302020006212

Waren und Dienstleistungen

9 wissenschaftliche, Steuer-, Mess-, Signal-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Prüf-, Schalt- und Regelgeräte sowie derartige Apparate und Instrumente; Steuer- und Regelgeräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate, Instrumente und Geräte für die Telekommunikation, soweit in Klasse 9 enthalten; optische Bildbetrachter mit dreidimensionalen grafischen Darstellungen; Geräte zur/zum Aufnahme, Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Umwandlung, Ausgabe und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild; Waren der Unterhaltungselektronik, nämlich Radio- und Fernsehempfänger, Ton- und/oder Bildaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte, auch tragbar und für digitale Bild-/Tonsignale; Geräte für interaktives Fernsehen; Geräte zum[r] Empfang und Umwandlung von verschlüsselten Sendesignalen [Dekoder]; Geräte zur Verbindung und Steuerung, auch multimedial, von Audio-, Video- und Telekommunikationsgeräten sowie Computern und Druckern, auch mit elektronischer Programmführung sowie Steuerung für interaktives Fernsehen und/oder Pay-TV; Betriebssoftware sowie sonstige Software für die vorgenannten Apparate, Instrumente und Geräte; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Pufferspeicher, Computerchips, -discs, -kabel, -laufwerke, -terminals, -drucker, -tastaturen, -sichtgeräte und andere Peripheriegeräte für Computer; Computerspielausrüstungen bestehend aus Speicherdisketten; Zubehör für Computer, soweit in Klasse 9 enthalten; Sprachsynthesizer, elektronische 3-D-Brillen, programmierte und unprogrammierte Programm-Kassetten, -Disketten und -Platten sowie Module; angepasste Boxen zum Auf- bewahren von Kassetten, Disketten und Speicherplatten; Programmrecorder, Zahlentastaturen, Diskettenstationen im Wesentlichen bestehend aus Diskettenlaufwerken, Mikroprozessoren und Steuerelektronik; elektronische Datenverarbeitungsgeräte einschließlich Sichtgeräte, Eingabegeräte, Ausgabegeräte, Drucker, Terminals und Speicher, auch als Zusatzgeräte zu einem Grundgerät; Computerprogramme auf Datenträgern aller Art; elektronische Datenträger, Videospiele [Computerspiele] in Form von auf Datenträgern gespeicherten Computerprogrammen; Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -platten und -bänder sowie andere auf maschinenlesbaren Datenträgern aufgezeichnete Programme und Datenbanken, soweit in Klasse 9 enthalten; bespielte und unbespielte Tonträger, insbesondere Schallplatten, Compactdiscs, Tonbänder und Tonkassetten [Compact-Kassetten]; bespielte und unbespielte Bildträger [soweit in Klasse 9 enthalten], insbesondere Videokassetten und DVD; belichtete Filme; Foto-CD; fotografische, Film-, optische und Unterrichtsapparate und -instrumente; bespielte, magnetische, magnetooptische und optische Träger für Ton und/oder Bild; codierte Telefonkarten; optische Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Brillen, Gläser, Brillenfassungen; Brillenetuis; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; gestaltete Video-Leerhüllen; gestaltete Ton- und Bildträger-Leerhüllen; Mobile Apps; Zubehör für Video- und Computerspiele [als Zusatzgeräte für Fernsehapparate], sowie für ähnliche elektronische und elektrotechnische Apparate, nämlich Adapter, Spielemodule zur Funktionserweiterung sowie zur Erweiterung der Speicherkapazität

14 Aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände; Schlüsselanhänger, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Plüschschlüsselanhänger; Modeschmuck; Manschettenknöpfe; Krawattennadeln; Krawattenklammern; aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Schnallen [Teile von Schmuckwaren] und Abzeichen; Armbänder; Arm- und Fußringe und -ketten; Halsschmuckstücke; Broschen; Ohrgehänge; Uhren, insbesondere Armband-, Wand-, Tisch- und Standuhren; Zeitmessinstrumente; Teile aller vorgenannten Waren soweit in Klasse 14 enthalten; angepasste Etuis und Behältnisse [ausgenommen für Brillen] aus Edelmetallen oder damit plattiert für die vorgenannten Waren soweit in Klasse 14 enthalten

16 Papier; Pappe [Karton]; Waren aus Papier und Pappe [Karton], nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Papierschmuck [Dekorationsartikel], Briefpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich die Bereiche Unterhaltung, Musik und Sport betreffende Zeitungen, Zeitschriften, Comic-Hefte, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Buchhüllen, Plakate [Poster], Transparente; Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser [Büroartikel], Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber, auch selbstklebend; unkodierte Telefonkarten; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate] in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen [Erdkugeln], Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Fotografien, Bilder [Drucke und Gemälde]; Kalender; Abziehbilder [auch solche aus Vinyl und solche zum Aufbügeln]; Papier- und Vinyl-Aufkleber; Stickers [Papeteriewaren]; Ausschneidefiguren und -dekorationen aus Pappe; Post- und Grußkarten; Tauschkarten [Sammelkarten]; Namensschildchen aus Papier oder Pappe; Notizbücher; Notiztafeln; Adressbücher; Briefmappen; Aktendeckel und -hefter; Folien-Lochverstärker; Alben; Briefbeschwerer; Zeichenlineale; Radiergummis; Bücher- und Lesezeichen; Schnittmuster; Zeichenschablonen; Rubbelbilder; Geschenkpapier; Geschenkanhänger aus Papier und Pappe; Verpackungshüllen und -beutel aus Papier und Kunststoff; Kreidetafeln; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren; Schreibgeräte, insbesondere Kugelschreiber und Füller; Schüleretuis [Schreibwaren]; Schreibunterlagen; Schreibgeräteköcher; Schreibschalen [Büroartikel]; Zettelhalter [Büroartikel]; Zettelbehälter [Büroartikel]; Bleistiftdosen; Bleistifthalter; Bleistiftverlängerer; Bleistiftspitzer; Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte, soweit in Klasse 16 enthalten; Pinsel, soweit in Klasse 16 enthalten; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Farbstifte, Kreide, Malbretter und Malleinwand; Schreibmaschinen und Bürogeräte [ausgenommen Möbel]; Abrollgeräte für Klebebänder; Drucklettern; Druckstöcke; Tinten; bemalte Kunstgegenstände aus Papier, Pappe; Dekorationen für Partyzwecke aus Papier [soweit in Klasse 16 enthalten]; Zeichenetuis; Verpackungsmaterial aus Papier oder Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Zierstreifen [Dekorstreifen] [soweit in Klasse 16 enthalten]; Untersetzer aus Pappe; Start- und Zieltransparente für Sportveranstaltungen [Papier- und Schreibwaren]

18 aus gewirkten oder gewebten Naturfasern oder Kunstfasern, aus Leder oder Lederimitationen oder aus Kunststoffen oder aus textilem Material bestehende Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Freizeittaschen, Badetaschen, Strandtaschen, Beuteltaschen, Umhängetaschen, Tragetaschen, Handtaschen, Schultaschen, Schulranzen, Kindertaschen, Aktentaschen, Aktenkoffer, Reisekoffer, Handkoffer, Kleidersäcke, Rucksäcke, Schuhbeutel, Schuhtaschen, Einkaufsnetze, Kulturbeutel, Damentäschchen, Schminktäschchen und andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse soweit in Klasse 18 enthalten; Kleinlederwaren, nämlich Geldbeutel, Brieftaschen und Schlüsseltaschen; Umhängeriemen [Schulterriemen]; Häute und Felle; Sattlerwaren [soweit in Klasse 18 enthalten]; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Reisenecessaires

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; textile Accessoires, nämlich Abschminktücher aus textilem Material, Drucktücher aus textilem Material, Textilgesichtstücher, Textiltaschentücher, Bett- und Tischdecken; Bett- und Tischdecken; Kissenbezüge; Kissenbezugsstoffe; Bezüge für Kissen; gewebte Stoffe für Kissen

25 Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Trainingsanzüge; Turnhosen und -trikots; Fußballhosen und -trikots; Tennishemden und -shorts; Bade- und Strandbekleidungsstücke; Badehosen und -anzüge, auch Bikinis; Miederwaren; Leibwäsche; Kinderbekleidung; Bekleidungs-Erstausstattungen für Babys; Spielanzüge; Schuhe, Schuhwaren und Stiefel einschließlich Sport- und Freizeitschuhe und -stiefel; Gürtel; Strümpfe; Strumpfhosen; Socken; Krawatten einschließlich Binder; Handschuhe [Bekleidung], einschließlich Handschuhe für Skilanglauf und Radfahren; Kopfbedeckungen einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Spielzeughüte und -kostüme

28 Spiele und Spielzeug [auch elektronisch], soweit in Klasse 28 enthalten; Spielautomaten und geldbetätigte Spielautomaten [Maschinen]; Video- und Computerspiele [auch jeton- oder münzbetätigt] ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Puzzles; Geduldsspiele; Masken zum Verkleiden für Spielzwecke; Hobby- und Modellbaukästen mit Beschäftigungsmaterial für Spielzwecke; Spielfiguren aus Kunststoff, Holz, Gummi, Porzellan und anderen Materialien; Spielzeugautos und -lastwagen; aufblasbare Schwimmbecken [Spielwaren] und Schwimmspielzeug; Rutschbahnen [Spielwaren]; Plüsch- und Stoffpuppen und -tiere sowie Spielfiguren aus Webstoffen, Pelz und anderen Materialien; Kuscheltiere; Puppen; Puppenbekleidung; Luftballons; Turn- und Sportgeräten und -artikel [soweit in Klasse 28 enthalten]; Trimmgeräte [soweit in Klasse 28 enthalten]; Tennisballwurfgeräte; Angelsportgeräte; Skier; Skibindungen; Skistöcke; Skateboards; Surfbretter; Rollschuhe; Schlittschuhe; Bälle einschließlich Sport- und Spielbälle; Hanteln; Stoßkugeln; Disken; Wurfspeere; Tennisschläger und deren Teile, insbesondere Griffe, Saiten, Griff- und Bleibänder für Tennisschläger; Tischtennis-, Federball-, Squash-, Kricket-, Golf- und Hockeyschläger; Tennis- und Federbälle; Tischtennistische; Gymnastikkeulen; Sportreifen; Netze für Sportzwecke; Tor- und Ballnetze; Sporthandschuhe [soweit in Klasse 28 enthalten], insbesondere Torwarthandschuhe; Knie-, Ellbogen-, Knöchel- und Schienbeinschützer für Sportzwecke; angepasste Taschen für Sportgeräte; Golftaschen; Tennis-, Tischtennis-, Badminton-, Squash-, Kricket- und Hockeyschlägertaschen und -hüllen; Christbaumschmuck; Spielkarten; Kartenspiele; Computerspielausrüstungen bestehend aus Handreglern und Fernsehspielgeräten; Video-, Computer- und andere elektronische Spiele zum Anschluss an Fernseh- und andere Geräte; Video- und Computerspiele [auch jeton- oder münzbetätigt] als Zusatzgeräte für Fernsehgeräte; Zubehör für Video- und Computerspiele [als Zusatzgeräte für Fernsehapparate], sowie für ähnliche elektronische und elektrotechnische Apparate, nämlich Steuerknüppel, Handregler, Steuergeräte zur Funktionserweiterung sowie zur Erweiterung der Speicherkapazität

38 Einstellung von Webseiten in das Internet für Dritte; Verbreitung von Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programmen über drahtlose oder drahtgebundene Netze; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk- und Bildschirmtext-, Videotext-Programmen oder -Sendungen; Telekommunikation; Übermittlung von Nachrichten und Pressemeldungen als Dienstleistungen einer Presseagentur [auch auf elektronischem Wege und/oder mittels Computer]; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer[-Netzwerke], Telefon- und sonstigen Leitungen sowie jegliche weiteren elektronischen Übertragungsmedien; Übertragung eines Abonnenten-Fernsehdienstes [Pay-TV] einschließlich Video-on-Demand, auch für Dritte als digitale Plattform; Verbreitung von Informationen über drahtlose oder leitungsgebundene Netze; Online-Dienste und -Sendungen, nämlich Übermittlung von Informationen und Nachrichten einschließlich E-Mail; Ausstrahlung von Teleshopping- Sendungen; Telekommunikation mittels Kommunikationsnetzwerken mit Hilfe von digitaler Multimedia-Technologie, insbesondere für Internet-Zugang, Teleshopping und Telebanking, auch zur Anwendung auf dem Fernsehbildschirm; Vermittlung und Vergabe von Zugangsberechtigungen für Benutzer zu unterschiedlichen Kommunikationsnetzen; Übertragung von Daten und Daten verarbeitenden Programmen in elektronischen Netzwerken, insbesondere im Internet und anderen elektronischen Kommunikationsmedien mit Informationsangeboten aller Art, vor allem aus den Bereichen Politik, Wirtschaft, Finanzen, Recht, Soziales, Sport, Kultur, Kirche, Technik, Computer, Internet; elektronische Übertragungs- und Übermittlungsleistungen für Ton, Sprache, Bild und/oder Daten; Fernsprechdienste, Mobilfunkdienste; elektronisches Übermitteln von Daten für den Betrieb von Datenbanken zwecks Durchführung eines Teledienstes; Bereitstellung von Chat-Plattformen, auch im Rahmen virtueller Kommunikationsplattformen und Pin-board-Möglichkeiten; E-Mail-Datendienste; Telekopiedienste; SMS-Dienste; Bereitstellen des Zugriffs auf und Übermitteln von auf Datenbanken gespeicherten Informationen, insbesondere auch mittels interaktiv kommunizierender [Computer-]Systeme; Bereitstellen einer Plattform im Internet für Angebote und Nachfrage von Waren/Dienstleistungen; Dienstleistungen eines Online-Anbieters, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf und Übermitteln von Informationen, Texten, Zeichnungen und Bildern in elektronischen Netzen; Internet-Dienstleistungen, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen und Unterhaltungsprogramme im Internet; Bereitstellen einer E-Commerce-Plattform im Internet und anderen Medien; Bereitstellen eines Internetforums für den Informationsaustausch und für den Gedankenaustausch über Themen aller Art; Bereitstellen von Internetplattformen; Bereitstellung von Plattformen im Internet zur Online-Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung von Waren im Rahmen von Tauschbörsen; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen zum Abruf aus dem Internet und anderen Medien; elektronische Datenübertragung; elektronische Übermittlung von Daten; Sammeln von Informationen als Bilder, Texte und Zeichnungen im Rahmen der Dienstleistungen von Presseagenturen; Ausstrahlung von Web-TV-Sendungen, interaktiven Sendungen und Internet-TV-Sendungen; Datenübertragungsdienste zwischen vernetzten Computersystemen; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet, insbesondere auch im Rahmen von Internet-Communities und Websites und einschließlich SMS [Short Message System]; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext- und Internet-Programmen oder -Sendungen, insbesondere Werbespots; Datenübertragung mittels Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weiteren Übertragungsmedien; Übermittlung von Kurznachrichten [SMS] sowie Bildern, Sprach-, Ton-, Musik- und Textmitteilungen zwischen Mobiltelekommunikationsgeräten; Bereitstellen des Zugriffs auf Klingeltöne, Musik, Sprache, MP3-Dateien, Spieldateien, Bilder, Animationen, Filme, Vi- deo-Sequenzen, Informationen und Nachrichten über Telekommunikationsnetzwerke, insbesondere zum jeweiligen Herunterladen aus dem Internet; Web-Messaging, nämlich Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen; Bereitstellen einer digitalisierten Medienplattform für den Austausch von Nachrichten und Informationen aller Art im Internet, auch unter Umwandlung von Formaten in Sprache, Ton, Bild, Text, Daten oder anderen Ausgabemedien; elektronische Übertragung von Gebührendaten zur Abrechnung von Gebühren; Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Einstellen von Homepages in das Internet; Datenübermittlung im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken

41 Produktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Video- und sonstigen Fernsehprogrammen; Vorführung und Vermietung von Video- und/oder Audiokassetten, -bändern und -platten sowie von Videospielen [Computerspielen]; Vermietung von Fernsehempfangsgeräten und Dekodern; Ausbildung; Erziehung; Unterhaltung; kulturelle Aktivitäten; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Organisation und Durchführung von Sport-, Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen sowie Veranstaltung von Wettbewerben im Unterhaltungs- und Sportbereich, auch zur Aufzeichnung oder als Live-Sendung im Rundfunk oder Fernsehen; Produktion von Gewinnspielsendungen; Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterrichts-, Unterhaltungs- und Sportbereich; Veranstaltung und Durchführung von Schönheitswettbewerben; Talentförderung durch Ausbildung; Veranstaltung von Fernkursen; Veröffentlichung und Herausgabe von die Bereiche Unterhaltung, Musik und Sport betreffenden Büchern, Zeitschriften und anderen Druckereierzeugnissen, auch in Form von elektronischen Medien; Organisation und Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen sowie von Sportwettbewerben; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk- und BTX-, Videotext-Programmen oder -Sendungen; Produktion von Filmen und Videos sowie anderen Bild- und Tonprogrammen bildender, unterrichtender und unterhaltender Art, auch für Kinder und Jugendliche; Vorführung und Vermietung von Ton- und Bildaufnahmen auf Video- und/oder Audiokassetten, -bändern und -platten; Theateraufführungen, Musikdarbietungen [Orchester]; künstlerische, Freizeit- und sportliche Aktivitäten; Organisation und Durchführung von Kultur-, Unterhaltungs- und Sportveranstaltungen sowie Kongressen, Seminaren, Vortragsveranstaltungen und Multimedia-Schauen [Unterhaltung]; Produktion von Web-TV-Sendungen, interaktiven Sendungen und Internet-TV-Sendungen; online angebotene Spieldienstleistungen; Online-Unterhaltung, insbesondere über Computer-Netzwerke, namentlich das Internet; Betrieb von Sportschulen; Betrieb von Einrichtungen für Kinder, Jugendliche und Heranwachsende mit dem Ziel der Freizeitgestaltung, insbesondere im Sportbereich, nämlich in Kindergärten [Unterhaltung und sportliche Aktivitäten], in Sportstätten [Unterhaltung und sportliche Aktivitäten] und in Feriencamps, soweit in Klasse 41 enthalten; Herausgabe von Zeitschriften, Büchern und sonstigen Druckereierzeugnissen, ausgenommen für Werbezwecke; Sportunterricht; Sportförderung durch Ausbildung; Organisation und Veranstaltung von Kongressen; Kartenvorverkauf [Unterhaltung]; Karten- und Platzreservierungen sowie Vorverkauf von Karten für Konzerte, Shows und andere Veranstaltungen; Ticketvorverkauf einschließlich Reservierungsdienstleistungen für kulturelle und sportliche Veranstaltungen, soweit in Klasse 41 enthalten; Veranstaltung von Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programmen; Betrieb eines Fernsehstudios und eines Tonstudios; Vermietung von Sportstätten; Organisation und Durchführung von Wohltätigkeitsveranstaltungen und -aktionen zur Unterhaltung; Organisation und Veranstaltung von Seminaren, redaktionelle Betreuung von Internet-Auftritten; Veröffentlichung von Druck- und Verlagsdruckerzeugnissen in elektronischen Medien

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020200062128
Registernummer	302020006212

Anmeldedatum	17. März 2020
Veröffentlichungsdatum	19. Juni 2020
Eintragungsdatum	14. Mai 2020
Beginn Widerspruchsfrist	19. Juni 2020
Ende Widerspruchsfrist	21. September 2020
Ablaufdatum	17. März 2030

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
03. Dezember 2020	202000396705	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Oktober 2020	202000159875	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
14. Mai 2020	202000091820	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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