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Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Öltücher zur Körper- und Schönheitspflege, Feuchttücher zur Körper- und Schönheitspflege, feuchte Waschlappen zur Körper- und Schönheitspflege, Wattestäbchen zur Körper- und Schönheitspflege; Öle und Lotionen zur Körper- und Schönheitspflege, Cremes zur Körper- und Schönheitspflege, Puder zur Körper- und Schönheitspflege, Hautpflegetücher zur Körper- und Schönheitspflege, Badezusätze für nichtmedizinische Zwecke, Shampoos zur Körper- und Schönheitspflege, Sonnenschutzmittel [kosmetische Mittel zur Hautbräunung], vorgenannte Waren insbesondere für Babys, Kleinkinder, Schwangere und Mütter bestimmt

5 pharmazeutische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babynahrung, Babykost; diätetische Lebensmittel zur Gesundheitspflege auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Vitaminpräparate; medizinische Tees; medizinische Kräutertees; Heilkräutertees; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Stilleinlagen; Cremes, Puder, Hautpflegetücher, Shampoos, Sonnenschutzmittel, Badezusätze, vorgenannte Waren für medizinische Zwecke und insbesondere für Babys, Kleinkinder, Schwangere und Mütter bestimmt; medizinische und desinfizierende Seifen; medizinische Haarwässer; medizinische Zahnputzmittel; Babyhöschenwindeln, Babywindeln; Babywindeln aus textilem Material; Milchpulver für Babys für Babymilch, Dauermilch, Folgemilch; Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, Fetten, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination

8 handbetätigte Werkzeuge; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Essbestecke, insbesondere für Kinder, auch aus Kunststoff; Baby-Nagelscheren [elektrisch oder nicht elektrisch]; Sensorlöffel

9 fotografische, Film-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Gerät zur akustischen Überwachung von Kleinkindern; Magnetaufzeichnungsträger, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Badethermometer; Sonnenbrillen, Steckdosenabdeckungen

10 chirurgische, ärztliche, zahnärztliche Instrumente und Apparate; orthopädische Artikel; Babyflaschen; Trinkflaschen für Kleinkinder und Babys; Flaschensauger; Beißringe zum Erleichtern des Zahnens; Schnuller für Säuglinge; Milchpumpen; Wärme- und Kältekompressen; Thermometer für medizinische Zwecke; Kissen mit Wärmespeicher, für medizinische Zwecke; Inhalationsapparate; Schnullerketten

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Babyflaschenwärmer [elektrisch]; Wärmflaschen; Schlummerbeleuchtungslampen; Nachtlichter; Vaporisatoren; Kinder-Toilettensitze [WC]; Toilettenaufsätze [WC]; transportable Kinder-Toilettenschüsseln [WC]; Heizkissen mit Wärmespeicher, nicht für medizinische Zwecke

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Kinderwagen; Planen und Verdecke für Kinderwagen; Planen für Kinderwagen; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge, Rückhaltegurte und Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Schonbezüge für Kindersitze, Kinderwagen-Einhängenetze; Reflektoren für Kinderwagen

16 Papier, Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Bilderbücher; Fotografien; Schreibwaren; Wickelunterlagen, Einmalwaschlappen, Einweglätzchen, Servietten, diese Waren jeweils aus Papier oder Zellstoff; feuchtes Toilettenpapier

18 Leder und Lederimitationen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Kindertragetaschen; Babytragetücher; Rucksäcke, Taschen, soweit in Klasse 18 enthalten; Wickeltaschen; Laufgurte für Kinder

20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten; Kissen; Laufställe für Kleinkinder; Kinderhochstühle; Kinderlauflerngeräte; Schutzpolster für Ecken, nicht aus Metall; Kühlschrank-Sicherheitsriegel, nicht aus Metall; Schrankschlösser und Schubladenstopper, nicht aus Metall; Fenstersicherungen, nicht aus Metall; Bettdeckenhalter, nicht aus Metall; Türstopper, nicht aus Metall; Babywippen

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder plattiert]; Kämme und Schwämme; Bürsten [mit Ausnahme von Pinseln]; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Teller, Warmhalteteller [als Isoliergefäße für Nahrungsmittel], Schnabeltassen; Babybadewannen [tragbare]; Babyflaschenwärmer [nicht elektrisch]; Flaschen- und Saugerbürsten; Zahnbürsten; Haarbürsten; Flaschenhalter für den Haushalt; Proviantdose; Kühlschrankdosen; Warmhaltebehälter [Isolierbehälter]

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Krabbeldecken, Steppdecken, Bettdecken, Tagesdecken für Betten; Handtücher; Waschlappen; Mückenschutznetze; Kinderschlafsäcke

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Babyhöschen [Bekleidung]; Babywäsche; Babykleidung; Regencapes; Halstücher; Büstenhalter; Stillbüstenhalter; Schuheinlegesohlen; Lätzchen, nicht aus Papier

26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Sicherheitsnadeln; Haarbänder, Haarklemmen, Haarspangen, Haarschmuck

28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Babytrainer, Babyrasseln, Greifringe, Spieluhren, Mobiles, Sandspielsachen, Schlüsselhalter mit Schlüsseln als Spielzeug für Kinder, alle Waren soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind und insbesondere für Säuglinge und Kleinkinder; Roller [Kinderfahrzeuge]

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten [Gelees], Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; diätetische Nahrungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, Fetten, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Milchbrei für Nahrungszwecke; Kräutertees, nicht medizinische; Traubenzucker; diätetische Nahrungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten

32 Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020191134818
Registernummer	302019113481
Internationale Marke	Nr. IR1552434, 26. November 2024

Anmeldedatum	16. Oktober 2019
Veröffentlichungsdatum	27. Dezember 2019
Eintragungsdatum	22. November 2019
Beginn Widerspruchsfrist	27. Dezember 2019
Ende Widerspruchsfrist	27. März 2020
Ablaufdatum	16. Oktober 2029

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
27. Juni 2022	202200218833	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. April 2020	201900364559	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
22. November 2019	201900323661	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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