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Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen für die Landwirtschaft, den Bergbau, den Gartenbau, die Forstwirtschaft, die Metallverarbeitung, die Holzverarbeitung, die Kunststoffverarbeitung, die Papier- und Pappenverarbeitung, die Textilverarbeitung, die Fahrzeugwäsche, die chemische Industrie, die Automobilindustrie, die Reifenindustrie, die Bahnindustrie und die Getränkeindustrie; Maschinen bestehend aus Fördereinrichtungen, nämlich Kunststoffkettenförderer, Kunststoffmodularbandförderer, Kettenförderer, Staukettenförderer, Riemenförderer, Übergabe- und Unterflurförderer und Rollbahnen und Teile der vorgenannten Fördereinrichtungen, soweit in Klasse 07 enthalten; Maschinen zur Palettierung und zur Stapelung sowie für das automatische Anheben von Waren und für die Herstellung und Bearbeitung von Holz und Holzbauteilen; sämtliche vorgenannten Waren der Klasse 07 mit Ausnahme von Wasserstrahlmaschinen oder zur Verwendung in Wasserstrahlsystemen

9 Software und Datenverarbeitungsprogramme zur Regelung, Steuerung, Überwachung und Wartung von Maschinen für die Landwirtschaft, den Bergbau, den Gartenbau, die Forstwirtschaft, die Metallverarbeitung, die Holzverarbeitung, die Kunststoffverarbeitung, die Papier- und Pappenverarbeitung, die Textilverarbeitung, die Fahrzeugwäsche, die chemische Industrie, die Automobilindustrie, die Reifenindustrie, die Bahnindustrie und die Getränkeindustrie, von Maschinen bestehend aus Fördereinrichtungen, nämlich Kunststoffkettenförderer, Kunststoffmodularbandförderer, Kettenförderer, Staukettenförderer, Riemenförderer, Übergabe- und Unterflurförderer und Rollbahnen und von Teilen der vorgenannten Fördereinrichtungen, von Maschinen zur Palettierung und zur Stapelung sowie für das automatische Anheben von Waren und für die Herstellung und Bearbeitung von Holz und Holzbauteilen, von Hochregalen, Regalfahrzeugen, Gassenfahrzeugen, Sortieranlagen für Schnittholz, Sägen, Fahrzeugwaschanlagen, Trocknerportalen, Dichtigkeitsprüfanlagen für Fahrzeuge, für die Fertigungsleittechnik und für die Fertigungsplanung; sämtliche vorgenannten Waren der Klasse 09 nicht zur Verwendung in Wasserstrahlsystemen

42 Entwurf und Entwicklung von Computersoftware für Maschinen für die Landwirtschaft, den Bergbau, den Gartenbau, die Forstwirtschaft, die Metallverarbeitung, die Holzverarbeitung, die Kunststoffverarbeitung, die Papier- und Pappenverarbeitung, die Textilverarbeitung, die Fahrzeugwäsche, die chemische Industrie, die Automobilindustrie, die Reifenindustrie, die Bahnindustrie und die Getränkeindustrie, für Maschinen bestehend aus Fördereinrichtungen, nämlich Kunststoffkettenförderer, Kunststoffmodularbandförderer, Kettenförderer, Staukettenförderer, Riemenförderer, Übergabe- und Unterflurförderer und Rollbahnen und für Teile der vorgenannten Fördereinrichtungen, für Maschinen zur Palettierung und zur Stapelung sowie für das automatische Anheben von Waren und für die Herstellung und Bearbeitung von Holz und Holzbauteilen, für Hochregale, Regalfahrzeuge, Gassenfahrzeuge, Sortieranlagen für Schnittholz, Sägen, Fahrzeugwaschanlagen, Trocknerportale, Dichtigkeitsprüfanlagen für Fahrzeuge, für die Fertigungsleittechnik und für die Fertigungsplanung; technologische Dienstleistungen, nämlich Qualitätsprüfungen, Qualitätskontrollen, Ausfertigung und Auswertung sowie analysieren von Messberichten, Werkzeugabnahmen; Prüfung, Authentifizierung von Qualitätskontrollen; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen der Klasse 42 nicht in Bezug auf Wasserstrahlmaschinen oder Wasserstrahlsystemen

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020191135253
Registernummer	302019113525
Internationale Marke	Nr. IR1536787, 15. August 2024

Anmeldedatum	17. Oktober 2019
Veröffentlichungsdatum	06. März 2020
Eintragungsdatum	05. Februar 2020
Beginn Widerspruchsfrist	06. März 2020
Ende Widerspruchsfrist	08. Juni 2020
Ablaufdatum	17. Oktober 2029

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
27. Februar 2023	202000043727	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
30. Januar 2023	202300033828	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
25. Januar 2023	202300022231	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
16. Januar 2023	202300020210	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
21. Dezember 2021	202100469049	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Juni 2020	202000043727	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
05. Februar 2020	201900325368	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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