SCHMALZ Logo (DPMA, 01/22/2019)
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The German trademark SCHMALZ was filed as Word and figurative mark on 01/22/2019 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 04/09/2019.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Blue #Segments or sectors of circles or ellipses, semi-circles or semi-ellipses containing one or more letters #Segments of circles or ellipses (except 26.2.7) #Letters presenting a special form of writing #White, grey, silver #Letters or numerals representing a figurative element #Segments or sectors of circles or ellipses, semi-circles or semi-ellipses with dark surfaces or part of surfaces
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020191008081 |
| Register number | 302019100808 |
| International trademark | No. IR1514781, November 17, 2024 |
| Application date | January 22, 2019 |
| Publication date | May 10, 2019 |
| Entry date | April 9, 2019 |
| Start of opposition period | May 10, 2019 |
| End of the opposition period | August 12, 2019 |
| Expiration date | January 22, 2029 |
Trademark owner
72293 Glatten
DE
Trademark representatives
70174 Stuttgart
DE
goods and services
6
Profilierte Metallprofile; Befestigungsmaterial aus Metall; Befestigungsteile aus Metall; Leitungen, Rohre, Schläuche sowie Zubehör hierfür, einschließlich Ventile, aus Metall, insbesondere Schlauchverbindungsteile, und Schlauchverbindungen aus Metall; Flanschen [Schellen] aus Metall; Flanschrohre aus Metall
7
Hubgeräte; Hebegeräte; Maschinell betätigte Förder- und Handhabungsgeräte, insbesondere zum Anheben von Lasten, insbesondere mit Hilfe von Unterdruck oder Magnetismus; Maschinell betätigte Hebegeräte, insbesondere körpergetragene Hebegeräte [Exoskelette]; Maschinell betätigte Greifer, insbesondere zum kraftschlüssigen oder formschlüssigen Greifen von Gegenständen, insbesondere maschinell betätigte Klemmgreifer, maschinell betätigte Backengreifer, maschinell betätigte Innengreifer, maschinell betätigte Nadelgreifer; Maschinell betätigte Greifer zum Greifen mit Hilfe von Unterdruck; Maschinell betätigte Sauggreifer; Maschinell betätigte Schlauchheber; Sauggreifer mit flexiblen Greifflächen [Maschinenteile], insbesondere mit an der Saugseite vorgesehenen Strukturen; Gefederte Halter für Sauggreifer [Maschinenteile]; Hüllen für Sauggreifer [Maschinenteile]; Flächensauggreifer [Maschinenteile], insbesondere zum großflächigen Greifen von Gegenständen, insbesondere mittels Unterdruck; Maschinell betätigte Handhabungsgeräte umfassend eine Vielzahl an Sauggreifern; Saugspinnen [Maschinenteile]; Maschinell betätigte Magnetgreifer; Maschinell betätigte Strömungsgreifer, insbesondere zum Greifen mit Hilfe von Überdruck, Druckgas oder Druckluft; Maschinell betätigte Spanneinrichtungen zum Fixieren von Werkstücken bei der Werkstückbearbeitung, insbesondere unter Verwendung von Unterdruck; Spannvorrichtungen für Werkzeugmaschinen; Mit Unterdruck betriebene Pneumatikbauteile zur Verwendung in Greifsystemen [Maschinenteile]; Mit Unterdruck betriebene Pneumatikbauteile zur Verwendung mit Robotern; Mit Unterdruck betriebene Pneumatikbauteile zur Verwendung bei Manipulatoren; Unterdruckerzeuger [Maschinenteile]; Pumpen; Kompressoren; Ventilatoren als Teile von Maschinen; Ventilatoren für Gebläse; Kompressoren zur Unterdruckerzeugung, insbesondere Turbokompressoren; Ejektoren [Saugstrahlpumpen], insbesondere Grundejektoren, Ejektormodule, Kompaktejektoren, Inline-Ejektoren; Membranpumpmaschinen; Vakuumpumpenanlagen; Kugelgelenke als Teile von Maschinen und Anlagen; Flanschverbindungen für Rohre [Maschinenteile]; Ventile [Maschinenteile]; Durch Druckänderung betätigte Ventile [Maschinenteile]; Handschiebeventile [Maschinenteile]; Strömungsventile [Maschinenteile]; Strömungsblenden [Maschienenteile]; Drosseln für strömende Fluide [Maschinenteile]; Pneumatisch betriebene Druckschalter [Maschienenteile]; Pneumatisch betriebene Vakuumschalter [Maschienenteile]; Rückschlagventile [Maschinenteile]; Druckminderer [Maschinenteile]; Hähne aus Metall [Maschinenteile]; Kraftbetätigte Ventile [Maschinenteile]; Motorbetriebene Ventile; Kugelventile [Maschinenteile]; Ventilmembranen; Dreheinführungen [Maschienenteile]; Vakuumfilter für Maschinen; Pneumatische Verteiler [Maschinenteile]; Faltenbalge [Maschinenteile]; Vakuumdichtungen [Maschinenteile]; Schutzlappen für Maschinen [Maschinenteile]; Motoren und Antriebe; Vakuumpumpen und –gebläse; Elektromotoren für Maschinen, elektrische Antriebe für Maschinen; Einhängehaken, Kranhaken als Teile von maschinell betriebenen Hebegeräten; Kräne, insbesondere Schwenkkräne, Säulenschwenkkräne, Wandschwenkkräne, Deckenkrananlage; Feststehende und fahrbare Kräne; Portale [Kräne], insbesondere Portalkrananlage; Maschinell angetriebene Flaschenzüge, insbesondere Seilzüge, Kettenzüge, Riemenantriebe; Abscheider für Flüssigkeiten; Wasserabscheider; Transportbänder, insbesondere teleskopierbare Transportbänder, insbesondere zum Laden und Umladen von Gepäck; Griffe als Teile von mechanisch betätigten Werkzeugen; Vakuumspeicher (Maschinenteile), insbesondere zur Bereitstellung einer vorübergehenden Versorgung mit Unterdruck; Teile der vorgenannten Waren [Maschinenteile], soweit in dieser Klasse enthalten
8
Handbetätigte Fördergeräte; Handbetätigte Handhabungsgeräte, insbesondere zum Anheben von Lasten; Handbetätigte Hebegeräte, insbesondere körpergetragene Hebegeräte [Exoskelette]; Handbetätigte Schlauchheber; Handbetätigte Sauggreifer; Handbetätigte Flaschenzüge, insbesondere Seilzüge, Kettenzüge; Handbetätigte Greifer, insbesondere zum kraftschlüssigen oder formschlüssigen Greifen von Gegenständen, insbesondere handbetätigte Klemmgreifer, handbetätigte Backengreifer, handbetätigte Innengreifer, handbetätigte Nadelgreifer, handbetätigte Kistengreifer; Handbetätigte Magnetgreifer; Handbetätigte Strömungsgreifer; Handbetätigte Unterdruckgreifer; Spannvorrichtungen [handbetätigte Werkzeuge], insbesondere zum Fixieren von Werkstücken bei der Werkstückverarbeitung
9
Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie –regler; Messgeräte; Manometer; Steuergeräte [Regler]; Regelgeräte (Steuergeräte); Vakuumregler (Steuergeräte); Sensoren und Detektoren, insbesondere zur Messung von Druck oder Unterdruck; Sensoren, insbesondere optische Sensoren, insbesondere zur Objekterkennung oder Objektverfolgung; Sensoren und Detektoren, insbesondere zur Zustandsüberwachung; Sensorhandschuh, insbesondere zur Bewegungs- oder Krafterkennung; In einen Bediengriff integrierte Regelgeräte; Elektrische Druckschalter; Elektrische Vakuumschalter; Elektrische Schalter, insbesondere Schutzschalter; Elektrische Ventilsteuerungen; Elektrische Brennstoffzellen und Batterien, insbesondere Redox-Flow-Batterie, insbesondere als Verbund aus einer Vielzahl an Brennstoffzellen oder Batterien, insbesondere zur Verwendung als stationäre Brennstoffzellen und Batterien; Elektroden für Brennstoffzellen; Rahmen, Gehäuse, Membrane, Filze, Bipolarplatten für Batterien; Elektronische Steuerung für Batterien, insbesondere zur Ansteuerung und Überwachung der Batterien; Fahrbare elektrische Brennstoffzellen und Batterien, insbesondere als Verbund aus einer Vielzahl an Brennstoffzellen oder Batterien; Elektromagnetventile; Elektronische Steuer- und Regelvorrichtungen für Fördergeräte, für Handhabungsgeräte, für Hebegeräte, für maschinell oder manuell betätigte Greifer wie Sauggreifer oder Magnetgreifer oder Klemmgreifer, für Schlauchheber, für Spannvorrichtungen zum Fixieren von Werkstücken, für Unterdruckerzeuger und für Ejektoren [Saugstrahlpumpen], für Brennstoffzellen und Batterien, die vorgenannten elektronischen Steuer- und Regelvorrichtungen auch als Fernsteuerungen; Elektronische Steuer- und Regelvorrichtungen für Unterdruckerzeuger und Ejektoren [Saugstrahlpumpen], insbesondere Fernsteuerungen für voranstehend genannte Geräte; Unterrichtssoftware; Unterrichtsgeräte; Wartungssoftware; Bilderkennungssoftware; Software zur Auswertung von Bild- oder Videomaterial, insbesondere zur Objekterkennung; Verwaltungssoftware, insbesondere für die Logistik; Software zur Verwaltung von Leasing- oder Mietobjekten
12
Transportgeräte [Fahrzeuge] für die Holz-, Glas- und Kunststoffbearbeitung, Lacktrockenwagen, Kommissionierwagen, Montagewagen; Antriebe [Teile von Landfahrzeugen], einschließlich Motoren und Triebwerke für Landfahrzeuge, insbesondere elektrische Antriebe für Landfahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Elektromotoren für Kraftfahrzeuge; Lastenhebeausrüstungen für Kraftfahrzeuge, insbesondere für Flurförderfahrzeuge
16
Lehr- und Unterrichtsausrüstung; Gedrucktes Lehr- und Unterrichtsmaterial in Papierform; Veröffentlichungen für den Unterricht
17
Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke, einschließlich Ventile, nicht aus Metall, Schlauchverbindungen und Teile für die Schlauchverbindungen, nicht aus Metall; Schläuche, Schlauchleitungen, insbesondere Schlauchverlängerungen; Schläuche für pneumatische Werkzeuge; Schlauchkopplungen, nicht aus Metall; Schlauchanschlussstücke, nicht aus Metall; Gummipuffer [Stoßdämpfer]
20
Werkbänke, Arbeitstische, Arbeitsständer [nicht aus Metall]; Befestigungsmaterial, nicht aus Metall; Konsolen [Möbel]
35
Vermittlung von Verträgen über den Kauf und Verkauf von Waren oder über die Erbringung von Dienstleistungen; Vermittlung von Verträgen über den Kauf und Verkauf von Waren oder über die Erbringung von Dienstleistungen mittels einer elektronischen Handelsplattform im Internet; Onlinemarketing; Erfassung, Aktualisierung und Pflege von Daten in Datenbanken [Büroarbeiten]; Sammeln und Systematisieren von Geschäftsdaten; Sammeln und Liefern [Bereitstellen] von Daten und Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Betriebswirtschaftliche Beratung im Bereich der Marketingkommunikations- und Datenkommunikationsangelegenheiten
37
Montage von Fördergeräten, von Handhabungsgeräten, von Hebegeräten, von maschinell oder manuell betätigten Greifern wie Sauggreifern oder Magnetgreifern oder Klemmgreifern, von Schlauchhebern, von Spanneinrichtungen zum Fixieren von Werkstücken bei der Werkstückbearbeitung, von Unterdruckerzeugern und von Ejektoren [Saugstrahlpumpen)] von Brennstoffzellen und Batterien; Reparatur von Fördergeräten, von Handhabungsgeräten, von Hebegeräten, von maschinell oder manuell betätigten Greifern wie Sauggreifern oder Magnetgreifern oder Klemmgreifern, von Schlauchhebern, von Spanneinrichtungen zum Fixieren von Werkstücken bei der Werkstückbearbeitung, von Unterdruckerzeugern und von Ejektoren [Saugstrahlpumpen], von Brennstoffzellen und Batterien; Instandhaltung von Fördergeräten, von Handhabungsgeräten, von Hebegeräten, von maschinell oder manuell betätigten Greifern wie Sauggreifern oder Magnetgreifern oder Klemmgreifern, von Schlauchhebern, von Spanneinrichtungen zum Fixieren von Werkstücken bei der Werkstückbearbeitung, von Unterdruckerzeugern und von Ejektoren [Saugstrahlpumpen], von Brennstoffzellen und Batterien, die vorgenannten Reparaturdienstleistungen auch als vorbeugende Instandhaltung
41
Schulungen; Schulungs- und Ausbildungsdienstleistungen; Organisation von Schulungslehrgängen; Durchführung von Schulungslehrgängen
42
Technische Beratung; Technische Beratung zu Fördergeräten, zu Handhabungsgeräten, zu Hebegeräten, zu maschinell oder manuell betätigten Greifern wie Sauggreifern oder Magnetgreifern oder Klemmgreifern, zu Schlauchhebern, zu Spanneinrichtungen zum Fixieren von Werkstücken bei der Werkstückbearbeitung, zu Unterdruckerzeugern und zu Ejektoren [Saugstrahlpumpen]; Technische Entwicklung von internetgestützten Einkaufssystemen; Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, insbesondere zur Auslegung von Greifsystemen und Unterdruckerzeugern; Technische Datenanalyse; Bereitstellung von technischen Daten und Informationen; Technologische Sicherheitsprüfung; Überwachung industrieller Abläufe; Technische Überwachung und Inspektion; Qualitätsprüfung, Qualitätskontrolle, Qualitätsbewertung, Durchführung von Qualitätsprüfungen und Dienstleistungen der Qualitätskontrolle, die vorgenannten Dienstleistungen insbesondere für Fördergeräte, für Handhabungsgeräte, für Hebegeräte, für maschinell oder manuell betätigte Greifer wie Sauggreifer oder Magnetgreifer oder Klemmgreifer, für Schlauchheber, für Spannvorrichtungen zum Fixieren von Werkstücken, für Unterdruckerzeuger und für Ejektoren [Saugstrahlpumpen], für Brennstoffzellen und Batterien, die vorgenannten Dienstleistungen insbesondere über ein Netzwerk oder das Internet; Technologische Beratung im Bereich Energieerzeugung und Energienutzung; Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Technische Beratung zu Brennstoffzellen und Batterien; Entwicklung von Brennstoffzellen und Batterien
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| September 10, 2019 | 201900103289 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| April 9, 2019 | 201900017882 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020191008081