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Die Deutsche Marke Schweiger & Partners wurde als Wortmarke am 07.08.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.08.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020191102274 |
| Registernummer | 302019110227 |
| Anmeldedatum | 07. August 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. September 2019 |
| Eintragungsdatum | 27. August 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. September 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 27. Dezember 2019 |
| Ablaufdatum | 07. August 2029 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
9
mit Programmen und Daten versehene, maschinenlesbare Datenträger aller Art, insbesondere Disketten und CD-ROMs
16
Druckereierzeugnisse, insbesondere Poster, Kalender, Bücher oder Zeitschriften; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate] in Form von Druckereierzeugnissen
38
Sammeln, Zusammenstellen, Bereitstellen, Übermitteln und Liefern von Nachrichten und juristischen Informationen, insbesondere in öffentlich zugänglichen Datenbanken, in Datennetzen wie dem Internet oder zum Abruf per Faxpolling
42
Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines Programmierers; Dienstleistungen einer juristischen Datenbank, nämlich Bereitstellen von juristischen Informationen zu Abruf durch Dritte; Entwicklung, Erstellung, Weiterentwicklung und Wartung [Verbesserung und Aktualisierung] von Computerprogrammen, -programmsystemen, -programmbibliotheken und Datenbanken, sowie deren Vermietung oder Überlassung in Form von besonderen Vertragsverhältnissen [lizenzweise Überlassung]; technische Beratung, insbesondere Anwendungsunterstützung sowie Einsatzplanung von Computerlösungen, auch per Telekommunikation [Betrieb einer Hotline]; Erstellen von EDV Systemanalysen sowie Prüfung von EDV-Systemen; Erstellen von technischen Gutachten
45
rechtliche Beratung und Vertretung, insbesondere in Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes; Registrierung von Domainnamen [juristische Dienstleistungen]; Überwachung von gewerblichen Schutzrechten; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; juristische Dienstleistungen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes; Abfassung juristischer Dokumente für Dritte; Erstellen juristischer Gutachten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Januar 2022 | 202200014751 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. Januar 2020 | 201900269251 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 27. August 2019 | 201900251599 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191102274