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Die Deutsche Marke DecoClear wurde als Wortmarke am 06.08.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.11.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020191101510 |
| Registernummer | 302019110151 |
| Anmeldedatum | 06. August 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Dezember 2019 |
| Eintragungsdatum | 01. November 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 06. Dezember 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. März 2020 |
| Ablaufdatum | 06. August 2029 |
Markeninhaber
65779 Kelkheim
DE
Markenvertreter
93049 Regensburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Maschinen für Mälzereien, Brauereien, Keltereien und Molkereien; Mixer [Maschinen] zur Herstellung von Getränken; Reinigungsmaschinen und -geräte für Maschinen für Mälzereien, Molkereien, Keltereien und Brauereien; CIP-Anlagen (ortsgebundene Reinigungsanlagen), im wesentlichen bestehend aus Reinigungsmaschinen und -geräten für Mälzereien, Molkereien, Keltereien und Brauereien; Reinigungsgeräte für Anlagenbestandteile von Füllern, Rinsern und Erhitzungsanlagen; Reinigungsgeräte für Verrohrungen und Tanks; Palettier-, Entpalettier-, Einpack-, Auspack-, Sortier-, Reinigungs-, Füll-, Verschließ-, Etikettier- und Verpackungsmaschinen; Reinigungsgeräte für Druckmaschinen und Druckköpfe von Druckmaschinen; Druckmaschinen; Bestandteile von Druckmaschinen; Maschinen zum Bedrucken oder Beschriften von Behältnissen; Maschinen zum Bedrucken oder Beschriften von Etiketten für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie
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Elektrische und elektronische Geräte zum Messen, Überwachen und Regeln; Maschinen zum Prüfen von Flaschen, Vorformlingen für Kunststoffflaschen, Dosen, Gläsern, Gebinden, Kartons, Flaschenkästen und Stückgütern; elektronische Geräte zum Prüfen und Optimieren von Aufdrucken; elektrische Anschlussteile für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Anzeigegeräte [elektrisch] für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Computer für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Computerprogramme zum Steuern von Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Computerprogramme zur Aufbereitung von Bilddaten; Tintenstrahldrucker; Laserdrucker
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Abwasserkläranlagen; Filter [als Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Filteranlagen für die Getränkeherstellung, insbesondere für die Bier- und Weinfiltration; Sterilisations- und Pasteurisiermaschinen; Wärmepumpen; Wärmetauscher; Anlagen zur Wärmebehandlung von Flüssigkeiten und insbesondere von Getränken; Homogenisatoren; Anlagen zur Erwärmung von Getränken; Wasserreinigungsanlagen; Reinräume; Sterilräume
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. April 2020 | 201900347152 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 01. November 2019 | 201900250772 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191101510