LAW INNOVATION Logo (DPMA, 21.09.2019)
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Die Deutsche Marke LAW INNOVATION wurde als Wort-Bildmarke am 21.09.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.10.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Schwarz #Weiß, grau, silber #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Schräge Linien oder Bänder #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020192308453 |
| Registernummer | 302019230845 |
| Anmeldedatum | 21. September 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Oktober 2019 |
| Eintragungsdatum | 02. Oktober 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Oktober 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. Januar 2020 |
| Ablaufdatum | 21. September 2029 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Auskünfte in Geschäfts- und kommerziellen Angelegenheiten; Auskünfte in Bezug auf Geschäftsangelegenheiten; Beratung bei Geschäftsführung und Unternehmensorganisation; Akquisitionsberatung; Auskünfte bezüglich Handelsangelegenheiten; Auskünfte in Bezug auf Marketing; Beratung bei der Geschäftsführung
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Design von Smartphonesoftware; Entwicklung von Systemen für die Datenübertragung; Design von Telekommunikationsgeräten und -anlagen; Beratung bezüglich der Entwicklung von Computersystemen; Durchführung technologischer Studien; Design von Computern; Forschungsdienstleistungen; Entwicklung von Systemen für die Datenspeicherung; Analysedienstleistungen in Bezug auf Rechner; Beratung im Bereich Informationstechnologie; Forschung auf dem Gebiet der Technik; Forschung auf dem Gebiet der Computerentwicklung; Durchführung technischer Tests; Design und Entwicklung von Computersoftware; Design und Entwicklung von Datenverarbeitungsgeräten; Durchführung technischer Studien; Anfertigung von technischen Gutachten; Beratungsleistungen zu Sicherheitssoftware; Beratung hinsichtlich Design und Entwicklung von Computerprogrammen; Bereitstellung von Informationen bezüglich Design und Entwicklung von Computersoftware; Durchführung technischer Projektstudien; Beratung bei der Konzeption von Computerhardware; Beratung auf dem Gebiet der Computersicherheit; Design neuer Produkte; Designdienstleistungen für Rechner; Entwicklung von Videospielen; Bereitstellung von Informationen zu technologischer Forschung; Entwicklung von Systemen für die Datenverarbeitung; Beratung in Bezug auf Computer und Software; Design von Suchmaschinen; Beratung im Bereich der technologischen Entwicklung; Beratungsdienstleistungen bezüglich technologischer Forschung; Fachliche Beratung bezüglich Technologie; Auskünfte in Bezug auf die Informationstechnologie; Beratung auf dem Gebiet der Internetsicherheit; Durchführung technischer Forschungsprojekte und Studien; Beratung auf dem Gebiet der Informationstechnologie [IT]; Design von Brett-Spielen; Forschung bezüglich Datenverarbeitung; Beratung auf dem Gebiet der Datensicherheit; Computer- und Informationstechnologieberatung; Forschung im Bereich Klimawandel; Beratung im Bereich der Telekommunikationstechnik; Beratung im Bereich Software as a Service [SaaS]; Forschung auf dem Gebiet der Computerprogrammierung; Forschung in Bezug auf Design; Beratung in den Bereichen Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; Beratung auf dem Gebiet der wissenschaftlichen Forschung; Durchführung technologischer Analysen; Analysedienstleistungen in Bezug auf Computer; Design und Entwicklung von Software für den Abruf von Daten; Durchführung technologischer Projektstudien; Analyse großer Datenmengen hinsichtlich der Beziehungen der Daten untereinander; Beratung hinsichtlich Entwurf und Entwicklung von Computer-Datenbankprogrammen; Forschungsdienste; Beratung auf den Gebieten Informationstechnologie; Designdienstleistungen für Computer; Analysedienstleistungen in Bezug auf Computerprogramme; Auskünfte in Bezug auf Computer; Design und Entwicklung von Datenverarbeitungssystemen
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Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten durch Lizenzvergabe an Dritte [juristische Dienstleistungen]; Lizenzierung von Marken [juristische Dienstleistungen]; Lizenzierung von Filmen, Fernsehen und Videos [juristische Dienstleistungen]; Abfassung juristischer Dokumente für Dritte; Politisches Lobbying; Beratungsdienstleistungen im Bereich Datendiebstahl und Identitätsdiebstahl; Lizenzierung geistigen Eigentums; Lizenzierung von Druckereierzeugnissen [juristische Dienstleistungen]; Beratungsdienste hinsichtlich geistiger Eigentumsrechte; Lizenzierung von Forschung und Entwicklung [juristische Dienstleistungen]; Lizenzierung von Technologie; Erstellen von Rechtsauskünften; Lizenzierung von Computerspielen; Erstellen von Rechtsgutachten; Erteilung von Auskünften auf dem Gebiet des geistigen Eigentums; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; Juristische Dienstleistungen; Fachliche Beratung zu rechtlichen Fragen; Informationen in Bezug auf Sicherheit; Beratung in Fragen des geistigen Eigentums; Sicherheitsbewertungen; Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte; Juristische Beratungsdienste betreffend der Vorbereitung von Normen; Lizenzierung von Franchising-Konzepten [juristische Dienstleistungen]; Beratungsdienste in Bezug auf Sicherheit; Juristische Dienstleistungen bezüglich geistigen Eigentumsrechten; Gefahreneinschätzungen [Sicherheitsdienst]; Juristische Beratungsdienstleistungen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Individuen; Erteilung von Auskünften in Bezug auf Rechtsfragen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Februar 2020 | 201900313212 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 02. Oktober 2019 | 201900299883 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020192308453