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Die Deutsche Marke Odourtube wurde als Wortmarke am 15.07.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.06.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020191091353 |
| Registernummer | 302019109135 |
| Anmeldedatum | 15. Juli 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Juli 2023 |
| Eintragungsdatum | 07. Juni 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. Juli 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. Oktober 2023 |
| Ablaufdatum | 15. Juli 2029 |
Markeninhaber
53578 Windhagen
DE
Markenvertreter
45130 Essen
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und Instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetdatenträger, optische und elektronische Datenträger; Schallplatten und Disks zur Datenaufzeichnung; Wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente zur Überprüfung der Verunreinigung von Flüssigkeiten und Gasen
10
chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Apparate und Instrumente; Möbel und Einrichtungsgegenstände für den medizinischen Gebrauch, soweit in Klasse 10 enthalten, einschließlich für zerlegbare sterile Isolationszimmer und Isolationszelte; Lampen für medizinische Zwecke und UV-Lampen
11
Beleuchtungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Luftreinigungsgeräte und daraus zusammengestellte Luftreinigungsanlagen; Luftbefeuchtungsgeräte und daraus zusammengestellte Luftbefeuchtungsanlagen; Luftabsaugungsgeräte und daraus zusammengestellte Luftabsaugungsanlagen; Geräte und daraus zusammengestellte Anlagen zur Erhitzung von Luft; Desinfektions- und Sterilisationsgeräte; Dekontaminationsgeräte und daraus zusammengestellte Dekontaminationsanlagen; Geräte und daraus zusammengestellte Anlagen für die Sterilisation gegen Viren, Bakterien, Schimmel und Gärungserreger [Fermente]; Luftfiltergeräte und daraus zusammengestellte Luftfilteranlagen; Sterilisations-, Desinfektions- und Dekontaminationsanlagen und- Ausrüstung; Lampen und Gehäuse für Lampen; Teile der vorgenannten Produkte, einschließlich Filter, Filterelemente, Filterpatronen und Belüftungsnetze
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. November 2023 | 202300196061 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 07. Juni 2023 | 201900188393 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191091353