CAJE – Infos zur Marke Nr 3020191167619 (DPMA, 20.12.2019)

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Die Deutsche Marke CAJE wurde als Wort-Bildmarke am 20.12.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.09.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Eine Linie oder ein Band #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020191167619
Registernummer	302019116761

Anmeldedatum	20. Dezember 2019
Veröffentlichungsdatum	09. Oktober 2020
Eintragungsdatum	08. September 2020
Beginn Widerspruchsfrist	09. Oktober 2020
Ende Widerspruchsfrist	11. Januar 2021
Ablaufdatum	20. Dezember 2029

Markeninhaber

Ltd. Chaozhou Chao'an Yisi Sanitary Ware Trading Co.

Chaozhou Guangdong
CN

Markenvertreter

horak Rechtsanwälte Partnerschaft mbB

30159 Hannover DE

Waren und Dienstleistungen

11 Wasserleitungsanlagen; Druckwasserspeicher; Hähne; Wasserfiltriergeräte; Beleuchtungslampen; Badinstallationen; Badeapparate; Toiletten [WCs]; Toiletten [WC]; Toilettenschüsseln [WC]; Toilettenspülungen

21 Tafelgeschirr; Küchengeräte; Kannen und Krüge; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Papierhandtuchspender; Wäscheständer; Putzeimer mit Auswringer; Stangen und Ringe für Handtücher; Toilettenbürsten; Isolierflaschen

35 Fernsehwerbung; Produktion von Werbefilmen; Werbung; Außenwerbung; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur; Verkaufsförderung [Sales promotion] für Dritte; Dateienverwaltung mittels Computer; Buchführung; Sponsorensuche

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
01. Februar 2021	202000297914	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
08. September 2020	201900399897	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen