302019116267 Logo (DPMA, 13.12.2019)
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Die Deutsche Marke 302019116267 wurde als Bildmarke am 13.12.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.01.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vierecke mit einem oder mehreren Dreiecken oder Linien, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Ein Dreieck #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Dreiecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Ein Viereck #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Abwärts gerichtete Dreiecke
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020191162676 |
| Registernummer | 302019116267 |
| Anmeldedatum | 13. Dezember 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Februar 2020 |
| Eintragungsdatum | 17. Januar 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. Februar 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Mai 2020 |
| Ablaufdatum | 13. Dezember 2029 |
Markeninhaber
84137 Vilsbiburg
DE
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen oder Anlagen zum Entwässern, Klären, Trennen, Klassieren oder Sortieren von Gemischen mehrerer Phasen, wie Feststoff-Flüssigkeits-Gemischen, Flüssigkeits-Flüssigkeits-Gemischen, Feststoff-Feststoff-Gemischen, Feststoff-Feststoff-Flüssigkeits-Gemischen, Feststoff-Flüssigkeits-Flüssigkeits-Gemischen; Maschinen, nämlich Zentrifugen, Vollmantel-Schneckenzentrifugen, Dekanter, Tellerzentrifugen, Separatoren, Bandpressen; Zentrifugen, Vollmantel-Schneckenzentrifugen, Dekanter, Tellerzentrifugen, Separatoren, Bandpressen einer Prozesslinie als Maschinen oder Anlagen; Maschinen oder Anlagen zum Entwässern, Klären, Trennen, Klassieren oder Sortieren von Suspensionen mit kristallinen, körnigen oder faserartigen Feststoffpartikeln, Schlämmen mit amorphen Feststoffteilchen, gegebenenfalls unter Zugabe von Flockungshilfsmitteln, Flüssigkeitsgemischen aus zwei Flüssigkeiten unterschiedlicher Dichte und einer Feststoffphase, gegebenenfalls unter Zugabe von Emulsionsspaltmitteln, zwei Feststoffen unterschiedlicher Dichte unter Zuhilfenahme einer Trägerflüssigkeit; Maschinen oder Anlagen zum Verarbeiten von pflanzlichen oder tierischen Fetten oder Ölen, Getränken, chemischen oder pharmazeutischen Stoffen, Stärkesuspensionen, Proteinen, Klärschlamm, Industrieabwasser, Mineralöl, insbesondere vorgenannte Waren zum Entwässern, Klären, Trennen, Klassieren oder Sortieren von oben genannten Stoffen; maschinelle Vorrichtungen zur Steuerung, Krafterzeugung oder -übertragung, wie beispielsweise Motoren, Kupplungen, Getriebe, insbesondere vorgenannte Waren für oben genannte Maschinen oder Anlagen; Apparate und maschinelle Apparate zum Trennen der Bestandteile von Fest-Flüssiggemischen; Maschinen, Werkzeugmaschinen und insbesondere mechanische Apparate zum Trennen von Fest-Flüssiggemischen; Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Trennmaschinen zum Trennen der Bestandteile von Fest-Flüssiggemischen, von Feststoffgemischen, von Flüssiggemischen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten
9
Elektronische Regelungseinheiten für Antriebe von Zentrifugen, Vollmantel-Schneckenzentrifugen, Dekanter, Tellerzentrifugen, Separatoren, Bandpressen; Geräte zur Fernüberwachung; Computersoftware für die Fernüberwachung und -analyse, insbesondere für die Fernüberwachung und -analyse von Zentrifugen, Vollmantel-Schneckenzentrifugen, Dekanter, Tellerzentrifugen, Separatoren, Bandpressen; Kabellose Steuerung zur Fernüberwachung sowie zur Funktions- und Statuskontrolle von Zentrifugen, Vollmantel-Schneckenzentrifugen, Dekanter, Tellerzentrifugen, Separatoren, Bandpressen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
11
Abwasserkläranlagen; Apparate, soweit in Klasse 11 enthalten, zum Entfernen von Wasser oder anderen Flüssigkeiten aus Feststoffen in Suspension; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen, insbesondere im Bereich von Zentrifugen, Vollmantel-Schneckenzentrifugen, Dekanter, Tellerzentrifugen, Separatoren, Bandpressen; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen auch über das Internet betreffend Zentrifugen, Vollmantel-Schneckenzentrifugen, Dekanter, Tellerzentrifugen, Separatoren, Bandpressen; Beschaffung von Ersatzteilen, insbesondere Beschaffung von Ersatzteilen von Zentrifugen, Vollmantel-Schneckenzentrifugen, Dekanter, Tellerzentrifugen, Separatoren, Bandpressen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in Klasse 35 enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in Klasse 35 enthalten
37
Bau, Installation und Inbetriebnahme, Wartung, Reparatur von trenn- oder klärtechnischen Anlagen oder Maschinen, insbesondere im Rahmen einer Prozessintegration
42
Entwicklung von technischen Konzepten zu trenn- oder klärtechnischen Maschinen oder Anlagen; technische Beratung auf dem Gebiet trenn- oder klärtechnischer Maschinen oder Anlagen, insbesondere im Rahmen von Versuchen, einer Verfahrensentwicklung, einer Prozessintegration, einer Ferndiagnose oder eines Ersatzteildienstes; trenn- oder klärtechnische Beratung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Juni 2020 | 202000018418 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 17. Januar 2020 | 201900393678 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191162676