302019116612 Logo (DPMA, 19.12.2019)
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Die Deutsche Marke 302019116612 wurde als Bildmarke am 19.12.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.02.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Ähren von Getreide (Weizen, Roggen, Gerste usw.), Ähren von Mais, Ähren von Sorghum & Rispen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020191166124 |
| Registernummer | 302019116612 |
| Anmeldedatum | 19. Dezember 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. März 2020 |
| Eintragungsdatum | 19. Februar 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. März 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Juni 2020 |
| Ablaufdatum | 19. Dezember 2029 |
Markeninhaber
66130 Saarbrücken
DE
Markenvertreter
66119 Saarbrücken
DE
Waren und Dienstleistungen
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Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich Fertiggerichte und pikante Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl und Sesam; Kekse und Kräcker; Klöße; Pfannkuchen; Pasta; Reis; Getreidespeisen; Pasteten; Mehlspeisen; Sandwiches; Pizzas; Frühlingsrollen; Seetangrollen; Tortillaspeisen; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Brot; Brötchen; Back- und Konditoreiwaren; Gebäck, Kuchen, Torten und Kekse; Schokolade; Süßwaren [Bonbons]; Schokoriegel; Kaugummi; Müsliriegel; Energieriegel; Zucker; natürliche Süßungsmittel; süße Glasuren und Füllungen; Bienenprodukte zu Speisezwecken; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe
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Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über Katalogversandhandel, mittels Teleshopping-Sendungen oder über das Internet, in Bezug auf Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl und Sesam, Kekse und Kräcker, Klöße, Pfannkuchen, Pasta, Reis, Getreidespeisen, Pasteten, Mehlspeisen, Sandwiches, Pizzas, Frühlingrollen, Seetangrollen und Tortillaspeisen; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über Katalogversandhandel, mittels Teleshopping-Sendungen oder über das Internet, in Bezug auf Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke, Brot, Brötchen, Back- und Konditoreiwaren, Gebäck, Kuchen, Torten, Kekse, Schokolade, Süßwaren [Bonbons], Schokoriegel, Kaugummi, Müsliriegel und Energieriegel; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über Katalogversandhandel, mittels Teleshopping-Sendungen oder über das Internet, in Bezug auf Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen, Bienenprodukte zu Speisezwecken, Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets, Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe für Kaffee, Tee oder Kakao, verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über Katalogversandhandel, mittels Teleshopping-Sendungen oder über das Internet, in Bezug auf Fleisch, Fisch, Meeresfrüchte und Weichtiere, Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte, Butter, Dips, Käse, Vogeleier und Eierprodukte, Öle und Fette; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über Katalogversandhandel, mittels Teleshopping-Sendungen oder über das Internet, in Bezug auf verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze, Suppen und Brühen, Fleischextrakte, zubereitete Insekten und Larven, natürliche oder künstliche Wursthäute, Brotaufstriche, land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über Katalogversandhandel, mittels Teleshopping-Sendungen oder über das Internet, in Bezug auf Bier und Brauereiprodukte, Nichtalkoholische Getränke, Präparate für die Zubereitung von Getränken, alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken, alkoholische Getränke
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Vorübergehende Beherbergung von Gästen; Vermietung von Möbeln, Haushaltswäsche und Tafelzubehör; Verpflegung von Gästen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Januar 2024 | 202300408813 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Juli 2020 | 202000055668 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. Februar 2020 | 201900398993 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191166124