BMW

DPMA DPMA 2019 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BMW wurde als Wort-Bildmarke am 13.12.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.01.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quer und diagonal geteilte Hintergründe #Blau #Mehrere Briefe #Briefe in schweren Buchstaben #Weiß, grau, silber #Kreise mit kreisförmig angeordneten Inschriften #Zwei Kreise, einer in dem anderen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020191162714
Registernummer 302019116271
Anmeldedatum 13. Dezember 2019
Veröffentlichungsdatum 21. Februar 2020
Eintragungsdatum 20. Januar 2020
Beginn Widerspruchsfrist 21. Februar 2020
Ende Widerspruchsfrist 22. Mai 2020
Ablaufdatum 13. Dezember 2029

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

9 Aufgezeichnete Daten; bespielte Medien; Datenspeichergeräte; Datenbanken; Software; Apps; informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Kommunikationsgeräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; elektrische und elektronische Bauteile; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Tauchausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
12 Fahrzeuge und Beförderungsmittel; Antriebe, einschließlich Motoren und Triebwerke, für Landfahrzeuge; Teile und Zubehör für Fahrzeuge sowie Räder, Reifen und Gleisketten für Fahrzeuge
16 Papier und Pappe; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Banknotenhalter; Druckereierzeugnisse; Betriebs- und Bedienungsanleitungen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
35 Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Auktions- und Versteigerungsdienste, Vermietung von Verkaufsautomaten, Vermittlungsdienstleistungen, Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Vorbereitung von Wettbewerben, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Abonnementdienste; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fahrzeuge und deren Teile sowie Zubehör, Lacke und Firnisse, konservierende Anstrichmittel, ätherische Öle und aromatische Extrakte, Reinigungs- und Duftpräparate, Raumdüfte, Fahrzeugreinigungsmittel, Waschmittel, Lederreinigungs- und -poliermittel, Brennstoffe und Leuchtstoffe, Brennstoffzusätze, elektrische Energie, Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide, Pumpen, Kompressoren und Ventilatoren, Elektrogeneratoren, Ladestationen für Elektrofahrzeuge, Motoren, Antriebe und allgemeine Maschinenteile, aufgezeichnete Daten, Datenbanken, bespielte Medien, Software, Computerbetriebssysteme, informationstechnologische und audiovisuelle Geräte, Kommunikationsgeräte und -ausrüstung, Rundfunkgeräte und -ausrüstung, Datenspeichergeräte, Datenverarbeitungsgeräte, photographische Geräte, elektrische und elektronische Bauteile, optische Geräte und Ausrüstung, Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung, Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte, Beleuchtung und Lichtreflektoren für Fahrzeuge, Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen, Räder, Reifen, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Zeitmessgeräte, Schmuck- und Uhrenbehältnisse, Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse, Luftbeduftungsvorrichtungen, Kopfbedeckungen, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Fahrzeugmatten und -teppiche, Sportartikel und -ausrüstungen, Spielwaren, Spiele, Spielzeug; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Marktforschung; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
36 Versicherungsdienstleistungen; Immobiliendienstleistungen; Pfandleihdienste; Ausgabe von Wert- und Gutscheinkarten; Depotverwahrungsdienste; Finanz-, Geld- und Bankgeschäfte; Darlehens-, Kredit- und Leasingfinanzierungsdienste; Inkasso- und Factoringdienstleistungen; Dienstleistungen im Bereich von Bank-, Kredit- und Geldkarten; Fundraising und Sponsoring; finanzielle Schätzungen; Planung und Beratung im Hinblick auf Fahrzeugflotten und Überwachung von Fahrzeugflotten in finanzieller Hinsicht; Erstellen von Fuhrpark-Analysen in finanzieller Hinsicht; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
37 Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten; Vermietung von Werkzeugen, Baumaschinen und Geräten für Bau- und Abbrucharbeiten; Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Fahrzeuge und Beförderungsmittel, Teile und Zubehör für Fahrzeuge, Räder, Reifen, Motoren, Lichtmaschinen für Landfahrzeuge, Filter für Motoren und Maschinen, Luftfilter, Ölfilter, Auspuffanlagen, -rohre und –töpfe, Katalysatoren, Anlasser, Turbolader, Kühler für Motoren, Steuerungen für Motoren und Maschinen, Pumpen, Kompressoren und Ventilatoren, Roboter, Elektrogeneratoren, Abgabemaschinen, Umzugs- und Transportgeräte, Öffnungs- und Schließmechanismen, Hub- und Hebegeräte, Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion, Datenspeichergeräte, informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte, Kommunikationsgeräte, Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität, Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie –ausrüstung, Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte, Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie –regler, Unterrichtsapparate und Simulatoren, Beleuchtung und Lichtreflektoren, Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen, Luftbehandlungsausrüstung; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
38 Telekommunikationsdienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
39 Verteilung durch Leitungen und Kabel; Bereitstellung von Energie durch Speicherung; Verteilung von Energie; Transportwesen; Transport und Lieferung von Waren; Vermietung von Transportmitteln; Verleih und Vermietung von Fahrzeugen; Dienstleistungen eines Transportmaklers; Reisedienstleistungen und Transport von Reisenden; Organisation und Durchführung von Besichtigungen, Reisen und Ausflügen sowie Reisebegleitung; Rettungstransport-, Bergungs- und Abschleppdienste; Verpackung und Lagerung von Waren; Parken und Abstellen von Fahrzeugen; Vermietung von Parkflächen für Fahrzeuge; Bereitstellen von Informationen zu Parkflächen für Fahrzeuge; Wegstreckenplanung [Navigationsdienste]; Navigationsdienste [Ortung, Routen- und Kursplanung]; Bereitstellen von Informationen und Planung und Buchung von Transportdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
42 IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, Entwicklung von Computerhardware, Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software, Vermietung von Computerhardware und -anlagen, IT-Beratungs-, Auskunfts- und Informationsdienstleistungen, IT-Sicherheits-, Schutz- und -Instandsetzungsdienste, Datenvervielfältigungs- und -konvertierungsdienste, Datenkodierungsdienste, Computeranalyse und -diagnostik, Forschung und Entwicklung sowie Implementierung von Computern und Computersystemen, Computerprojektmanagementdienste, Data mining, digitale Wasserzeichen, Computerdienste, technologische Dienste in Bezug auf Computer, Computernetzwerkdienste, Aktualisierung der Speicherbanken von Computersystemen, Datenmigrationsdienste, Aktualisierung von Websites für Dritte, Überwachung von Computersystemen durch Fernzugriff; Installations-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Datenbanken, Software, Apps; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Designdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. Juni 2020 202000019364 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
20. Januar 2020 201900393707 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020191162714