302019116192 Logo (DPMA, 12.12.2019)
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Die Deutsche Marke 302019116192 wurde als Bildmarke am 12.12.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.04.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Anker, Bojen oder Rettungsringe #Wohnungen oder Gebäude stilisiert #Leuchttürme #Schwarz
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020191161920 |
| Registernummer | 302019116192 |
| Anmeldedatum | 12. Dezember 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Mai 2020 |
| Eintragungsdatum | 09. April 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Mai 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. August 2020 |
| Ablaufdatum | 12. Dezember 2029 |
Markeninhaber
Markenvertreter
20354 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Körperpflegemittel; Kosmetikartikel
6
Kennzeichenhalterungen, aus Metall, für Fahrzeuge
9
Etuis und Hüllen für Handys; Kompasse
10
Babyflaschen und Nuckelflaschen für Babys; Babyschnuller
14
Modeschmuck; Uhren; Uhrenetuis; Uhren- und Schlüsselanhänger
16
Druckereierzeugnisse; Papier und Schreibwaren; Aufkleber; Poster
18
Regen- und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Gepäck, Taschen, Koffer, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Leder- und Lederimitationen, Pelze und Tierhäute sowie Waren daraus, nämlich Taschen und andere Tragebehältnisse aus Leder und Lederimitationen; Sattlerwaren; Peitschen; Bekleidung für Tiere; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren [soweit in Klasse 18 enthalten]
20
Kissen; Möbel und Einrichtungsgegenstände; Kennzeichenschilder und Kennzeichenhalterungen, nicht aus Metall, für Fahrzeuge
21
Geschirr, auch aus Porzellan oder Kunststoff; Gläser [Trinkgefäße]; Gläser [Gefäße]
24
Geschirrhandtücher, Handtücher, Badetücher und -laken, Bettwäsche, Bettdecken und Decken [soweit in Klasse 24 enthalten], auch für Babys und Kinder
25
Kopfbedeckungen, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, jeweils auch für Kinder und Babys; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren [soweit in Klasse 25 enthalten]
27
Vorleger und Fußmatten für Haus- und Wohnungstüren
28
Spielzeug, auch für Babys
32
Nichtalkoholische Getränke; Bier
33
Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier
35
Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen [auch online] in Bezug auf Körperpflegemittel, Kosmetikartikel, Etuis, Hüllen für Handys, Kompasse, Babyflaschen, Nuckelflaschen für Babys, Babyschnuller, Modeschmuck, Uhren, Uhrenetuis, Uhren- und Schlüsselanhänger, Druckereizeugnisse, Papier, Schreibwaren, Aufkleber, Poster, Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke, Gepäck, Taschen, Koffer, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse, Leder- und Lederimitationen, Pelze und Tierhäute sowie Waren daraus, Taschen, Tragebehältnisse aus Leder und Lederimitationen, Sattlerwaren, Peitschen und Bekleidung für Tiere, Kissen, Möbel, Einrichtungsgegenstände, Kennzeichenschilder und Kennzeichenhalterungen, Geschirr, auch aus Porzellan oder Kunststoff, Gläser, Trinkgefäße, Gefäße, Geschirrhandtücher, Handtücher, Badetücher und -laken, Bettwäsche, Bettdecken, Decken, Kopfbedeckungen, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, auf Vorleger und Fußmatten für Haus- und Wohnungstüren, Spielzeug, nichtalkoholische Getränke, Bier und alkoholische Getränke
43
Verpflegung von Gästen, insbesondere in Bars, Kneipen, Gaststätten, Restaurants und Cafés; Betrieb von Bars, von Kneipen, von Gaststätten, von Restaurants und von Cafés
44
Kosmetikberatungsdienste; Schönheits- und Kosmetikbehandlungen; Schönheitspflege; Schönheitspflegeberatung; Dienstleistungen von Salons zur Schönheitspflege; Dienstleistungen von Schönheitspflegesalons; Körperverzierungsdienste, insbesondere Tätowierungen und Bodypiercing
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. September 2023 | 202300310607 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. August 2022 | 202200236465 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. August 2022 | 202200236465 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. September 2020 | 202000113987 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 05. August 2020 | 202000259793 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 09. April 2020 | 201900392812 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191161920