Fein sinn Logo (DPMA, 25.07.2019)
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Die Deutsche Marke Fein sinn wurde als Wort-Bildmarke am 25.07.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.09.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere ornamentale Motive #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Schwarz #Gelb, Gold
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020191097017 |
| Registernummer | 302019109701 |
| Anmeldedatum | 25. Juli 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Oktober 2019 |
| Eintragungsdatum | 04. September 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. Oktober 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. Januar 2020 |
| Ablaufdatum | 25. Juli 2029 |
Markeninhaber
85716 Unterschleißheim
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Möbel und Einrichtungsgegenstände; Betten, Bettzeug, Matratzen, Kissen und Polster; Rahmen; Spiegel [versilbertes Glas]; Innenjalousien und -rollos sowie Befestigungsteile für Vorhänge und Innenjalousien und –rollos; Kleiderbügel, Kleiderständer [Möbel] und Kleiderhaken; Behausungen und Betten für Tiere; Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall
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Stoffe; Textilwaren und Textilersatzstoffe; Möbelüberzüge; Gardinen und Vorhänge; Etiketten aus textilem Material; Wandbehänge; Haushaltswäsche; Küchenwäsche und Tischwäsche; Bettwäsche und Decken; Badwäsche
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Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, sowohl online als auch offline bereitgestellt, sowie Katalog- und Versandhandelsdienstleistungen durch Versandkataloge oder mit Hilfe elektronischer Medien in den Bereichen: Beleuchtungsgeräte- und anlagen, elektrische Lampen, Lampen, Druckereierzeugnisse, Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, Einrichtungsgegenstände und Dekorationsartikel, Elektrowaren und Elektronikwaren, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Glaswaren, Porzellan und Steingut, Möbel, Spiegel, Bilderrahmen, Teppiche, Vorleger und Matten, Wand- und Deckenverkleidungen, Uhren und Zeitmessgeräte, Stoffe, Webstoffe und Textilwaren, Möbelüberzüge, Gardinen und Vorhänge, Etiketten aus textilem Material, Wandbehänge, Haushaltswäsche, Küchenwäsche und Tischwäsche, Bettwäsche und Decken, Badwäsche, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten, Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende textile Artikel, Haarschmuck, Künstliche Früchte und Blumen, Anhänger, ausgenommen für Schmuck, Schlüsselringe oder Schlüsselanhänger, Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle, Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel, Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Zeitmessgeräte, Schmuck- und Uhrenbehältnisse, Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür, Geschirr, Kochgeschirr und Behälter, Kosmetik- und Toilette-Utensilien
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. August 2023 | 202300278900 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. März 2020 | 202000089784 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 02. März 2020 | 201900284724 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 20. Dezember 2019 | 201900284724 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 12. Dezember 2019 | 201900392639 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 04. September 2019 | 201900232562 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191097017