BEXEI

DPMA DPMA 2019 Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft

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Die Deutsche Marke BEXEI wurde als Wort-Bildmarke am 13.12.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.01.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben oder Ziffern in perspektivischer Darstellung (zur Mitte, zu einer Extremität oder zu beiden Extremitäten hin abnehmend - geradlinig) #Säulen, Obelisken

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020191162625
Registernummer 302019116262
Anmeldedatum 13. Dezember 2019
Veröffentlichungsdatum 21. Februar 2020
Eintragungsdatum 17. Januar 2020
Beginn Widerspruchsfrist 21. Februar 2020
Ende Widerspruchsfrist 22. Mai 2020
Ablaufdatum 13. Dezember 2029

Waren und Dienstleistungen

3 Waschmittel für Wäsche; Lotionen für kosmetische Zwecke; Reinigungsmittel; Fleckenentferner; Poliermittel; Polierwachs; ätherische Öle; Parfümeriewaren; Kosmetika; Parfüms; mit Abschminkmitteln getränkte Tücher; Bleichcreme für die Haut; kosmetische Hautpflegemittel; Kosmetikstifte; Augengelpads für kosmetische Zwecke; Nagellack; Zahnputzmittel; Tierkosmetika; Luftbeduftungsmittel; pflanzliche Aromastoffe [ätherische Öle]
14 Rohe oder teilweise bearbeitete Edelmetalle; unbearbeitetes oder getriebenes Silber; Schmuckschatullen; Schmuckrollen; Armbänder [Schmuck]; Halsketten [Schmuck]; Schmuckwaren, Juwelierwaren; Kunstgegenstände aus Edelmetall; Uhrketten; Rosenkränze; Präsentationsschatullen für Uhren; Armbanduhren; Uhrenarmbänder; Taschen-/Armbanduhren; Uhrfedern; elektrische Uhren; Zifferblätter für Uhren; Uhrwerke; Federgehäuse für Uhren; Zeigerwerke für Uhren
18 Rohes oder teilweise bearbeitetes Leder; Kunstleder; leere Werkzeugtaschen; Aktentaschen, Dokumentenmappen; Reisekoffer; Lederriemen [Lederstreifen]; Taschen; Reisekoffer [Handkoffer]; Schlüsseletuis; Babytragebeutel; Laufgurte für Kinder; Gepäckanhänger; Visitenkartenetuis; Handtaschen; Rucksäcke; Tornister [Ranzen]; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Leder; Regenschirme; Bergstöcke; Beschläge für Geschirre

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. Juni 2020 202000018503 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
17. Januar 2020 201900393641 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020191162625