TOMOIL

DPMA DPMA 2019 Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft

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Die Deutsche Marke TOMOIL wurde als Wort-Bildmarke am 15.07.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.09.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Schwarz #Gelb, Gold #Rot, rosa, orange #Tropfen #Buchstaben oder Ziffern, die einen Himmelskörper oder ein Naturphänomen darstellen

Markendetails Letztes Update: 31. Mai 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020191091140
Registernummer 302019109114
Anmeldedatum 15. Juli 2019
Veröffentlichungsdatum 18. Oktober 2019
Eintragungsdatum 18. September 2019
Beginn Widerspruchsfrist 18. Oktober 2019
Ende Widerspruchsfrist 20. Januar 2020
Ablaufdatum 15. Juli 2029

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

4 Technische Öle und Fette, Schmiermittel; Staubbindemittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe [einschließlich Motorentreibstoff]; Brennstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Mai 2024 202400188672 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Oktober 2023 202300343547 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Mai 2022 202200181862 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Oktober 2020 202000343428 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. Januar 2020 201900296999 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
18. September 2019 201900188146 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020191091140