HPMILY – Infos zur Marke Nr 3020192409780 (DPMA, 19.12.2019)

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Die Deutsche Marke HPMILY wurde als Wort-Bildmarke am 19.12.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.05.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Ein Viereck #Vierecke mit einem oder mehreren Dreiecken oder Linien, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Ein Dreieck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020192409780
Registernummer	302019240978

Anmeldedatum	19. Dezember 2019
Veröffentlichungsdatum	19. Juni 2020
Eintragungsdatum	15. Mai 2020
Beginn Widerspruchsfrist	19. Juni 2020
Ende Widerspruchsfrist	21. September 2020
Ablaufdatum	19. Dezember 2029

Markeninhaber

Li Biao

Guangzhou Guangdong
CN

Markenvertreter

Oliver Rechtsanw. Liesmann

28195 Bremen DE

Waren und Dienstleistungen

8 Handbetätigte Schleifgeräte; Handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Handbetätigte Gartenwerkzeuge; Harpunen für den Fischfang; Manikürenecessaires; Handbetätigte Handwerkzeuge; Fleischhackmesser [Handwerkzeuge]; Glaserdiamanten [Teile von Handwerkzeugen]; Viehschergeräte; Essbestecke [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel]

11 Elektrische Taschenlampen; Elektrische Kochgeräte; Elektrische Wasserkessel; Elektrische Thermotöpfe; Kühlapparate; Ionisationsgeräte zur Behandlung von Luft oder Wasser; Destillierkolben; Destillierapparate; Trinkwasserfilter; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Wasserenthärtungsapparate und -anlagen

21 Kochgeschirr; Bemalte Glaswaren; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Chinoiserie aus Porzellan; Trinkgefäße; Mülleimer; Treteimer [Mülleimer]; Spülbürsten; Zahnstocherbehälter; Isolierflaschen; Handbetätigte Putzgeräte

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
19. Oktober 2020	202000160570	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
15. Mai 2020	201900398987	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen