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Die Deutsche Marke SPÖFFEL wurde als Wortmarke am 19.02.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.05.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020191021851 |
| Registernummer | 302019102185 |
| Anmeldedatum | 19. Februar 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Juni 2019 |
| Eintragungsdatum | 28. Mai 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. Juni 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. September 2019 |
| Ablaufdatum | 19. Februar 2029 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Zubehör für elektrische Küchenmaschinen, nämlich für elektrische Küchenmaschinen zum Kochen; Zubehör für elektrische Mixer mit integrierter Kochfunktion sowie mit integrierter Hack-, Mahl- und Wiegefunktion
8
Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln in Form von Spachteln, Löffeln und Schabern; Werkzeug für die Reinigung von Haushaltsgeräten, und insbesondere von Küchenmaschinen, in Form von Spachteln, Löffeln und Schabern
11
Zubehör für elektrische Behälter zum Kochen und Garen, insbesondere Halterungen/Ablagen für Zubehör; Zubehör für Dampfgarer
35
Dienstleistungen des Einzelhandels in Bezug auf Haushalts- oder Küchenutensilien, insbesondere in Bezug auf Spachtel, Löffel oder Schaber; Dienstleistungen des Einzelhandels in Bezug auf manuell betätigte Küchenwerkzeuge, insbesondere als Zubehör für Küchenmaschinen; Dienstleistungen des Einzelhandels über das Internet in Bezug auf Haushalts- oder Küchenutensilien, insbesondere in Bezug auf Spachtel, Löffel oder Schaber; Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen in Bezug auf Haushalts- und Küchenutensilien, insbesondere in Bezug auf Spachtel, Löffel oder Schaber
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. April 2023 | 202300125504 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Juli 2022 | 202200151667 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. September 2020 | 202000294865 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. Oktober 2019 | 201900144762 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 28. Mai 2019 | 201900052714 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191021851