302019116611 Logo (DPMA, 19.12.2019)
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Die Deutsche Marke 302019116611 wurde als Bildmarke am 19.12.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.04.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen, Halbkreisen oder Halbellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020191166116 |
| Registernummer | 302019116611 |
| Anmeldedatum | 19. Dezember 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Mai 2020 |
| Eintragungsdatum | 03. April 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. Mai 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. August 2020 |
| Ablaufdatum | 19. Dezember 2029 |
Markeninhaber
Sandton
ZA
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für wissenschaftliche und gewerbliche Zwecke sowie für die Landwirtschaft und/oder in Herstellungsverfahren; Kunstharze und synthetische Harze [unverarbeitet]; Kunststoffe für gewerbliche Zwecke [unverarbeitet]; Polypropylen; Wasserfreier Ammoniak; Ammoniak; Alkohole; Industrielle komprimierte Spezialgase, nämlich reine Gase und Gasgemische; Chemische Additive für Treibstoffe und Schmiermittel; Düngemittel; Gerbstoffe; Chemische Substanzen zur Konservierung von Lebensmitteln; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Tenside zur Verwendung als Inhaltsstoffe bei der Herstellung von Reinigungsmitteln, kosmetischen Präparaten und als Netzmittel in der Textil-, Farben-, Papierindustrie; Additive für Ölfeldanwendungen; Ölfeldchemikalien und Chemikalien für die Exploration, Produktion und verbesserte Ölrückgewinnung; Chemische Zusätze [Bindemittel] für Bitumen; Chemikalien für den Korrosionsschutz; Kohlenstoffhinterfüllung
2
Farben; Firnisse; Lacke; Konservierungsmittel gegen Rost und gegen Holzverschlechterung; Farbstoffe; Beizmittel; natürliche Harze im Rohzustand; Metalle in Folien- und Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Kunsthandwerker; Korrosionsschutzmittel für den Korrosionsschutz
3
Waschmittel; Bleichmittel; Reinigungsmittel; Fleckenentfernungsmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Parkettpolitur; Synthetische Fette und Wachse für kosmetische Zwecke und deren Derivate zur Verwendung in Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege
4
Technische Öle und Fette, einschließlich Motoröle und Getriebeöle; Synthetische Brennstoffe; Andere Brennstoffe; Leuchtstoffe; Nicht chemische Zusätze für Öle; Nicht chemische Zusätze für Kraftstoffe; Wachse; Erdöl und Erdölprodukte für gewerbliche Zwecke; Paraffine; Wachse
19
Material für Bau-, Konstruktions- und Dacharbeiten; Asphaltdachpappe
35
Werbung; Unternehmensführung; betriebswirtschaftliche Beratung; betriebswirtschaftliche Recherche
42
Dienstleistungen von Ingenieuren; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen, Forschungsdienstleistungen, Designdienstleistungen, technische Analyse-, Entwicklungs- und Projektmanagementdienstleistungen, alle in Bezug auf Chemikalien [einschließlich Petrochemikalien und Bergbauchemikalien] und die chemische Industrie, Brennstoffe [einschließlich synthetischer Brennstoffe] und Öle, Düngemittel und andere Chemikalien für die Landwirtschaft, Sprengstoffe, Wachse und Paraffine, Alkohole, Tenside, Klebstoffe, Kunststoffe; Umweltverträglichkeitsstudien
45
Lizenzierung und Verwertung von geistigem Eigentum
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. September 2020 | 202000109789 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 03. April 2020 | 201900398999 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191166116