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Die Deutsche Marke BHS wurde als Wortmarke am 22.08.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.10.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020191109600 |
| Registernummer | 302019110960 |
| Internationale Marke | Nr. IR1546798, 31. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 22. August 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. November 2019 |
| Eintragungsdatum | 14. Oktober 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. November 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Februar 2020 |
| Ablaufdatum | 22. August 2029 |
Markeninhaber
92729 Weiherhammer
DE
Markenvertreter
90402 Nürnberg
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Reinigungsmittel
4
Technische Öle und Fette, Schmiermittel
6
Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall; Artikel zum Verpacken, Einwickeln und Bündeln, aus Metall; Spender aus Metall
7
Maschinen zur Herstellung und Verarbeitung von Well- und Wabenpappe sowie Teile der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Leimauftragswalzen für Well- und Wabenpappeanlagen; Riffelwalzen für Wellpappenanlagen; Papierverarbeitungsmaschinen; Maschinen und maschinelle Geräte zum Beheizen und Erwärmen von Papierbahnen in Herstellungs- und Bearbeitungsprozessen, soweit in dieser Klasse enthalten; Stapeleinrichtungen für Wellpappebögen; Schleusen für Wellpappenbögen [Sortiermaschine]; maschinelle Schneideeinrichtungen für Well- und Wabenpappanlagen; Maschinen und maschinelle Förderbänder zum Heben, Senken, Stapeln und Weiterleiten von Well- und Wabenpappe; Maschinen und maschinelle Geräte zum Beleimen von Papierbahnen sowie Maschinen und maschinelle Geräte zum Rillen von Wellpappe; maschinelle Hebegeräte; maschinelle Vorrichtungen zum Befördern von Waren; Maschinen zum Heben, Beladen, Entladen und Befrachten; Teile der vorgenannten Waren soweit in Klasse 07 enthalten
9
Software zur Verwendung im Zusammenhang mit dem Betrieb von Well- und Wabenpappeanlagen; Computersoftware für den Betrieb von automatischen Maschinen zum Heben, Beladen, Entladen und Befrachten sowie für automatische und autonome Fahrzeuge, Flurförderzeuge und Innenraumfahrzeuge; Steuerungs- und Überwachungsanlagen für Wellpappmaschinen; Schnittstellen für elektrische und elektronische Steuerungen; Schnittstellensoftware; elektronische Publikationen [herunterladbar] in Bezug auf Well- und Wabenpappanlagen und Verarbeitung von Wellpappe
12
Hubstapler; Gabelstapler; Kompaktstapler; Schubmaststapler; Schmalgangstapler; Niederhubwagen; Flurförderzeuge; Innenraumfahrzeuge
20
Behälter, nicht aus Metall, für Transportzwecke
35
Betriebswirtschaftliche Beratung in Bezug auf ein- und mehrdimensionale Codes, ein- und mehrdimensionale Matrizen, binäre Codes und QR-Codes; alle vorgenannten Dienstleistungen in Bezug auf die Verpackungsmittelindustrie; Betriebswirtschaftliche Beratung auf der Grundlage von Wirtschaftlichkeitsberechnungen von Maschinenanlagen; betriebswirtschaftliche Beratung; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich betriebswirtschaftliche Beratung für Franchising-Konzepte; Werbung; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Hilfe bei der Führung von gewerblichen und Handelsbetrieben; Vermittlung von Handelsgeschäften, Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Vermittlung von Verträgen über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen; Marketing; alle vorgenannten Dienstleistungen in Bezug auf Well- und Wabenpappe-Anlagen
36
Leasing von Maschinen zur Herstellung von Well- und Wabenpappe und deren Teile
37
Konstruktion, Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Konstruktion, Installation, Wartung und Reparatur von automatischen und autonomen Fahrzeugen, Flurförderzeugen und Innenraumfahrzeugen; Wartung und Reparatur von Well- und Wabenpappenanlagen
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Übermittlung digitaler Dateien; elektronische Übertragung von Daten und Dokumenten über das Internet und lokale Computernetzwerke; Übertragung von onlinebasierten Informationen, insbesondere zugänglich über Bilder und/oder Codes und/oder Tags; alle vorgenannten Dienstleistungen in Bezug auf die Verpackungsmittelindustrie; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale; Verschaffen von Zugriff auf Datenbanken; Nachrichtensammlung und Übertragung; Bereitstellung von interaktiven Internetforen; Streaming von Ton- und Videomaterial im Internet; alle vorgenannten Dienstleistungen im Bereich von Well- und Wabenpappanlagen und Verarbeitung von Wellpappe
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Verpackung und Lagerung von Waren; Befüllen von Automaten und Behältern; Be- und Entladen von Fahrzeugen; Vermietungsdienste in Bezug auf Transport und Lagerung, Vermietung von Transportmitteln, Vermietung von Einheiten und Containern für Lagerung und Transport
40
Vermietung von Maschinen zur Herstellung von Well- und Wabenpappe und deren Teile
41
Aus- und Weiterbildung im Bereich von Well- und Wabenpappenanlagen
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Technische Beratung im Bereich von Well- und Wabenpappenanlagen; technische Beratung im Hinblick auf den Transport, die Be- und Entladung von Waren; Erstellen von Programmen für die Steuerung von Well- und Wabenpappanlagen; Hosting digitaler Inhalte im Internet; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten; technische Beratung; Bereitstellen von technikbezogenen Informationen im Internet; alle vorgenannten Dienstleistungen im Bereich von Well- und Wabenpappanlagen und Verarbeitung von Wellpappe; Gestaltung kodierter Informationentypen, insbesondere ein- oder mehrdimensionaler Codes, ein- und mehrdimensionaler Matrizen, binärer Codes und QR-Codes; softwarebasierte Erstellung kodierter Informationentypen, insbesondere von ein- und mehrdimensionalen Codes, ein- und mehrdimensionalen Matrizen, binären Codes und QR-Codes; technische Beratung bei der Erstellung von ein- oder mehrdimensionalen Codes, ein- und mehrdimensionalen Matrizen, binären Codes und QR-Codes; Onlinebereitstellung von nicht-herunterladbarer Software zur Erzeugung von kodierten Informationstypen, nämlich ein- und mehrdimensionalen Codes, ein- und mehrdimensionale Matrizen, binären Codes und QR-Codes; alle vorgenannten Dienstleistungen in Bezug auf die Verpackungsmittelindustrie; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht-herunterladbarer Software über Datennetze in Bezug auf Well- und Wabenpappanlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. März 2020 | 201900321147 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 14. Oktober 2019 | 201900265339 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191109600