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Die Deutsche Marke Xelletor wurde als Wortmarke am 03.07.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.10.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020191086023 |
| Registernummer | 302019108602 |
| Internationale Marke | Nr. IR1570713, 08. November 2024 |
| Anmeldedatum | 03. Juli 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. November 2019 |
| Eintragungsdatum | 07. Oktober 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. November 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Februar 2020 |
| Ablaufdatum | 03. Juli 2029 |
Markeninhaber
84137 Vilsbiburg
DE
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen oder Anlagen zum Entwässern, Klären, Trennen, Klassieren oder Sortieren von Gemischen mehrerer Phasen, wie Feststoff-Flüssigkeits-Gemischen, Flüssigkeits-Flüssigkeits-Gemischen, Feststoff-Feststoff-Gemischen, Feststoff-Feststoff-Flüssigkeits-Gemischen, Feststoff-Flüssigkeits-Flüssigkeits-Gemischen; Maschinen, nämlich Zentrifugen, Vollmantel-Schneckenzentrifugen, Dekanter, Tellerzentrifugen, Separatoren, Bandpressen; Schnecken oder Transportschnecken von Zentrifugen, insbesondere von Vollmantelschneckenzentrifugen; Maschinen oder Anlagen zum Entwässern, Klären, Trennen, Klassieren oder Sortieren von Suspensionen mit kristallinen, körnigen oder faserartigen Feststoffpartikeln, Schlämmen mit amorphen Feststoffteilchen, gegebenenfalls unter Zugabe von Flockungshilfsmitteln, Flüssigkeitsgemischen aus zwei Flüssigkeiten unterschiedlicher Dichte und einer Feststoffphase, gegebenenfalls unter Zugabe von Emulsionsspaltmitteln, zwei Feststoffen unterschiedlicher Dichte unter Zuhilfenahme einer Trägerflüssigkeit; Maschinen oder Anlagen zum Verarbeiten von pflanzlichen oder tierischen Fetten oder Ölen, Getränken, chemischen oder pharmazeutischen Stoffen, Stärkesuspensionen, Proteinen, Klärschlamm, Industrieabwasser, Mineralöl, insbesondere vorgenannte Waren zum Entwässern, Klären, Trennen, Klassieren oder Sortieren von oben genannten Stoffen; maschinelle Vorrichtungen zur Steuerung, Krafterzeugung oder -übertragung, wie beispielsweise Motoren, Kupplungen, Getriebe, insbesondere vorgenannte Waren für oben genannte Maschinen oder Anlagen; Apparate und maschinelle Apparate zum Trennen der Bestandteile von Fest-Flüssiggemischen; Maschinen, Werkzeugmaschinen und insbesondere mechanische Apparate zum Trennen von Fest-Flüssiggemischen; Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; Trennmaschinen zum Trennen der Bestandteile von Fest-Flüssiggemischen, von Feststoffgemischen, von Flüssigkeitsgemischen
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Abwasserkläranlagen; Apparate, soweit in Klasse 11 enthalten, zum Entfernen von Wasser oder anderen Flüssigkeiten aus Feststoffen in Suspension
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen, insbesondere im Bereich von Zentrifugen, Vollmantel-Schneckenzentrifugen, Dekanter, Tellerzentrifugen, Separatoren, Bandpressen; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen für Zentrifugen, Vollmantel-Schneckenzentrifugen, Dekanter, Tellerzentrifugen, Separatoren, Bandpressen; Beschaffung von Ersatzteilen, insbesondere Beschaffung von Ersatzteilen von Zentrifugen, Vollmantel-Schneckenzentrifugen, Dekanter, Tellerzentrifugen, Separatoren, Bandpressen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in Klasse 35 enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in Klasse 35 enthalten
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Bau, Installation und Inbetriebnahme, Wartung, Reparatur von trenn- oder klärtechnischen Anlagen oder Maschinen, insbesondere im Rahmen einer Prozessintegration
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. März 2020 | 201900315711 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 07. Oktober 2019 | 201900178390 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191086023