Röchling

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1 Kunststoffe im Rohzustand

7 Waren und Gegenstände aus Kunststoff, nämlich Teile von Maschinen und Werkzeugmaschinen, Motoren, Kupplungen, Getrieben, landwirtschaftlichen Geräten und Fördergeräten; Ansaugkrümmer für Fahrzeuge; Luftfilter für Motoren; Schläuche für Hydrauliksysteme; Kunststoffteile für den Anlagenbau in der chemischen Industrie, in der Getränke- und Lebensmittelindustrie, in der Verpackungsindustrie, in der Papierindustrie; Kunststoffteile (Maschinenteile) für Transformatoren, für den chemische Apparatebau, für Rauchgasentschwefelungsanlagen, für Onshore-/Offshore-Technik, für Anlagen zum elektrostatischen Pulverbeschichten und für Galvanisierungsanlagen; Kunststoffteile für den Maschinenbau; Kunststoffteile für Pumpen, Ventilatoren; Ketten- und Kurvenführungen; Kunststoffteile für Antriebs- und Förderanlagen; Zahn- und Antriebsräder, Lauf- und Führungsrollen; Ketten- und Kurvenführungen (Maschinenteile); Gleitdichtungen (Maschinenteile); Steuerscheiben; Pumpengehäuse; Ringe aus Kunststoff (Maschinenteile); Wickelbauteile aus Kunststoff (Maschinenteile); Nutkeile, Isolierrahmen, Abstützungen, Nutgrund- und -kopfeinlagen (Maschinenteile) aus Kunststoff; Pressvollholz- und Kunstharzpressholzteile als Teile von Maschinen und Apparaten für die Elektro-, Textil-, Gießerei-, Bau-, Förderanlagen-, Glas-, Papier-, Keramik-, Stahl-, Metall-, Holz-, Kunststoff-, Verpackungsmittel-, Nahrungsmittel-, Genussmittel-Industrie, die Landwirtschaft sowie den Bergbau; Schneidunterlagen [Teile von Schneidmaschinen]; Lötmasken; Riemenführungen (Maschinenteile); Gleit- und Förderelemente (Maschinenteile)

9 Apparate und Instrumente zum Akkumulieren und Speichern von Elektrizität; Teile für Apparate und Instrumente zum Akkumulieren und Speichern von Elektrizität; Bauteile für Energiespeicherungssysteme; Teile für Stromspeichervorrichtungen; Teile für Ladegeräte; Batterien für Elektro- und Hybridfahrzeuge; Brennstoffzellen für Elektro- und Hybridfahrzeuge; Induktive Ladesysteme für Elektro- und Hybridfahrzeuge; Mess-, Zähl-, Ausrichtungs- und Kalibrierinstrumente; Pipetten für die Diagnostik; Messlöffel; Messbecher; Teile von Apparaten für wissenschaftliche Forschung und Labor; Spender für den Laborgebrauch; Pressvollholz- und Kunstharzpressholzteile als Teile von Instrumenten [soweit in Klasse 9 enthalten], Teile [Isolatoren] für elektrische Transformatoren; Waren und Gegenstände aus Kunststoff, nämlich Teile für wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, Wäge-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente sowie für münzbetätigte Automaten und Feuerlöschgeräte; Kunststoffteile für Schaltanlagen; Kunststoffteile für Messgeräte; Kunststoffteile für Hochfrequenzanlagen; Kunststoffteile für elektrische- und Signalanlagen der Verkehrstechnik; Kunststoffteile für Kabeltrassen

10 Geräte für physikalische Therapie; Gehörschutzgeräte; Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller; medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; Prothesen und künstliche Implantate; Orthopädische Implantate; Orthopädische Prothesen; orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen; chirurgische Instrumente; Injektoren für medizinische Zwecke; Nadeln für medizinische Zwecke; Verpackungen für die Pharmazie und Medizintechnik; Verpackungen für die Diagnostik; Diagnostik-Behälter; Wirkstoffverabreichungsapparate; Messlöffel zur Verabreichung von Arzneimitteln; Dosierspritzen; Medizinische Spritzen Inhalationsgeräte; Applikatoren; Kunststoffteile für Applikationssysteme; Dosiszähler; Leere Tropfer [Tropfenzähler] zur Verabreichung von Arzneimitteln; Pipetten-Sets; Komponenten aus Kunststoff für Sprühsysteme; Komponenten aus Kunststoff für Pumpsysteme; Tablettendosen; Verschlüsse für Tablettendosen

11 Waren und Gegenstände aus Kunststoff, nämlich Teile von Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungs- und sanitären Anlagen; Kunststoffteile für Wasseraufbereitungsanlagen; Kunststoffteile für Wasserbau, Abwasser-Reinigungsanlagen, Meerwasser-Entsalzungsanlagen sowie Kälte- und Klimatechnik; Kunststoffteile für Ventilatoren; Kunststoffteile für Lüftungen; Armaturen

12 Kraftfahrzeuge und deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten; Fahrzeuge; Teile und Zubehör für Fahrzeuge; Abdeckhauben für Fahrzeuge; Airbags [Sicherheitsvorrichtungen für Autos]; Bezüge für Fahrzeuglenkräder; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge; Bremsbeläge für Fahrzeuge; Bremskraftverstärker für Fahrzeuge; Bremsscheiben für Fahrzeuge; Bremsschläuche für Fahrzeuge; Bremsschuhe für Fahrzeuge; Bremstrommeln für Fahrzeuge; Fahrgestelle für Fahrzeuge; Fahrgestelle für Kraftfahrzeuge; Fahrzeugkarosserien; Fahrzeugsitze; Fahrzeugtüren; Fahrzeugverdecke; Innenpolsterungen für Fahrzeuge; Mittelkonsolen für Fahrzeuge; Cockpitteile für Fahrzeuge, soweit in Klasse 12 enthalten; Schaltknäufe für Fahrzeuge; Zierleisten und Schutzleisten für die Innen- und Außenausstattung von Fahrzeugen; Abdeckungen, Trennwände und Verkleidungen für Motoren und Fahrzeuge; Tür-Seitenverkleidungen für Fahrzeuge; Kofferraumrahmen- und Sitzverkleidungen für Fahrzeuge; Rahmenverkleidungen für Fahrzeuge; Kühlergrills für Fahrzeuge; Luftklappensysteme für Fahrzeuge; Karosserieteile für Fahrzeuge; Wasser-, Hydraulik-, Kraftstoff-, Öl-, Luft- und Kühlungsmittelleitungen; Tanks für Wasser, Hydraulikflüssigkeit, Kraftstoff, Öl, Luft und Kühlungsmittel; Waren und Gegenstände aus Kunststoff, nämlich Teile von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen; Kunststoffteile für Schiffsböden; Kunststoffteile für den Schienenfahrzeugbau; Instrumententafeln; Pressvollholz- und Kunstharzpressholzteile als Teile von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen; Panzerungen für Fahrzeuge, nicht aus Metall

16 Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Kunststoff

17 Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke hierfür [einschließlich Ventile] sowie Anschlussstücke für Hartrohre, alle nicht aus Metall; Leitungsarmierungen, nicht aus Metall; Schläuche aus textilem Material; Schläuche [nicht aus Metall]; Verbindungsschläuche für Kraftfahrzeuge; Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen; Zylinderdichtungen; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermittel; Isolier-, Dämm- und Barrierematerialien; Isolierauskleidungen; Artikel und Materialien zur Schalldämmung; Dämmstoffe, soweit in Klasse 17 enthalten; Schalldämmungsmaterialien; Isolatoren und Isoliermittel [Elektrizität, Wärme, Schall]; Isolierfolien aus Metall; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, nicht für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Polyester, Mineralfasern, Elastomere, Zellulose, mit Kunstharzen imprägnierte Fasern, synthetische- und Verbundwerkstoffe, nämlich Kohlenstofffasern, Zelluloseazetate, Glasfasern und Glaswolle, Gussnylon zur Verwendung in der Produktion, chemische Fasern nicht für Textilzwecke, mikroporöse synthetische Folien für die Herstellung von Schutzbekleidung, Arbeitsschutzbekleidung, Regenschutzbekleidung sowie zur Verwendung in der Produktion, mikroporöse synthetische Streifen für die Herstellung von Schutzbekleidung, selbstschmierende Gusspolyamide zur Verwendung in der Produktion, synthetische Fasern, ausgenommen für Textilzwecke, Viskosefolien, außer für Verpackungs- und Einpackzwecke, Viskoseplatten [Halbfabrikate]; Harze in extrudierter Form; Kunststoffe als Halbfabrikate; Folien, Platten und Stangen aus Kunststoffen [Halbfabrikate]; Rollenware, Rundstäbe, Profile [Halbfrabrikate] und Schweißdraht aus Kunststoff; Spulen aus Kunststoff [Halbfrabrikate]; Rollen aus Kunststoff [Halbfrabrikate]; Gummistangen und -stäbe [Halbfabrikate]; Stangen und Stäbe aus Kunststoff [Halbfabrikate]; Kunststoffe in Form von Platten, Folien, Blöcken, Stäben und Rohren; Fertig- und Halbfabrikate, für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Kunststoffe zum Spritzgießen und für den 3D-Druck, stoßabsorbierende- und Packungsmaterialien, Schwingungsdämpfer, Dichtungen, Dichtungsfolien und halbverarbeitete synthetische Filtermaterialien; Dichtungsmaterial; Polstermaterial [Verpackung] aus Gummi oder Kunststoff; Filtermaterial [Kunststoff- oder Schaumstoffhalbfabrikate]; Gummimuffen zum Schutz von Maschinenteilen; Gummipuffer, -stopper und Gummipuffer-Stoßdämpfer; Gummideckel, Gummikappen und Gummistopfen [für gewerbliche Verpackungszwecke]; Stanzplatten aus Kunststoff (Halbfabrikate); Perforierte Platten aus Kunststoff (Halbfabrikate); Verbindungselemente; Formpressteile aus Kunststoff (Halbfabrikate); Kunstharzpressholz als Platten (Halbfabrikate); Kunstharzpressholz als Fertigteile zu Isolierzwecken; Kunstharzpressholz als Verbindungselemente zu Isolierzwecken; Platten und Ringe aus Kunstharzpressholz (Halbfabrikate); Schläuche für für die Luftzufuhr in Fahrzeugen; temperatur- und erschütterungsisolierende Tankstützlager

19 Kunststoffplatten für Böden und Trittflächen im chemischen Apparate- und Behälterbau; Kunststoffplatten für den Nassbereich in Schwimmbädern und im Sanitärbereich; Kunststoff-Eisbahnen; Kunststoffplatten für die Innenausstattung; Kunststoffplatten für Stufen, Flächen und Abdeckungen; Dichtleisten; Verkleidungen aus Kunststoff; Laminiertes Pressspan; Platten, Ringe, Stäbe, Balken, Verbindungsteile und Halterungen aus laminiertem Pressspan [Halbfabrikate]; Kunstharzpressholz; Unterlegkeile; Blöcke; Nutensteine; Hartholz-Keile; Bauelemente, nämlich Rammschutzelemente, nicht aus Metall; Panzerungen, nicht aus Metall

20 Befestigungsmaterial, -verbindungsteile und -halter für Kabel oder Leitungen, nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, -verbindungsteile und -halter für Rohre, nicht aus Metall; Befestigungslaschen aus Kunststoff für Kabel und Rohre; Befestigungsmaterial aus Kunststoff; Befestigungsmaterial, nicht aus Metall; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Deckel und Verschlüsse für Flaschen und Behälter, nicht aus Metall; Behälter [Tanks], nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Container, nicht aus Metall; Dosen, Kästen und Kisten aus Kunststoff; Flaschenkappen, nicht aus Metall; Flaschenkorkenstöpsel, nicht aus Metall; Tanks, nicht aus Metall, für flüssige Brennstoffe; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Kanister; Dekorationen in Form von Kappen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beutelverschlüsse; Fahrzeugschlösser, nicht aus Metall; Möbel und Einrichtungsgegenstände; Flaschenkästen, nicht aus Metall; Kantenschutz aus Kunststoff; Schilder und Displays aus Kunststoff; Gewindestäbe; Muttern; Befestigungselemente aus Kunststoff; Verbindungselemente, Gewindestangen und Muttern aus Kunststoff

21 Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Schneidbretter

37 Sterilisation von Verpackungssystemen für die Pharmazie, Diagnostik und Medizin

40 kundenspezifische Fabrikations- und Anfertigungsdienstleistungen, nämlich 3D-Druckarbeiten, Zuschneiden von Kunststoffen, zerspanende Bearbeitung von Kunststoffen; Materialbearbeitung und -umwandlung, nämlich 3D-Druckarbeiten, Zuschneiden von Kunststoffen, zerspanende Bearbeitung von Kunststoffen

42 Technologische Dienstleistungen; Designdienstleistungen; Entwicklung von Verpackungssystemen; Produktdesign; Produktentwicklung; Beratung bei der Gestaltung von Verpackungen

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Trademark form	Word and figurative mark
File reference	3020191008758
Register number	302019100875
International trademark	No. IR1498131, November 16, 2024

Application date	January 23, 2019
Publication date	May 31, 2019
Entry date	April 29, 2019
Start of opposition period	May 31, 2019
End of the opposition period	September 2, 2019
Expiration date	January 23, 2029

Date	Document number	Area	Entry
September 30, 2019	201900118598	2a	Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
April 29, 2019	201900018504	1aaa	Registration, Marke eingetragen

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Trademark Details Last update: December 14, 2023

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