302019113412 Logo (DPMA, 15.10.2019)
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Die Deutsche Marke 302019113412 wurde als Bildmarke am 15.10.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.10.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Stilisierte Landfahrzeuge #Kraftfahrzeuge
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020191134125 |
| Registernummer | 302019113412 |
| Internationale Marke | Nr. IR1528647, 19. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 15. Oktober 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. November 2019 |
| Eintragungsdatum | 23. Oktober 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. November 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. Februar 2020 |
| Ablaufdatum | 15. Oktober 2029 |
Markeninhaber
85057 Ingolstadt
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; Nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall; Kleineisenwaren; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall; Bauten und transportable Bauten aus Metall; Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall; Schilder aus Metall; Embleme aus Metall
9
Aufgezeichnete Daten; Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Tauchausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Überwachungsinstrumente und -apparate; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Brillenetuis; Brillenfassungen, -gestelle; Herunterladbare elektronische Publikationen; USB-Sticks; Bespielte DVDs; Hüllen für Smartphones; Hüllen für Mobiltelefone; Hüllen für Tablet-Computer
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Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Zeitmessgeräte; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür; Schlüsselanhänger aus Lederimitat; Schlüsselanhänger aus Metall; Schlüsselanhänger aus Leder; Schlüsselanhänger aus unedlem Metall; Schlüsselanhänger, nicht aus Metall; Anstecknadeln [Schmuckwaren]
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Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Druckereierzeugnisse; Papier und Pappe; Banknotenhalter; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Informationsblätter; Broschüren; Prospekte; Bücher; Gedruckte Embleme; Reisepasshüllen; Scheckhefthüllen; Kalender
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Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Kosmetik- und Toiletteutensilien; Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren; Tassen
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Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Mützenschirme
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Sportartikel und -ausrüstungen; Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze; Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten; Spielzeug; Spielzeugautos; Spielzeugfahrzeuge; Ferngesteuerte Fahrzeuge [Spielzeuge]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. September 2021 | 202100287554 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. März 2020 | 201900329994 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 23. Oktober 2019 | 201900322434 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191134125