Logo (DPMA, 01.04.2020)
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Die Deutsche Marke 302020007087 wurde als Bildmarke am 01.04.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.05.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Rot, rosa, orange #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Vertikale Linien oder Bänder #Dicke Linien, Bänder #Schräge Linien oder Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020200070872 |
| Registernummer | 302020007087 |
| Internationale Marke | Nr. IR1567967, 09. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 01. April 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Juni 2020 |
| Eintragungsdatum | 12. Mai 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. Juni 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. September 2020 |
| Ablaufdatum | 01. April 2030 |
Markeninhaber
74595 Langenburg
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten; Gesteins- sowie Erdbearbeitungs- und Erdbewegungsmaschinen; Bergbaubohrer [Maschinen]; Bohrgeräte für die Bergbauindustrie; Erdbearbeitungsmaschinen; Geräte zum Bewegen von Erde [Maschinen]; Bagger [Erdbau- und Erdbewegungsmaschinen]; Hydraulische Bagger; Anbauteile und Werkzeuge für Bagger; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion, insbesondere Hammermaschinen, Hämmer [Maschinenteile], Hämmer [Maschinen] für industrielle Zwecke; Elektrische, pneumatische und hydraulische Hämmer, auch als Anbauteile und Anbauwerkzeuge für Gesteins- und Erdbewegungs- und Bearbeitungsmaschinen; Hydraulikwerkzeuge; Hydraulikmotoren; Schneide-, Bohr-, Schleif-, Schärf- und Oberflächenbehandlungsmaschinen und Apparate; Bohrmaschinen und -geräte; Fräs- und Formmaschinen; Maschinen zum Fräsen; Rotierende Fräsen [Maschinenteile]; Geräte zum Sieben von Erdreich [Maschinen]; Motoren, Antriebe und Steuerungen für den Betrieb von Maschinen und Motoren sowie Maschinenteile für die hier in Klasse 07 genannten Maschinen; Hydraulikmotoren für Bagger; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Materialbearbeitung und -umwandlung, nämlich Zerkleinern von Gestein, Bohren, Fräsen, Sieben von Erdreich und Gestein; Metallbearbeitung
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Dienstleistungen von Ingenieuren; Technische Beratung; Konstruktionsleistungen [Planung], insbesondere von Gesteins und/oder Erdbearbeitungs- und Erdbewegungsmaschinen jedweder Art sowie Teilen hiervon; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Durchführung von technischen Tests; Forschungs- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Materialprüfung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Juli 2021 | 202100282974 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Oktober 2020 | 202000156857 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 12. Mai 2020 | 202000108553 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020200070872