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Die Deutsche Marke BUSHMASTER wurde als Wortmarke am 27.03.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.07.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020191040120 |
| Registernummer | 302019104012 |
| Internationale Marke | Nr. IR1500683, 09. November 2024 |
| Anmeldedatum | 27. März 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. August 2019 |
| Eintragungsdatum | 08. Juli 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. August 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. November 2019 |
| Ablaufdatum | 27. März 2029 |
Markeninhaber
50739 Köln
DE
Markenvertreter
50672 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
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Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte für Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs sowie nicht gepanzerte Fahrzeuge, Elektrofahrzeuge oder Transportfahrzeuge für zivile Einsatzzwecke; Mess-, Signal-, Kontroll- und Rettungsapparate sowie Mess-, Signal-, Kontroll- und Rettungsinstrumente für Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs sowie nicht gepanzerte Fahrzeuge, Elektrofahrzeuge oder Transportfahrzeuge für zivile Einsatzzwecke (soweit in Klasse 9 enthalten); Tachometer; Kilometerzähler; Fahrradcomputer; Batterien [elektrisch] für Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs sowie nicht gepanzerte Fahrzeuge, Elektrofahrzeuge oder Transportfahrzeuge für zivile Einsatzzwecke; Akkumulatoren [elektrisch] für Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs sowie nicht gepanzerte Fahrzeuge, Elektrofahrzeuge oder Transportfahrzeuge für zivile Einsatzzwecke; elektrische, elektronische, optische, optoelektronische oder akkustische Mess-, Signal-, Kontroll- und Rettungsapparate sowie Mess-, Signal-, Kontroll- und Rettungsinstrumente für Zweiradfahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrräder, Leichtfahrzeuge, E-Bikes, Pedelecs, S-Pedelecs sowie nicht gepanzerte Fahrzeuge, Elektrofahrzeuge oder Transportfahrzeuge für zivile Einsatzzwecke (soweit in Klasse 9 enthalten); Displays oder Displayhalterungen für Fahrzeuge, ausgenommen Militärfahrzeuge, gepanzerte Militärfahrzeuge, gepanzerte Sicherheitsfahrzeuge, gepanzerte Mobilitätsfahrzeuge; Schutz- und Sicherheitshelme; Fahrradhelme; Zweiradhelme; Motorradhelme; Sporthelme; Brillen; Brillenetuis; Brillenbänder; Schutzbrillen; Sportbrillen; Sonnenbrillen; Kinderbrillen; Schutzhandschuhe; Sensoren und automatische Steuereinrichtungen für Fahrzeuge; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren, Batterien oder Fahrzeugbatterien; elektronische herunterladbare Publikationen; Fahrzeugdisplays, ausgenommen Fahrzeugdisplays für Militärfahrzeuge, gepanzerte Militärfahrzeuge, gepanzerte Sicherheitsfahrzeuge, gepanzerte Mobilitätsfahrzeuge; Displayhalterungen für Fahrzeuge; Teile, Ersatzteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; Beleuchtungsapparate; Fahrzeugleuchten; Zweiradleuchten; Fahrradleuchten; Front- und Rückstrahler für Fahrzeuge, insbesondere Fahrräder; batteriebetriebene Fahrradleuchten; Fahrzeugrückstrahler; Fahrzeugscheinwerfer; Scheinwerfer für Fahrräder; Reflektoren für Lampen; Lampen und Leuchten für Schutzhelme und Sporthelme, insbesondere Fahrradhelme und Motorradhelme; Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger von Fahrzeugen; Fahrradrückstrahler; Fahrradscheinwerfer; Lampen und Leuchten für Schutzhelme und Sporthelme, insbesondere Fahrradhelme; Fahrzeugrückstrahler für Zweiradfahrzeuge, Dreiradfahrzeuge oder Anhänger; Fahrzeugscheinwerfer für Zweiradfahrzeuge und Dreiradfahrzeuge; Teile, Ersatzteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; sämtliche Beleuchtung nicht für Militärfahrzeuge oder gepanzerte Sicherheitsfahrzeuge
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Fahrzeuge und Beförderungsmittel, ausgenommen Militärfahrzeuge, gepanzerte Militärfahrzeuge, gepanzerte Sicherheitsfahrzeuge, gepanzerte Mobilitätsfahrzeuge, Pferdeanhänger; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Fahrzeuge und Beförderungsmittel, soweit in dieser Klasse enthalten; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser für zivile Einsatzzwecke, ausgenommen Pferdeanhänger; Landfahrzeuge, ausgenommen Militärfahrzeuge, gepanzerte Militärfahrzeuge, gepanzerte Sicherheitsfahrzeuge, gepanzerte Mobilitätsfahrzeuge, Pferdeanhänger; Zweiradfahrzeuge, ausgenommen Pferdeanhänger; unmotorisierte Fahrzeuge, ausgenommen Pferdeanhänger; unmotorisierte Landfahrzeuge, ausgenommen Pferdeanhänger; motorisierte Zweiradfahrzeuge und ungepanzerte Dreiradfahrzeuge für zivile Einsatzwzecke, ausgenommen Pferdeanhänger; unmotorisierte Zweiradfahrzeuge und Dreiradfahrzeuge, ausgenommen Pferdeanhänger; Fahrräder; Elektrofahrräder; Pedelecs; S-Pedelecs; eBikes; Elektrobikes; nicht gepanzerte Elektromobile für zivile Einsatzzwecke, ausgenommen Pferdeanhänger; nicht gepanzerte Elektrotransporter für zivile Einsatzzwecke, ausgenommen Pferdeanhänger; Elektroscooter; pedalbetriebene Landfahrzeuge; durch Muskelkraft betriebene Landfahrzeuge; durch Muskelkraft betriebene Landfahrzeuge mit Kette oder Riemen als Kraftübertragungsmittel; Fahrzeuge mit motorischer Trittkraftunterstützung; Fahrzeuge mit Pedalantrieb; Fahrzeuge mit Handkurbelantrieb; Fahrzeuge mit Tretkraftunterstützung; Kinderfahrräder; Dreiräder; Anhänger für Fahrzeuge, insbesondere für Zweiradfahrzeuge, ausgenommen Pferdeanhänger; Transportfahrräder; Lastenfahrräder; nicht gepanzerte Transportfahrzeuge für zivile Einsatzzwecke, ausgenommen Pferdeanhänger; Transportdreiräder; Mopeds; Mofas; Motorräder; Kleinkrafträder; Motorfahrräder; Elektro-Motorfahrräder; Roller [Fahrzeuge]; Scooter [Fahrzeuge]; Sportfahrräder; Rennräder; Mobilitätsfahrzeuge; Liegefahrräder; Falträder; Faltfahrräder; Klappräder; Einräder; Fahrradanhänger zur Beförderung von Kindern, Tieren, Sachen oder Frachten; Tretroller; Elektroroller; selbstbalancierende Fahrzeuge; selbstbalancierende Elektro-Stehroller; selbstbalancierende Elektroroller; Teile, Zusatzteile und Ersatzteile für alle vorgenannten Fahrzeuge, soweit in Klasse 12 enthalten; Fahrrad- und Zweiradteile, soweit in Klasse 12 enthalten; Fahrradteile, insbesondere Fahrradbremsen, Fahrradgabeln, Fahrradglocken, Fahrradklingeln, Fahrradnaben, Fahrradpedale, Fahrradsättel, Fahrradvorbauten, Fahrradstützen; Fahrradrahmen; Fahrzeugrahmen; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Fahrrad-Kindersitze; Kinderwagen; Golfkarren; Golfwagen, auch mit Pedalantrieb; Golfcarts; Golfmobile; Fahrzeugreifen; Fahrradreifen; Schläuche, Ventile und Flickzeug für Fahrzeugreifen; Laufmäntel für Luftreifen von Fahrzeuge; Gepäcktaschen, Satteltaschen, Lenkertaschen und Gepäckkoffer für Zweiräder; speziell an Fahrzeuge angepasste Taschen und Koffer; Fahrradtaschen; Fahrradkörbe; Fahrrad-Transporttaschen und Fahrradtransportkoffer; Satteltaschen oder Gepäcktaschen für Fahrräder oder Motorräder; Motoren für Zweiradfahrzeuge; Zweiradmotoren; Fahrradmotoren; Zweiradelektromotoren; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge für zivile Einsatzwecke; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge für zivile Einsatzwecke; Gepäckkarren auf Rädern; Gepäckträger für Fahrräder; Gepäckträger und System-Gepäckträger für Zweiradfahrzeuge; Gepäckträger zum Anbringen an Zweiradfahrzeugen; nicht motorisierte zusammenklappbare Gepäckkarren; Körbe, Boxen, Gepäckboxen oder Transportboxen zur Anbringung an Fahrrädern; Satteltaschen, Sitztaschen, Fahrradrahmentaschen, Lenkradtaschen und Fahrradkörbe, alle zum Anbringen an Fahrrädern oder Zweiradfahrzeugen; Pumpen zum Aufpumpen von Luftreifen; Pumpen zum Aufpumpen von Fahrzeugreifen, insbesondere Fahrradreifen; Fahrradpumpen; Laufräder und Laufradsätze für Fahrräder und Zweiradfahrzeuge; angepasste Abdeckungen für Fahrräder, Transportfahrräder, Kindertransporter oder Pedelecs; Zahnradübersetzungen für Fahrräder; Zweiradständer [Stützen]; Fahrrad-und Motorradsättel; Sättel und Sitze für Fahrräder; Sattelüberzüge für Fahrräder; Sattelstützen für Fahrräder; Sattelstützen [Fahrzeugteile]; an Fahrräder oder Dreiräder angepasste Satteltaschen; Teile, Ersatzteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Dezember 2019 | 201900182192 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 20. November 2019 | 201900338096 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 08. Juli 2019 | 201900088438 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191040120