HiHOT – Infos zur Marke Nr 3020191151224 (DPMA, 21.11.2019)

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Die Deutsche Marke HiHOT wurde als Wort-Bildmarke am 21.11.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.03.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Eine Linie oder ein Band #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020191151224
Registernummer	302019115122

Anmeldedatum	21. November 2019
Veröffentlichungsdatum	17. April 2020
Eintragungsdatum	16. März 2020
Beginn Widerspruchsfrist	17. April 2020
Ende Widerspruchsfrist	17. Juli 2020
Ablaufdatum	21. November 2029

Markeninhaber

Ltd. Zhongshan Hanze Electrical Technology Co.

Zhongshan Guangdong Province
CN

Markenvertreter

Bals & Vogel Patentanwälte PartG mbB

44801 Bochum DE

Waren und Dienstleistungen

7 Geschirrspülmaschinen; Elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte; Schleifer [Maschinen]; Mixer [Maschinen]; Elektrische Entsafter; Wäschewaschmaschinen; Dampfreiniger; Elektrische Universal-Küchenmaschinen; Elektrische Maschinen für die Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken; Verpackungsmaschinen für Lebensmittel

11 Desinfektionsapparate; Pasteurisiermaschinen; Sterilisierapparate; Apparate für die Sterilisierung von Büchern; Sterilisiergeräte für medizinische Instrumente; Tellerwärmer; Elektrische Flaschenwärmer; Elektrische Wäschetrockner [Wärmetrocknung]; Trockenanlagen; Sterilisations-, Desinfektions- und Dekontaminierungsanlagen und -ausrüstung

20 Schränke; Betten, Bettzeug, Matratzen, Kissen und Polster; Wiegen; Möbel; Betten für Kinder; Kinderlauflerngeräte; Handtuchständer [Möbel]; Kleiderbügel; Kopfstützkissen für Säuglinge; Toilettetische

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
31. Januar 2022	202200036273	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. August 2020	202000086106	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
16. März 2020	201900362619	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen