C

DPMA DPMA 2019 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke C wurde als Wort-Bildmarke am 17.04.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.10.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rot, rosa, orange #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Ein Viereck #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Ein Brief #Weiß, grau, silber

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020191051432
Registernummer 302019105143
Internationale Marke Nr. IR1504160, 03. Juni 2024
Anmeldedatum 17. April 2019
Veröffentlichungsdatum 31. Oktober 2019
Eintragungsdatum 01. Oktober 2019
Beginn Widerspruchsfrist 31. Oktober 2019
Ende Widerspruchsfrist 31. Januar 2020
Ablaufdatum 17. April 2029

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen für die Bearbeitung von Halbleitern, Solarzellen, Fasern und sonstigen Substraten; Maschinen zum Ätzen von Halbleiteroberflächen; Oberflächenbehandlungsmaschinen für Halbleiteroberflächen, unter Vakuum [sogenannte CVD Verfahren] oder atmosphärisch oder unter Plasma-Einwirkung, mittels Bedampfung sowie Maschinen zur Beschichtung von Halbleiteroberflächen, unter Vakuum [sogenannte CVD Verfahren] oder atmosphärisch oder unter Plasma-Einwirkung; Maschinen zur Beförderung [atmosphärisch oder subatmosphärisch oder unter vordefinierter Gasatmosphäre]; plasma- und wärmestrahlungsbasierte Oberflächenbehandlungsmaschinen; Maschinen zur atomaren Schichtabscheidung [ALD = atomic layer deposition]; Anlagen und Geräte für thermische Bearbeitungs- oder Fertigungsprozesse, nämlich Beschichtungsanlagen, Vakuumlötmaschinen, Anlagen zur chemischen Dampfphasenabscheidung [CVD-Anlagen]
9 Hard- und Software zum Betrieb vorgenannter Erzeugnisse [soweit in Klasse 9 enthalten]
11 Einbrennöfen; Vakuumöfen; Laminieröfen; Maschinen zur thermischen, trockenen und nasschemischen Abgas- bzw. Gasreinigung; Maschinen für die thermische Bearbeitung, nämlich Öfen für die thermische Behandlung von Halbleitern, Solarzellen, Fasern und sonstigen Substraten sowie deren thermische Bearbeitung unter Vakuum; Maschinen für die thermische Behandlung von Oberflächen und Gegenständen, nämlich Diffusionsöfen, Durchlauföfen, Beschichtungsöfen, Annealinganlagen; strahlungsbasierte Schnellheizanlagen; Anlagen und Geräte für thermische Bearbeitungs- oder Fertigungsprozesse, nämlich Annealinganlagen
37 Bauwesen, Reparaturwesen, Installations- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Maschinen und Werkzeugmaschinen sowie deren Einzelteile, insgesamt jeweils für die Fertigung und Bearbeitung von Solarzellen [schlüsselfertige Lösungen], Halbleitern, Fasern und Rohstoffen hierfür; Dienstleistungen zur Montage von Halbleiterbauelementen, sowohl atmosphärisch als auch subatmosphärisch

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Juni 2022 202200186208 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Februar 2020 201900312541 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
01. Oktober 2019 201900110157 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020191051432