domol Logo (DPMA, 25.02.2019)
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Die Deutsche Marke domol wurde als Wort-Bildmarke am 25.02.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.06.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Polygone, die andere figurative Elemente enthalten #Mehrere Polygone, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Zeichen, Zeichnungen oder andere figurative Elemente, die als Embleme oder Insignien erkannt werden #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Männer, die auf einem Pferd, einem Maultier oder einem Esel reiten oder von einem Pferd, einem Maultier oder einem Esel begleitet werden #Polygone mit einem oder mehreren abgestumpften oder abgerundeten Winkeln #Blasen, schaumige Massen, Sprechblasen #Polygone, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Vollständiger Rahmen und Rahmen #Polygone, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Kreise mit anderen figurativen Elementen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020191024176 |
| Registernummer | 302019102417 |
| Internationale Marke | Nr. IR1509382, 30. September 2024 |
| Anmeldedatum | 25. Februar 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Juli 2019 |
| Eintragungsdatum | 12. Juni 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. Juli 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. Oktober 2019 |
| Ablaufdatum | 25. Februar 2029 |
Markeninhaber
30938 Burgwedel
DE
Markenvertreter
30159 Hannover
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Imprägniermittel für Textilien; Chemikalien zur Imprägnierung von textilem Gewebe; Wasserbeständige Chemikalien für Textilien [chemische Imprägniermittel]; Imprägniermittel [ausgenommen Farben] zum Schutz vor Wasser; Chemikalien zur Imprägnierung von Stoffen, Pelzen, Leder, Vlies und Geweben; Salze für industrielle Zwecke; Chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente; Destilliertes Wasser; Wasserenthärter [Präparate]; Salze [chemische Erzeugnisse]; Chemische Präparate zur Fleckenabweisung; Chemische Fleckenschutzmittel für Teppiche; Fleckenschutzmittel, chemische, für Stoffe; Wasserentkalkungsmittel
3
Geschirrspültabs; Geschirrspülpräparate; Geschirrspülmittel für Spülmaschinen; Spülmittel für Geschirrspülmaschinen; Reinigungs- und Duftpräparate; Ätherische Öle und aromatische Extrakte; Kalkentfernungsmittel; Glasreiniger; Reiniger für Haushaltszwecke; Raumdüfte; Raumduftsprays; Duftstoffe für Räume; Duftstoff-Nachfüllpackungen für elektrische Raumduftspender; Duftstoff-Nachfüllungen für nicht-elektrische Raumduftspender; Parfümierte Tücher; Mit Reinigungsmitteln getränkte Tücher; Tücher, getränkt mit kosmetischen Lotionen; Scheuermittel; Scheuerflüssigkeiten; Universal-Scheuerpulver; Scheuerpulver; Waschmittel; Flüssige Waschmittel; Waschmittel für Wäsche; Parfümiertes Bügelwasser; Mit Reinigungspräparaten imprägnierte Putztücher; Mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher; Deodorants und Antitranspirantien; Scheuersubstanzen; Geschirrspülpulver; Klarspüler; Möbelreinigungsmittel; Bodenbehandlungsmittel [Reinigungsmittel]; Ofenreinigungsmittel; Reinigungsmittel für Herde; Fleckenentferner; Antistatische Trocknertücher; Polsterreiniger; Spülmaschinenreiniger; flüssige Geschirrspülmittel für Spülmaschinen; flüssige Geschirrspülmittel; Waschpulver; Wäscheaufheller; Wäscheweichspüler; Duftstoffe für die Wäsche; Duftende Wäschesprays; Seifen zum Waschen; Ätherische Öle als Duftstoffe für Waschzwecke; Putzmittel; Getränkte Poliertücher; Toilettenreinigungsmittel; Toilettenreiniger; Toilettemittel, nicht für medizinische Zwecke; Fensterreinigungsmittel in Sprayform; Schmutzanziehende Waschmittel; Schmutzabweisende Mittel für Reinigungszwecke; Rohrreinigungsmittel; Glanzstärke; Glättmittel [Wäschesatiniermittel]; Bleichsoda; Bleichmittel; Schuhcreme; Schuhsprays; Schuhpolitur; Schuhschwärze [Schuhpolitur]; Reinigungsmittel für Schuhe; Reinigungspasten für Schuhe; Schuhreinigungsmittel [Präparate]; Leder- und Schuhreinigungs- und -poliermittel; Ledercreme; Schutzcremes für Leder; Reinigungsmittel für Leder; Bodenglanzmittel
4
Methylierter Spiritus als Brennstoff [denaturierter Kraftstoffalkohol]; Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide; Staubbindemittel; Brennstoffe und Leuchtstoffe; Duftkerzen; Duftkerzen für die Aromatherapie
5
Desodorierende Raumsprays; Raumdeodorants; Hygienepräparate und -artikel; WC-Deodorants; Desinfektionsmittel und Antiseptika; Desinfektionsmittel für Haushaltszwecke; Deodorants für Textilwaren; Deodorants für Bekleidung; Deodorants für Kühlschränke; Deodorants für Polstermöbel; Deodorants für Bekleidung und Textilien; Sprays zur Desodorierung der Luft; Imprägnierte medizinische Wischtücher; Deodorants für Autos; Luftauffrischer für das Auto
11
Abgabesysteme für Lufterfrischer; Elektrische Abgabegeräte für Lufterfrischer; Lufterfrischer zum Einstecken in die Steckdose; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Desinfektionsmittelspender für Toiletten; Spiritusbrenner
21
Schwämme; Schwämme zum Scheuern; Schwämme für Toiletten; Künstliche Schwämme für Haushaltszwecke; Schwämme für den Haushalt; Putztücher; Bürsten, Pinsel, Besen sowie andere Putzgeräte und Putzzeug, Bürstenmachermaterialien; Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren; Kosmetik- und Toiletteutensilien sowie Badezimmerartikel; Scheuertücher; Möbelwischtücher; Schaber für Haushaltszwecke; Schuhputztücher; Tücher zur Staubentfernung; Antistatische Tücher für Haushaltszwecke; Topfreiniger für Kochtöpfe; Bürsten; Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien; Bürstenwaren; Schuhschaber mit Bürsten; Bürsten zum Spülen von Geschirr; Bürsten zum Reinigen von Babyflaschen; Spülbürsten; Spüllappen zum Abspülen von Geschirr; Mikrofaser-Putztücher; Abtropfschalen; Abtropfständer; Staubwedel; Staubtücher; Staubwedel [aus Federn]; Staubtücher für Fenster; Reinigungsbürsten für Schuhwaren; Bodenwischtücher; Wischtücher; Wischbürsten; Wischtücher für Reinigungszwecke; Spender für Spülmittel; WC-Bürsten; Besen; Besenstiele; Besen für Reinigungszwecke; Bürsten, Pinsel und Besen sowie Bürstenmachermaterial; Schrubber; Fusselroller; Fusselroller für Böden; Gemüsebürsten mit integriertem Schäler; Ledertücher für Polierzwecke; Kehrbleche
35
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Verkaufsförderung, Marketing und Werbedienstleistungen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Toiletteartikel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Reinigungsmittel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Duftpräparate; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf pharmazeutische, medizinische und veterinärmedizinische Artikel sowie Hygienepräparate; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Toiletteartikel; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Reinigungsartikel; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Reinigungsmittel; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Duftstoffe; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf pharmazeutische, medizinische und veterinärmedizinische Artikel sowie Hygienepräparate
40
Imprägnierung von Webstoffen; Imprägnieren [Wasserdichtmachen] von Bekleidung; Bürsten von Edelstahl
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. November 2019 | 201900158638 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 12. Juni 2019 | 201900056970 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191024176