HMP FELSS Group Logo (DPMA, 13.12.2019)
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Die Deutsche Marke HMP FELSS Group wurde als Wort-Bildmarke am 13.12.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.02.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Eine Linie oder ein Band #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020191162986 |
| Registernummer | 302019116298 |
| Anmeldedatum | 13. Dezember 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. März 2020 |
| Eintragungsdatum | 18. Februar 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. März 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Juni 2020 |
| Ablaufdatum | 13. Dezember 2029 |
Markeninhaber
75203 Königsbach-Stein
DE
Markenvertreter
70563 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen für die Materialbearbeitung und Produktion; Maschinenteile von Maschinen für die Materialbearbeitung und Produktion; Werkzeuge [Maschinenteile]; Bremsen [Maschinenteile]; Kupplungen [Maschinenteile]; Transfermaschinen und daraus bestehende Transferanlagen; Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge] und Teile davon; Antriebe [ausgenommen Antriebe für Landfahrzeuge] und Teile davon; Lichtmaschinen für Landfahrzeuge; Teile von Lichtmaschinen für Landfahrzeuge; Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile] und Teile davon; Teile von Motoren für Landfahrzeuge
12
Land-, Wasser-, Luftfahrzeuge; Motoren für Landfahrzeuge; Antriebe für Landfahrzeuge; Teile von Antrieben für Landfahrzeuge; Bremsen für Land- und Luftfahrzeuge; Teile von Bremsen für Land- und Luftfahrzeuge; Fahrwerke und Teile davon; Lenkgetriebe [Teile von Landfahrzeugen] und Teile davon
37
Installation, Wartung und Instandsetzung von Maschinen für die Materialbearbeitung und Produktion; Installation, Wartung und Instandsetzung von Transfermaschinen und daraus bestehenden Transferanlagen; Installation, Wartung und Instandsetzung von Fertigungsanlagen
40
Materialbearbeitung, nämlich Metallbearbeitung und Kunststoffbearbeitung; Auftragsfertigung für Dritte, nämlich kundenspezifischer Maschinenbau und kundenspezifische Auftragsfertigung von Bauteilen und Komponenten für die Bereiche Automotive, Industrie, Luftfahrt und Mechanik insbesondere Feinmechanik
42
Dienstleistungen eines Ingenieurs; technische Planung; technische Beratung; Produktentwicklung; technologische Dienstleistungen auf dem Gebiet der Fertigung; technische Forschungsdienstleistungen; Entwicklung, Programmierung, Implementierung, Wartung und Aktualisierung von Computersoftware für die Steuerung und die Überwachung von Maschinen und industriellen Prozessen; Entwicklung, Programmierung, Implementierung, Wartung und Aktualisierung von Computersoftware für die Werkzeugverwaltung an Maschinen für die Materialbearbeitung und Produktion; computergestützte Steuerung und Überwachung, einschließlich Fernsteuerung und Fernüberwachung, von Maschinen und industriellen Prozessen; Internet-Hosting-Dienste; elektronische Datenspeicherung und -sicherung; software as a service
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Juli 2020 | 202000054770 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 18. Februar 2020 | 201900393839 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191162986