302019111591

DPMA DPMA 2019 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302019111591 wurde als Bildmarke am 05.09.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.10.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kronen mit drei dreieckigen Spitzen #Eine Krone #Stilisierte oder phantasievolle Kronen #Oben offene Kronen #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Schwarz #Rot, rosa, orange #Gläser mit oder ohne Stiel, ohne Stiele

Markendetails Letztes Update: 08. Januar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020191115910
Registernummer 302019111591
Anmeldedatum 05. September 2019
Veröffentlichungsdatum 22. November 2019
Eintragungsdatum 23. Oktober 2019
Beginn Widerspruchsfrist 22. November 2019
Ende Widerspruchsfrist 24. Februar 2020
Ablaufdatum 05. September 2029

Markeninhaber


67480 Edenkoben
DE

Waren und Dienstleistungen

29 Öle für Speisezwecke; Fertiggerichte, insbesondere Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Geflügelfleisch
30 Soßen, insbesondere Dressings und Dips
33 Alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]; Weine und weinhaltige Getränke
35 Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Hilfe bei der Führung oder Verwaltung gewerblicher oder kommerzieller Unternehmen
43 Verpflegung von Gästen; Verpflegungsdienstleistungen eines Restaurants mit Außer-Haus-Verkauf; Dienstleistungen von Imbisslokalen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Januar 2024 202400010002 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. März 2020 201900329921 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
23. Oktober 2019 201900286248 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020191115910