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Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Maschinen für Mälzereien, Brauereien, Keltereien und Molkereien; Abfüllmaschinen; Mixer [Maschinen] zur Herstellung von Getränken; Maschinen für die Herstellung von alkoholfreien Getränken; Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken, nämlich Karbonisier- und Mischapparate, insbesondere zum Herstellen von Sirupen und Getränken; Maschinen zum Entgasen von Getränken; Maschinen zur Versetzung von Getränken mit Kohlensäure; Maschinen zum Reinigen von Flaschen; Maschinen zum Herstellen, Beschichten, Transportieren, Bearbeiten, Verschließen, Verpacken und Recyceln von Flaschen, Dosen, Gläsern, Gebinden, Kartons, Flaschenkästen und Stückgütern; Maschinen zum Bedrucken oder Beschriften von Behältnissen; Maschinen zum Herstellen, Beschichten, Transportieren, Behandeln, Verpacken und Recyceln von Flaschen, Dosen, Gläsern, Gebinden, Kartons, Flaschenkästen und Stückgütern; Palettier-, Entpalettier-, Einpack-, Auspack-, Sortier-, Reinigungs-, Füll-, Verschließ-, Etikettier- und Verpackungsmaschinen; Spritzguss-, Spritzblas-, Extrusionsblas-, Streckblas- und Blasmaschinen zum Herstellen von Hohlkörpern und insbesondere Behältnissen aus Kunststoff; Spritzguss- und Blasformen [Maschinenteile]; Maschinen zum Speichern, Transportieren, Sortieren, Abkühlen, Erwärmen und Verformen von Rohlingen für Kunststoffflaschen; Filter als Teile von Maschinen für die Getränkeherstellung, insbesondere für die Bier- und Weinfiltration; Bierstabilisierungsfilter [Maschinenteile]; Würzefilter [Maschinenteile]; Keramikfilter [Maschinenteile]; Ventile [Maschinenteile]; Bierpumpen; Rührwerke, insbesondere für die Bierherstellung; Separatoren; Venturi-Düsen [Maschinenteile]

37 Installation, Inbetriebnahme, Wartung und Reparatur von Maschinen und maschinellen Anlagen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie sowie deren Teilen; Installation, Wartung und Reparatur von Computerhardware; Installation, Reparatur und Wartung von Elektrogeräten

38 Telekommunikation; Verschaffen eines Zugriffs auf Datenbanken; Bereitstellen des Zugriffs auf elektronische Kommunikationsnetzwerke und elektronische Datenbanken; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; elektronische Nachrichten- und Bildübermittlung; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Bereitstellung von Online-Chatrooms zur Übermittlung von Nachrichten, Kommentaren und Multimediainhalten zwischen den Usern; Übermittlung digitaler Dateien; Übertragung von Filmaufnahmen, Bilddateien und Videosequenzen über das Internet, insbesondere zum Zwecke der Fernwartung von Maschinen; die vorgenannten Dienstleistungen nicht auf den Gebieten Energie, Handelswaren, Beförderungen und Emissionen

42 Fernwartung durch computergestütze Abfrage und Konfiguration von technischen Anlagen über Telefonleitungen und das Internet, nämlich von Maschinen und maschinellen Anlagen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Installation, Wartung und Reparatur von Computersoftware

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020191023048
Registernummer	302019102304

Anmeldedatum	21. Februar 2019
Veröffentlichungsdatum	05. Juli 2019
Eintragungsdatum	03. Juni 2019
Beginn Widerspruchsfrist	05. Juli 2019
Ende Widerspruchsfrist	07. Oktober 2019
Ablaufdatum	21. Februar 2029

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
05. November 2019	201900151732	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
14. Oktober 2019	201900314950	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
03. Juni 2019	201900055550	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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