Prim`s

DPMA DPMA 2019 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Prim`s wurde als Wort-Bildmarke am 28.02.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.04.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Rot, rosa, orange #Weiß, grau, silber

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020192073693
Registernummer 302019207369
Anmeldedatum 28. Februar 2019
Veröffentlichungsdatum 17. Mai 2019
Eintragungsdatum 11. April 2019
Beginn Widerspruchsfrist 17. Mai 2019
Ende Widerspruchsfrist 19. August 2019
Ablaufdatum 28. Februar 2029

Markeninhaber


44339 Dortmund
DE

Waren und Dienstleistungen

16 Recyclingpapier; Serviettenpapier; Servietten aus Papier; Toilettenpapierrollen; Küchenpapier; Klopapier; Toilettenpapier
29 Palmkernöl für Speisezwecke; Rapsöle; Tomatenkonzentrate [Püree]; Rapsöl für Speisezwecke; Sonnenblumenöl für Speisen; Thunfisch [konserviert]; Tiefgekühltes Obst; Thunfisch [nicht lebend]; Tiefgefrorene Pommes Frites; Tomatenmark; Öle und Fette; Speiseöle und -fette; Tomatenpüree; Speiseöle; Tiefgefrorene Hühnchen; Öle für Speisezwecke; Olivenöl für Speisezwecke; Sonnenblumenöl für Speisezwecke; Tomatenextrakte; Palmöl für Speisezwecke; Olivenöl; Tomatenkonserven; Tiefgekühltes Gemüse; Tomaten in Konserven; Pilze [konserviert]; Burger aus Putenfleisch; Schweinefleisch; Rindfleisch; Verarbeitetes Rindfleisch; Hamburgerfleisch aus Rind; Konserviertes Schweinefleisch; Hammelfleisch in Scheiben; Kalbfleisch; Rindfleisch in Scheiben; Burger aus Hähnchenfleisch; Hamburgerfleisch; Hackfleisch [gehacktes Fleisch]
30 Curry-Gewürz-Mischungen; Scharf-würzige Soßen; Kurkumapulver als Würzmittel; Weizenmehl [für Nahrungszwecke]; Salz für Nahrungsmittel; Chilisoßen; Vanille; Kristallzucker; Pilzsoßen; Safran; Getrockneter Koriander zur Verwendung als Würzmittel; Soßen für Hähnchen; Essbare Gewürze; Pfefferessig; Imbissgerichte auf Weizenbasis; Soßen auf Tomatenbasis; Salz; Gewürzmischungen; Sambal Oelek [Chilisauce]; Sichuan-Pfeffer als Würzmittel; Pizzamehle; Chiligewürze; Soßen für Grillfleisch; Getrockneter Koriander; Pizzamischungen; Knoblauch in Pulverform; Sesamkörner [Gewürz]; Sichuan-Pfefferpulver; Getrocknete Kräuter für Speisezwecke; Suppenwürzmittel [ausgenommen ätherische Öle]; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Würzmittel in Pulverform; Kreuzkümmelpulver; Weizenmehl; Soßenmischungen; Meerrettichsoße; Fertigsoßen; Meerrettich [Würzmittel]; Leinsamen für Speisezwecke [Gewürz]; Mayonnaise- und Ketchupaufstriche; Speisesalz; Mehl; Soßen [Würzen]; Verarbeitete Kräuter; Gehackter Knoblauch [Würzmittel]; Piment [Gewürz]; Zimt [Gewürz]; Süßsaure Soßen; Selleriesalz; Pizzagewürze; Knoblauchpulver [Gewürz]; Vanilleschoten; Sesampasten [Würzmittel]; Getrocknete Chilischoten [Würzmittel]; Mayonnaise-Imitat; Paprikapulver; Meersalz zum Kochen; Würzmischungen; Zucker; Nahrungsmittel auf Getreidebasis für die menschliche Ernährung; Scharfe Soßen; Mehle; Meersalz zur Konservierung von Lebensmitteln; Currywürzpasten; Gemahlener scharfer Pfeffer [Gewürz]; Perillapulver zum Würzen von Speisen; Speisemehl; Gewürzsalze; Curry [Gewürz]; Vanille [Gewürz]; In Dosen abgefüllte Soßen; Currypulver; Sambal; Trockengewürze; Ketchup; Kümmelkörner zur Verwendung als Würzmittel; Imbissgerichte auf Getreidebasis; Sambalsoße [Soße aus gemahlenem rotem Pfeffer]; Gehackter Knoblauch; Meerrettichsoßen; Getrocknete Minze; Getrocknetes Basilikum; Salbei [Gewürz]; Ingwer [Gewürz]; Pesto [Soße]; Vanille [Gewürz] für Speisezwecke; Marinaden mit Würzmischungen; Pfeffersauce; Ketchup [Soße]; Nahrungsmittel aus Getreide; Knoblauchsaft [Würzmittel]; Pfefferkörner; Tafelsalz; Mehlmischungen für Backzwecke; Würzmarinaden; Essig; Gemahlener Pfeffer; Zimt; Getrockneter Schnittlauch; Mischungen zum Würzen; Soßen auf der Basis von Mayonnaise; Tomatensoße; Pikante Soßen; Gewürze in Pulverform; Saucen (Würzmittel); Gemahlener Pfeffer als Gewürz; Würzsoßen; Imbisserzeugnisse aus Getreidemehl; Majonäse; Soßen [Würzmittel]; Knoblauchpasten [Würzen]; Mayonnaise; Scharfe Saucen; Gewürznelken; Curry-Pulver; Gewürzsoßen; Scharfe Chilibohnenpasten; Currymischungen; Chilipasten als Würzmittel; Tomatensauce; Gewürzsalz zum Kochen; Sternanis; Mischungen für die Zubereitung von Soßen; Sagopalmstärke für Speisezwecke; Mischungen bestehend aus Gewürzen; Pikante Soßen [Würzmittel]; Chilipasten zur Verwendung als Gewürz; Mehlmischungen; Kurkuma für Nahrungszwecke; Safran [Gewürz]; Safransalz zum Würzen von Speisen; Mehlmischungen für Speisen; Currypulver [Gewürz]; Pfeffer; Sago; Sojabohnenpaste [Würzmittel]; Verarbeitete Samenkörner zur Aromatisierung von Speisen und Getränken; Getrocknete Kräuter; Gewürzpräparate; Sojabohnenpaste als Würze [doenjang]; Kochsalz zur Konservierung von Lebensmitteln; Zimtstangen; Kurkuma als Würzmittel; Sojasauce; Gewürzextrakte; Gewürzmarinaden; Würzmittel; Küchenkräuter, konserviert [Gewürz]; Tomatenketchup/Paradeiserketchup; Würzmittel für Instant-Gerichte aus Hammelfleisch; Soßenpulver; Pfeffergewürz; Würzmittel für Lebensmittel; Konservierte Kräuter; Konditorwaren auf Mehlbasis; Getrocknete Koriandersamen zur Verwendung als Würzmittel; Sojabohnenpaste als Würzmittel; Kuchenmehl; Currygewürz; Pulver für Soßen; Majonäse mit Pickles; Scharfe Sriracha-Chilisoße; Soßen; Zucker [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Getrocknete Kreuzkümmelsamen; Schwarzkümmel; Imbissgerichte aus Weizen; Verarbeitete Samenkörner zur Verwendung als Gewürz; Konservierte Küchenkräuter [Gewürz]; Safran als Würzmittel; Muskatnüsse; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Getrocknete Gewürze; Marinaden; Schrot; Gewürze; Mehlpräparate für Lebensmittel; Kochsalz; Zimtpulver [Gewürz]; Soßen für Pizzen; Sojasoße; Gewürze für Nahrungszwecke; Currysoßen; Ketchup [Sauce]; Kurkuma; Kristallzucker [ausgenommen Süßwaren]; Soßen für Speisen; Vanillearomen für Speisezwecke; Scharfe Chilisoßen; Pikante Saucen, Chutneys und Pasten; Gewürzmix; Fertigsaucen; Chilipulver; Vanillearoma; Salat-Dressings; Piment zur Verwendung als Würzmittel; Muskat; Soßen für Nahrungsmittel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. September 2019 201900106464 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
11. April 2019 201900065125 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020192073693