XUANZE

DPMA DPMA 2019 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke XUANZE wurde als Wort-Bildmarke am 30.12.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.07.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen #Kraftfahrzeuge #Stilisierte Landfahrzeuge

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020191168879
Registernummer 302019116887
Anmeldedatum 30. Dezember 2019
Veröffentlichungsdatum 28. August 2020
Eintragungsdatum 29. Juli 2020
Beginn Widerspruchsfrist 28. August 2020
Ende Widerspruchsfrist 30. November 2020
Ablaufdatum 30. Dezember 2029

Markeninhaber


Jinhua City Zhejiang Province
CN

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

12 Selbstbalancierende Elektro-Stehroller; Tretroller [Fahrzeuge]; Fahrräder; Schlitten [Fahrzeuge]; Luftpumpen [Fahrzeugzubehör]; Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen; Kindersitze [Sicherheits-] für Fahrzeuge; Anhänger [Kinderfahrzeuge]; Kofferraumklappen; Kofferraumauskleidungen; Sicherheitssitze für Haustiere zum Gebrauch in Fahrzeugen
20 Kopfpositionierungskissen für Säuglinge; Matten für Babylaufgitter; Stoßleisten für Kinderbettchen, ausgenommen Bettzeug; Moseskörbe; Bettchen für Babys; Kinderhochstühle; Kinderlauflerngeräte; Wiegen; Laufställe für Kleinkinder
21 Handbetätigte Putzgeräte; Trinkgefäße; Ständer für tragbare Babybadewannen; Aufblasbare Babybadewannen; Tragbare Babybadewannen; Trinklerntassen für Babys und Kinder; Toilettenbürsten; Toilettenpapierhalter; Kunststoffbadewannen für Kinder; Übungs-Essstäbchen für Kinder

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Dezember 2020 202000244938 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
29. Juli 2020 201900402085 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020191168879