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Waren und Dienstleistungen

1 Kunststoffe im Rohzustand

7 Waren und Gegenstände aus Kunststoff, nämlich Maschinenteile und Teile von Werkzeugmaschinen, Motoren, Kupplungen, Getrieben, landwirtschaftlichen Geräten und Fördergeräten; Ansaugkrümmer für Fahrzeuge; Luftfilter für Motoren; Schläuche für Hydrauliksysteme; Kunststoffteile [Maschinenteile] für den Anlagenbau in der chemischen Industrie, in der Getränke- und Lebensmittelindustrie, in der Verpackungsindustrie, in der Papierindustrie; Kunststoffteile [Maschinenteile] für Rauchgasentschwefelungsanlagen, für Onshore-/Offshore-Technik, für Anlagen zum elektrostatischen Pulverbeschichten und für Galvanisierungsanlagen; Maschinenteile aus Kunststoff; Kunststoffteile für Pumpen, Ventilatoren; Ketten- und Kurvenführungen [Maschinenteile]; Kunststoffteile für Antriebs- und Förderanlagen; Zahn- und Antriebsräder, Lauf- und Führungsrollen [Maschinenteile]; Gleit- und Lagerelemente [Maschinenteile]; Gleitdichtungen [Maschinenteile]; Steuerscheiben [Maschinenteile]; Pumpengehäuse [Maschinenteile]; Ringe aus Kunststoff [Maschinenteile]; Wickelbauteile aus Kunststoff [Maschinenteile]; Verbindungselemente aus Kunststoff; Maschinenteile, nämlich Nutkeile, Abstützungen, Nutgrund- und -kopfeinlagen aus Kunststoff; Pressvollholz- und Kunstharzpressholzteile als Teile von Maschinen und Apparaten für die Elektro-, Textil-, Gießerei-, Bau-, Förderanlagen-, Glas-, Papier-, Keramik-, Stahl-, Metall-, Holz-, Kunststoff-, Verpackungsmittel-, Nahrungsmittel-, Genussmittel-Industrie, die Landwirtschaft sowie den Bergbau; Schneidunterlagen [Teile von Schneidmaschinen]; Lötmasken [Teile von Lötmaschinen]; Riemenführungen [Maschinenteile]; Gleit- und Förderelemente [Maschinenteile]

9 Apparate und Instrumente zum Akkumulieren und Speichern von Elektrizität; Teile für Apparate und Instrumente zum Akkumulieren und Speichern von Elektrizität; Bauteile für Energiespeicherungssysteme; Teile für Stromspeichervorrichtungen; Teile für Ladegeräte; Batterien für Elektro- und Hybridfahrzeuge; Brennstoffzellen für Elektro- und Hybridfahrzeuge; Induktive Ladesysteme für Elektro- und Hybridfahrzeuge; Mess-, Zähl-, Ausrichtungs- und Kalibrierinstrumente; Pipetten für die Diagnostik zur Verwendung im Labor; Messlöffel; Messbecher; Teile von Apparaten für wissenschaftliche Forschung und Labor; Laborgeräte, nämlich Spender für den Laborgebrauch; Pressvollholz- und Kunstharzpressholzteile als Teile von Instrumenten [soweit in Klasse 9 enthalten], Teile [Isolatoren] für elektrische Transformatoren; Waren und Gegenstände aus Kunststoff, nämlich Teile für wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, Wäge-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente sowie für münzbetätigte Automaten und Feuerlöschgeräte; Kunststoffteile für Schaltanlagen, Messgeräte, Hochfrequenzanlagen; Kunststoffteile für Verkehrstechnik, Kabeltrassen [Teile für Elektrizität]; Kunststoffteile von Transformatoren und chemischen Apparaten

10 Geräte für physikalische Therapie; Gehörschutzgeräte; Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller; medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; Prothesen und künstliche Implantate; Orthopädische Implantate; Orthopädische Prothesen; orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen; chirurgische Instrumente; Injektoren für medizinische Zwecke; Nadeln für medizinische Zwecke; Verpackungen für die Pharmazie und Medizintechnik, nämlich Behälter zur Verabreichung vom Arzneimitteln, Behälter für chirurgische Instrumente für medizinische Zwecke und medizinische Behälter für histologische Zwecke; Verpackungen für die Diagnostik, nämlich medizinische Behälter für histologische Zwecke; Wirkstoffverabreichungsapparate; Messlöffel zur Verabreichung von Arzneimitteln; Dosierspritzen; Medizinische Spritzen; Inhalationsgeräte; Applikatoren; Kunststoffteile für Applikationssysteme; Dosiszähler; Leere Tropfer [Tropfenzähler] zur Verabreichung von Arzneimitteln; Pipetten-Sets; Teile aus Kunststoff von medizinischen Sprühsystemen und Pumpsystemen; Tablettendosen; Verschlüsse für Tablettendosen; Pipetten für die Diagnostik [für medizinische Zwecke]

11 Waren und Gegenstände aus Kunststoff, nämlich Teile von Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungs- und sanitären Anlagen; Kunststoffteile für Wasseraufbereitungsanlagen; Kunststoffteile für Wasserversorgungsanlagen, Abwasser-Reinigungsanlagen, Meerwasser-Entsalzungsanlagen sowie kälte- und klimatechnische Geräte; Kunststoffteile für Ventilatoren und Lüftungen; Armaturen

12 Kraftfahrzeuge und deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten; Fahrzeuge; Teile und Zubehör für Fahrzeuge; Abdeckhauben für Fahrzeuge; Airbags [Sicherheitsvorrichtungen für Autos]; Bezüge für Fahrzeuglenkräder; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge; Bremsbeläge für Fahrzeuge; Bremskraftverstärker für Fahrzeuge; Bremsscheiben für Fahrzeuge; Bremsschläuche für Fahrzeuge; Bremsschuhe für Fahrzeuge; Bremstrommeln für Fahrzeuge; Fahrgestelle für Fahrzeuge; Fahrgestelle für Kraftfahrzeuge; Fahrzeugkarosserien; Fahrzeugsitze; Fahrzeugtüren; Fahrzeugverdecke; Innenpolsterungen für Fahrzeuge; Mittelkonsolen für Fahrzeuge; Cockpitteile für Fahrzeuge, soweit in Klasse 12 enthalten; Schaltknäufe für Fahrzeuge; Zierleisten und Schutzleisten für die Innen- und Außenausstattung von Fahrzeugen; Abdeckungen, Trennwände und Verkleidungen für Motoren und Fahrzeuge; Tür-Seitenverkleidungen für Fahrzeuge; Kofferraumrahmen- und Sitzverkleidungen für Fahrzeuge; Rahmenverkleidungen für Fahrzeuge; Kühlergrills für Fahrzeuge; Luftklappensysteme für Fahrzeuge; Karosserieteile für Fahrzeuge; Wasser-, Hydraulik-, Kraftstoff-, Öl-, Luft- und Kühlungsmittelleitungen; Tanks für Wasser, Hydraulikflüssigkeit, Kraftstoff, Öl, Luft und Kühlungsmittel; Waren und Gegenstände aus Kunststoff, nämlich Teile von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen; Kunststoffteile für Schiffsböden; Kunststoffteile für den Schienenfahrzeugbau; Instrumententafeln [Fahrzeugteile]; Pressvollholz- und Kunstharzpressholzteile als Teile von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen; ballistische Teile in Form von Panzerungen für Fahrzeuge, nicht aus Metall

16 Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Kunststoff

17 Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke hierfür [einschließlich Ventile] sowie Anschlussstücke für Hartrohre, alle nicht aus Metall; Leitungsarmierungen, nicht aus Metall; Schläuche aus textilem Material; Schläuche [nicht aus Metall]; Verbindungsschläuche für Kraftfahrzeuge; Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen; Zylinderdichtungen; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Isolier-, Dämm- und Barrierematerialien; Isolierauskleidungen; Artikel und Materialien zur Schalldämmung; Dämmstoffe, soweit in Klasse 17 enthalten; Schalldämmungsmaterialien; Isolatoren und Isoliermittel [Elektrizität, Wärme, Schall]; Isolierfolien aus Metall; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, nicht für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Polyester, Mineralfasern, Elastomere, Zellulose, mit Kunstharzen imprägnierte Fasern, synthetische- und Verbundwerkstoffe, nämlich Kohlenstofffasern, Zelluloseazetate, Glasfasern und Glaswolle, Gussnylon zur Verwendung in der Produktion, chemische Fasern nicht für Textilzwecke, mikroporöse synthetische Folien für die Herstellung von Schutzbekleidung, Arbeitsschutzbekleidung, Regenschutzbekleidung sowie zur Verwendung in der Produktion, mikroporöse synthetische Streifen für die Herstellung von Schutzbekleidung, selbstschmierende Gusspolyamide zur Verwendung in der Produktion, synthetische Fasern, ausgenommen für Textilzwecke, Viskosefolien, außer für Verpackungs- und Einpackzwecke, Viskoseplatten [Halbfabrikate]; Harze in extrudierter Form; Kunststoffe als Halbfabrikate; Folien, Platten und Stangen aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Rundstäbe, Profile [Halbfabrikate] und Schweißdraht aus Kunststoff, auch als Rollenware; Spulen und Rollen aus Kunststoff [Halbfabrikate]; Gummistangen und -stäbe [Halbfabrikate]; Stangen und -stäbe aus Kunststoff [Halbfabrikate]; Kunststoffe in Form von Platten, Folien, Blöcken, Stäben und Röhren; Fertig- und Halbfabrikate, für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Kunststoffe zum Spritzgießen und für den 3D-Druck, stoßabsorbierende- und Packungsmaterialien, Schwingungsdämpfer, Dichtungen, Dichtungsfolien und halbverarbeitete synthetische Filtermaterialien; Dichtungsmaterial; Verpackungsmaterial; Filtermaterial [Kunststoff- oder Schaumstoffhalbfabrikate]; Gummimuffen zum Schutz von Maschinenteilen; Gummipuffer, -stopper und Gummipuffer-Stoßdämpfer; Gummideckel, Gummikappen und Gummistopfen [für gewerbliche Verpackungszwecke]; Bauelemente, nämlich Rammschutzelemente, nicht aus Metall; Stanzplatten aus Kunststoff [Halbfabrikate]; Perforierte Platten aus Kunststoff [Halbfabrikate]; Schweißdraht aus Kunststoff; Verbindungselemente; Formpressteile aus Kunststoff [Halbfabrikate]; Kunstharzpressholz als Platten; Kunstharzpressholz als Verbindungselemente; Platten und Ringe aus Kunstharzpressholz [Halbfabrikate]; Isolierrahmen [Isoliermaterial]; Schläuche für die Luftzufuhr in Fahrzeugen; temperatur- und erschütterungsisolierende Tankstützlager

19 Kunststoffplatten für Böden und Trittflächen im chemischen Apparate- und Behälterbau; Kunststoffplatten für den Nassbereich in Schwimmbädern und im Sanitärbereich; Kunststoff-Eisbahnen, nämlich gleitfähige Kunststoffplatten; Kunststoffplatten für die Innenausstattung; Kunststoffplatten für Stufen, Flächen und Abdeckungen; Dichtleisten; Verkleidungen aus Kunststoff; Laminiertes Pressspan; Platten, Ringe, Stäbe, Balken, Verbindungsteile und Halterungen aus laminiertem Pressspan [Teile für Bauzwecke]; Kunstharzpressholz [Baumaterial, nicht aus Metall]; Unterlegkeile [Baumaterial, nicht aus Metall]; Blöcke [Baumaterial, nicht aus Metall]; Nutensteine [Baumaterial, nicht aus Metall]; Hartholz-Keile [Baumaterial, nicht aus Metall]; ballistische Teile in Form von Panzerungen, nicht aus Metall; Kunstharzpressholz [Fertigteile für Bauten]

20 Befestigungsmaterial, -verbindungsteile und -halter für Kabel oder Leitungen, nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, -verbindungsteile und -halter für Rohre, nicht aus Metall; Befestigungslaschen aus Kunststoff für Kabel und Rohre; Befestigungsmaterial aus Kunststoff; Konnektoren [Befestigungsmaterial, nicht aus Metall]; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Deckel und Verschlüsse für Flaschen und Behälter, nicht aus Metall; Behälter [Tanks], nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Container, nicht aus Metall; Dosen, Kästen und Kisten aus Kunststoff; Flaschenkappen, nicht aus Metall; Flaschenkorkenstöpsel, nicht aus Metall; Tanks, nicht aus Metall, für flüssige Brennstoffe; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Kanister; Verschlusskappen, nicht aus Metall; Beutelverschlüsse; Fahrzeugschlösser, nicht aus Metall; Möbel und Einrichtungsgegenstände; Flaschenkästen, nicht aus Metall; Kantenschutz aus Kunststoff; Schilder aus Kunststoff; Displays aus Kunststoff; Gewindestäbe und Muttern; Befestigungselemente aus Kunststoff; Befestigungsteile, nämlich Gewindestangen und Muttern aus Kunststoff

21 Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Schneidbretter

37 Sterilisation von Verpackungssystemen für die Pharmazie, Diagnostik und Medizin

40 kundenspezifische Fabrikations- und Anfertigungsdienstleistungen, nämlich 3D-Druckarbeiten, Zuschneiden von Kunststoffen, zerspanende Bearbeitung von Kunststoffen; Materialbearbeitung und -umwandlung, nämlich 3D-Druckarbeiten, Zuschneiden von Kunststoffen, zerspanende Bearbeitung von Kunststoffen

42 Technologische Dienstleistungen; Designdienstleistungen; Entwicklung von Verpackungssystemen; Produktdesign; Produktentwicklung; Beratung bei der Gestaltung von Verpackungen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020191008731
Registernummer	302019100873
Internationale Marke	Nr. IR1495373, 09. Juni 2024

Anmeldedatum	23. Januar 2019
Veröffentlichungsdatum	31. Mai 2019
Eintragungsdatum	25. April 2019
Beginn Widerspruchsfrist	31. Mai 2019
Ende Widerspruchsfrist	02. September 2019
Ablaufdatum	23. Januar 2029

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
30. September 2019	201900117164	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
29. April 2019	201900018506	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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