Lex

DPMA DPMA 2019 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Lex wurde als Wort-Bildmarke am 19.07.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.09.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Horizontale Linien oder Bänder #Ein Kreis #Ein Polygon #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Kreise mit einem oder mehreren Polygonen (außer 26.1.10 und 26.1.11) (geben Sie den Inhalt an) #Dünne Linien #Schräge Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020192235847
Registernummer 302019223584
Anmeldedatum 19. Juli 2019
Veröffentlichungsdatum 18. Oktober 2019
Eintragungsdatum 13. September 2019
Beginn Widerspruchsfrist 18. Oktober 2019
Ende Widerspruchsfrist 20. Januar 2020
Ablaufdatum 19. Juli 2029

Markeninhaber


09232 Hartmannsdorf
DE

Waren und Dienstleistungen

11 Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte; Beleuchtungsapparate und -anlagen; Beleuchtung zur Verwendung mit Sicherheitssystemen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasleitungen; Mechanismen zur Regelung des Flüssigkeitsstands in Tanks [Ventile]
41 Ausbildung im Software-Bereich; Beratungs- und Informationsdienste zur Vorbereitung, Durchführung und Organisation von Workshops [Ausbildung]; Beratungs- und Informationsdienste in Bezug auf Vorbereitung, Durchführung und Organisation von Kolloquien; Durchführung von Schulungen auf dem Gebiet der Elektrotechnik; Ausbildungsberatung für Ingenieure; Ausbildung auf dem Gebiet der Informatik; Dienstleistungen der Organisation von Seminaren zu Ausbildungszwecken; Durchführung von Schulungen für die Industrie; Ausbildungs- und Schulungsdienstleistungen; Dienstleistungen der Organisation von Konferenzen zu Ausbildungszwecken; Zurverfügungstellen von Informationen zu Weiterbildung über das Internet; Ausbildung auf dem Gebiet der Datenverarbeitung; alle vorgenannten Dienstleistungen ausschließlich im Bereich der Betriebs- und Anlagensicherheit, insbesondere Explosionsschutz
42 Inspektion von Fabriken und Maschinen; Hardwareentwicklung; Beratungsdienste bezüglich der Verwendung von Computersoftware; Entwicklung von Industrieerzeugnissen; Technische Beratung für die Erdölraffinationsindustrie; Technische Beratung für die Schiffsindustrie; Fachliche Beratung bezüglich Technologie; Digital-Asset-Management; Fachliche Beratung bezüglich der Energieeinsparung; Technische Beratung im Bereich Luft- und Raumfahrttechnik; Dienstleistungen von Ingenieuren; Technische Bewertung chemischer Informationen in Bezug auf Risiken; Beratung im Bereich Informationstechnologie; Entwurf von elektrischen Anlagen; Forschung in Bezug auf Sicherheit; Ingenieurdienstleistungen im Maschinenbau; Ingenieurtechnische Beratung; Technische Beratung bezüglich des Brandschutzes; Produktsicherheitsüberprüfungen; Technische Beratung bezüglich Sicherheit; Expertenberichte auf dem Gebiet der Technologie; Ingenieurtechnische Dienstleistungen auf dem Gebiet der Erzeugung von Strom und Erdgas; Forschungsarbeiten von Ingenieuren in wissenschaftlichen Bereichen; Durchführung von Sicherheitsprüfungen an Druckausrüstung und -anlagen; Sicherheitsüberprüfungen an Produkten; Technischer Support im Softwarebereich; Beratung in Bezug auf die Sicherheit der Umwelt; Technische Bewertung chemischer Informationen in Bezug auf Gefahren; Technische Beratung für die petrochemische Industrie; Beratung auf den Gebieten Informationstechnologie; Technische Beratungsdienstleistungen bezüglich Schiffsmaschinenbau; Entwurf von mechanischen und mikromechanischen Bauteilen; Entwicklung von Industriemaschinen; alle vorgenannten Dienstleistungen ausschließlich im Bereich der Betriebs- und Anlagensicherheit, insbesondere Explosionsschutz

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Februar 2020 201900294578 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
09. Dezember 2019 201900387875 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
14. September 2019 201900228338 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020192235847