302020000791 Logo (DPMA, 16.01.2020)
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Die Deutsche Marke 302020000791 wurde als Bildmarke am 16.01.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.05.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020200007917 |
| Registernummer | 302020000791 |
| Internationale Marke | Nr. IR1572695, 12. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 16. Januar 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Juni 2020 |
| Eintragungsdatum | 27. Mai 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. Juni 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. September 2020 |
| Ablaufdatum | 16. Januar 2030 |
Markeninhaber
Linz
AT
Markenvertreter
75172 Pforzheim
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Nicht medizinische Kosmetika; nicht medizinische Mittel für die Körper- und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren, insbesondere Seifen, Parfüms, Rasierwässer, Kosmetikartikel; Körperpflegemittel; Tierpflegemittel; ätherische Öle und aromatische Extrakte; Reinigungs- und Duftpräparate; Schleifstoffe; Schneider- und Schusterwachs
9
Optische Geräte und Ausrüstung; Brillen, Brillenfassungen und Brillengestelle, insbesondere für Korrekturbrillen, Sportbrillen und Sonnenbrillen, Linsen und optische Gläser für vorgenannte Brillen; Kontaktlinsen; Verpackungen für vorgenannte Waren, nämlich Brillenetuis und Kontaktlinsenbehälter; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
14
Edelsteine, Halbedelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon und von daraus hergestellten oder diese Waren verwendende Schmuckstücke; Juwelierwaren und Schmuckwaren, insbesondere Ringe, Ohrringe, Ohrclips, Broschen, Colliers, Halsbänder, Anhänger, Ketten, Armbänder, Goldschmuck, Silberschmuck, Perlschmuck, Platinschmuck, Diamantschmuck, Brillant- und Farbsteinschmuck, Damenschmuck, Herrenschmuck; Waren aus Edelmetall und Edelsteinen sowie Imitationen hiervon, nämlich Verzierungen, Münzen und Wertmarken, Schlüsselringe [Schmuckstücke]; Zeitmessgeräte; Uhren; Zeitmessinstrumente; Kleinuhren; Armbanduhren; Uhrteile; Zifferblätter; Zeiger; Uhrgehäuse; Uhrwerke; Teile von Uhrwerken; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
18
Leder und Lederimitationen; Tierhäute; Tierfelle; Reisegepäck; Tragetaschen; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirr; Sattlerwaren; Bekleidung für Tiere; Halsbänder für Tiere; Leinen für Tiere; Decken für Tiere; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
25
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
35
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Unternehmensberatung; Büroarbeiten; Handelsdienstleistungen, nämlich Versandhandels-, Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen, auch online über das Internet und mittels Computernetzwerke, im Bereich von nicht medizinischen Kosmetika, nicht medizinischen Mittel für die Körper- und Schönheitspflege, nicht medizinischen Zahnputzmittel, Parfümeriewaren, insbesondere Seifen, Parfüms, Rasierwässer, Kosmetikartikel, Körperpflegemittel, Tierpflegemittel, ätherischen Ölen und aromatischen Extrakten, Reinigungs- und Duftpräparaten, Schleifstoffen, Schneider- und Schusterwachs, im Bereich von optischen Geräten und Ausrüstungen, Brillen, Brillenfassungen und Brillengestellen, insbesondere für Korrekturbrillen, Sportbrillen und Sonnenbrillen, Linsen und optischen Gläsern für vorgenannte Brillen, Kontaktlinsen, Verpackungen für vorgenannte Waren, nämlich Brillenetuis und Kontaktlinsenbehälter, im Bereich von Edelsteinen, Halbedelsteinen, Perlen und Edelmetallen sowie Imitationen hiervon und von daraus hergestellten oder diese Waren verwendenden Schmuckstücke, Juwelierwaren und Schmuckwaren, insbesondere Ringe, Ohrringe, Ohrclips, Broschen, Colliers, Halsbänder, Anhänger, Ketten, Armbänder, Goldschmuck, Silberschmuck, Perlschmuck, Platinschmuck, Diamantschmuck, Brillant- und Farbsteinschmuck, Damenschmuck, Herrenschmuck, anderer Waren aus Edelmetall und Edelsteinen sowie Imitationen hiervon, nämlich Statuen und Figuren, Verzierungen, Münzen und Wertmarken, Kunstwerken aus Edelmetall, Schlüsselringe [Schmuckstücke oder Schlüsselanhänger], Zeitmessgeräten, Uhren und Zeitmessinstrumenten, Kleinuhren, Armbanduhren, Uhrteilen, Zifferblättern, Zeigern, Uhrgehäusen, Uhrwerken, Teile von Uhrwerken, Schmuck- und Uhrenbehältnissen, im Bereich von Leder und Lederimitationen, Tierhäuten und -fellen, Reisegepäck und Tragetaschen, Gepäck, Taschen, Brieftaschen und anderen Tragebehältnissen, Regenschirmen und Sonnenschirmen, Spazierstöcken, Peitschen, Pferdegeschirr und Sattlerwaren, Bekleidung für Tiere, Halsbänder, Leinen und Decken für Tiere, im Bereich von Bekleidungsstücken, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, von Raucherartikeln sowie von Teilen und Zubehör für alle vorgenannten Waren; Dienstleistung des Zusammenstellens vorgenannter Waren [ausgenommen deren Transport] für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Oktober 2022 | 202200342485 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. Oktober 2020 | 202000170004 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 22. Oktober 2020 | 202000338396 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. Mai 2020 | 202000018866 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020200007917