CONVENIENCE SOLUTIONS Logo (DPMA, 17.01.2020)
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Die Deutsche Marke CONVENIENCE SOLUTIONS wurde als Wort-Bildmarke am 17.01.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.06.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Verbundene oder sich schneidende Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen #Blau #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Rot, rosa, orange
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020200009944 |
| Registernummer | 302020000994 |
| Anmeldedatum | 17. Januar 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Juli 2020 |
| Eintragungsdatum | 02. Juni 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. Juli 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. Oktober 2020 |
| Ablaufdatum | 17. Januar 2030 |
Markeninhaber
24113 Kiel
DE
Markenvertreter
24114 Kiel
DE
Waren und Dienstleistungen
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Fleisch und Fleischwaren; Fisch und Fischwaren; sonstige Meeresfrüchte [nicht lebend] und Waren daraus; Geflügel und Geflügelwaren; Wild und Wildwaren; Hackfleischgerichte und Frikadellen; Wurst und Wurstwaren; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild- und Gemüseextrakte; Suppen; Eintopfgerichte; Bouillons; Omelette und sonstige Eiergerichte; Obst, Gemüse, Pilze und Hülsenfrüchte [nicht in frischer Form]; Obst- und Gemüsemark; Gemüse-Snacks; Kartoffelprodukte aller Art soweit in Klasse 29 enthalten, insbesondere Kartoffelschnitzel, Chips, Sticks, Klöße, Knödel, Pommes-frites, Kroketten, Bratkartoffeln, Kartoffelpuffer, Rösti, Reibekuchen; Gallerten [Gelees]; sämtliche vorgenannten Waren auch konserviert, gekocht, getrocknet oder tiefgekühlt sowie aus den vorgenannten Waren bestehende Halb- oder Fertiggerichte, Zubereitungen und/oder Mischungen; Trocken- und Nass-Fertiggerichte, auch tiefgekühlt, im Wesentlichen bestehend aus einer oder mehreren der nachfolgenden Waren: Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Gemüse, Kartoffeln, Kartoffelprodukten soweit in Klasse 29 enthalten, zubereitetem Obst, Käse; folgende Waren als Teilfertiggerichte: Braten, Bratlinge, Cevapcici, Chicken Wings, Currywurst, Fleisch- und Fischfilets, zubereitete Fische, Frikadellen, Geflügel, Gemüse, Geschnetzeltes [Fleisch], Grillmix [Fleisch], Gulasch, Hacksteaks, Innereien, Klopse [Fleischklöße], Fleisch-, Geflügel- und Fisch-Medaillons, Fleisch-, Geflügel- und Fisch-Nuggets, Rouladen aus Fleisch, Geflügel oder Fisch, Schnitzel, Fleisch-, Geflügel- und Fisch-Spieße, Steaks, Fleisch, Curryfrikadellen, Fleisch-, Geflügel- und Fisch-Klößchen/ Bällchen, Hackfleisch; Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Wildsalate; Konfitüren; Eier; Milch; Milchprodukte; Joghurt; Joghurtprodukte; Speiseöle; Speisefette; vegetarische Fertiggerichte auf Basis von vegetarischem Fleischersatz, vegetarischem Fischersatz oder vegetarischen Wurstwaren; Sojabratlinge; Feinkostsalate, nämlich Eiersalat, Fischsalat, Fleischsalat, Geflügelsalat, Obstsalat, Gemüsesalat, Käsesalat, Kartoffelsalat, Meeresfrüchtesalat
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Getrocknete und frische Teigwaren; Nudeln; Spaghetti; Nudelsalat; Reis; Pasta; Pizza; pizzaähnliche Erzeugnisse; Hamburger; Hot Dogs; Sandwiches; belegte Baguettes; Flammkuchen; Laugenbaguette; Laugenstange; Wraps; Blinis; Hefeklöße; süßes Gebäck; Kuchen; Torten und Kekse; verzehrfertige Desserts [Konditorwaren]; verzehrfertige Desserts auf Schokoladenbasis und auf Basis von Reis; sämtliche vorgenannten Waren auch konserviert, gekocht, getrocknet oder tiefgekühlt sowie aus den vorgenannten Waren bestehende Halb- oder Fertiggerichte, Zubereitungen und/oder Mischungen; Trocken- und Nass-Fertiggerichte, auch tiefgekühlt, im Wesentlichen bestehend aus einer oder mehreren der nachfolgenden Waren: Teigwaren, Reis, Saucen; Kaffee, Tee, Kakao einschließlich Kaffee , Tee- und Kakaogetränke; Kaffee- und Kakaopräparate für die Herstellung von alkoholfreien Getränken; Kaffee-Ersatzmittel; Zucker; Tapioka; Sago; Mehle; Getreidepräparate; Haferflocken; Speiseeis; Eiskrem; Sorbets; Fruchtsaucen; Küchen-Kräuter [nicht in frischer Form]; Sushi
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Frisches Obst; Frisches Gemüse
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. November 2020 | 202000184348 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 02. Juni 2020 | 202000020313 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020200009944