OBT TECHNOLOGY

DPMA DPMA 2019 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke OBT TECHNOLOGY wurde als Wort-Bildmarke am 05.04.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.05.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Gestrichelte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Dicke Linien, Bänder #Zwei Linien oder Bänder #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020192119006
Registernummer 302019211900
Anmeldedatum 05. April 2019
Veröffentlichungsdatum 21. Juni 2019
Eintragungsdatum 20. Mai 2019
Beginn Widerspruchsfrist 21. Juni 2019
Ende Widerspruchsfrist 23. September 2019
Ablaufdatum 05. April 2029

Markeninhaber


Guangzhou City Guangdong
CN

Markenvertreter

28195 Bremen DE

Waren und Dienstleistungen

9 Schalter [Stromunterbrecher]; Elektrische Anschlussdosen; Anschlussdosen, -kästen [Elektrizität]; Isolierte Elektrodrähte; Kabel für die Übertragung und den Empfang von Kabelfernsehsignalen; Dimmer [Lichtregler]; Verbindungskabel; Stromwandler; Verbindungsdosen zur Aufnahme von Kabelverbindungen; Stromverteiler; Stromkreisverteiler; Elektrische Leistungsverteiler; Frequenzverteilergeräte; Stromhauptverteilerschränke; Stromverteilerschränke; Die vorgenannten Waren stehen nicht im Zusammenhang mit Telekommunikation
11 Azetylenscheinwerfer; Elektrische Heizkessel; Hähne; Heizgeräte für Bäder; Anzünder; Anzünder [Zündgeräte]; Solarlampen; Transportable Kühlschränke; Elektrische Bratpfannen; Elektrische Lampen zur Innenraumbeleuchtung; Strahler
42 Grundrissplanung für die Reinraumausstattung; Design von Computer-Software; Design von optischen Bauteilen; Entwurf von Bildbearbeitungssoftware; Softwaredesign und -entwicklung; Entwicklung von Treiber- und Betriebssystemsoftware; Software as a Service [SaaS]; Entwurf und Entwicklung von Virtual-Reality-Software; Softwareberatung; Die vorgenannten Dienstleistungen stehen nicht im Zusammenhang mit Telekommunikation. Dienstleistungen eines Innenarchitekten; Entwurf von Theaterbeleuchtungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. November 2021 201900136394 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
05. Dezember 2019 201900295634 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
24. Oktober 2019 201900136394 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
20. Mai 2019 201900100775 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020192119006