MELE VEY – Infos zur Marke Nr 3020200010853 (DPMA, 17.01.2020)

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Die Deutsche Marke MELE VEY wurde als Wort-Bildmarke am 17.01.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.09.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Weiß, grau, silber #Schwarz #Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020200010853
Registernummer	302020001085

Anmeldedatum	17. Januar 2020
Veröffentlichungsdatum	23. Oktober 2020
Eintragungsdatum	17. September 2020
Beginn Widerspruchsfrist	23. Oktober 2020
Ende Widerspruchsfrist	25. Januar 2021
Ablaufdatum	17. Januar 2030

Markeninhaber

Ltd. Jining Mingyang Machinery Equipment Co.

Jining Shandong Province
CN

Markenvertreter

Isabelle Rechtsanw. Bertaux

Paris FR

Waren und Dienstleistungen

7 Fräsmaschinen; Elektrische Schraubenzieher; Elektrische Schraubendreher; Nicht handbetätigte Handwerkzeuge; Elektrische Klebepistolen; Farbspritzpistolen; Schmiervorrichtungen [Maschinenteile]; Elektrische Schweißmaschinen; Elektrische Messer; Druckluftmaschinen; Waschapparate

8 Schraubenschlüssel [Handwerkzeuge]; Nicht elektrische Schraubenzieher; Nicht elektrische Schraubendreher; Handbetätigte Schneidwerkzeuge; Zangen; Hämmer [Handwerkzeuge]; Handbetätigte Wagenheber; Bohrknarren [Handwerkzeuge]; Handbetätigte Gartenwerkzeuge; Handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brecheisen

12 Fahrradpumpen; Luftpumpen [Fahrzeugzubehör]; Ventile für Fahrzeugreifen; Innenpolsterungen für Fahrzeuge; Reifen [Pneus]; Flickzeug für Reifenschläuche; Reserveradhüllen; Reifen für Fahrzeugräder; Selbstbalancierende Elektro-Stehroller; Laufmäntel für Luftreifen

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
24. Februar 2021	202000305639	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
17. September 2020	202000023257	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen